Sebastian Zinke

geehrten Damen und Herren! Es gibt sie, die richtig guten Märchen - auch aus Niedersachsen. Märchen sind früher dadurch entstanden, dass man Geschichten immer und immer wieder erzählt und weitererzählt hat. Daraus sind so wunderbare Geschichten entstanden wie die der Bremer Stadtmusikanten. Es soll Leute geben, die tatsächlich glauben, …

Herr Bothe, Sie haben nicht verstanden, was ich Ihnen sagen wollte. Sie sind in einer extremistischen Partei. Sie können das ja von sich weisen. Vor ein paar Wochen standen Sie hier und haben gesagt: Das Verwaltungsgericht wird eindeutig zu unseren Gunsten entscheiden. Sie müssen sich mit der Realität beschäftigen! Sie haben die …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon viel über dieses spannendste Thema des heutigen Tages gesagt worden. Frau Ministerin, ich frage mich nur, warum die Medienvertreter bei diesem spannenden Thema nicht da sind. Aber das können wir heute wahrscheinlich nicht mehr klären. Meine Damen und …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind uns in diesem Hause einig: Jüdisches Leben ist Teil unseres Landes. Es gehört zu uns, es muss gefördert und durch alle staatlichen Institutionen geschützt werden. Antisemitismus ist daher abzulehnen und zu bekämpfen, und zwar da pflichte ich Frau Butter bei …

Diese möchte Herr Zinke jetzt nutzen. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will nur für diejenigen, die uns zuhören, eines klarstellen, was in der Diskussion vielleicht nicht ganz klar geworden ist: Hier geht es um Paragrafen und darum, welche Formulierung in Schleswig-Holstein gewählt wird. Was wir hier vorhaben, ist nicht, …

Dank übrigens für die tolle Wasserversorgung hier. Danke schön. Herr Zinke, bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Name ist Sebastian Zinke. Ich bin ein echter Sozialdemokrat. Ich bin stolz darauf, dass ich dieser ältesten Partei Deutschlands angehöre, die seit über 160 Jahren gegen jede …

für die Fraktion der SPD Herr Kollege Zinke. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe es schon öfter gesagt: Unser Verfassungsschutz ist nicht nur das Frühwarnsystem für die Regierung mit Blick auf extremistische Tendenzen, sondern diese Behörde ist auch ein Frühwarnsystem für unsere …

Bitte sehr! Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Dieser inhaltsschweren Debatte kann man ja kaum noch einen sinnvollen Beitrag hinzufügen. Das, was wir machen, worauf wir uns verständigt haben, ist quasi Teil 3 der Verfassungsschutzthemen, die wir in diesem Plenarabschnitt beraten. Wir haben das Verfassungsschutzgesetz in dem Rahmen, in …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Es wird hier schon reagiert, insofern wissen Sie, was kommt. Ich möchte etwas zu dem sagen, was Frau Behrendt hier gerade von sich gegeben hat, zum wiederholten Male. - Ja, warten Sie mal ab! Frau Behrendt hat hier der SPD und ich bin Teil dieser Fraktion eine kindeswohlgefährdende Politik …

Herr Zinke möchte erwidern. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren: Staatsrecht I: Wir leben in einer Gewaltenteilung, in der es eine Exekutive, eine Legislative und eine Judikative eine rechtsprechende Gewalt gibt. Und wer zum Beispiel Urteile von unabhängigen Gerichten in Zweifel zieht, der bewegt sich jenseits dieser …

Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen - Vielen Dank! - Mit einem Schluck Wasser kann man manche Dinge klären! - Für andere braucht man härteres Zeug! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Niedersachsen ist Tabellenletzter. Keine Angst: nicht beim Thema Landwirtschaft, auch nicht beim …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz zu Beginn dieser beiden Tagesordnungspunkte einen Blick in einen anderen Teil dieser Welt, nach Sydney, richten. Wir verurteilen den antisemitischen Angriff auf feiernde Jüdinnen und Juden auf Schärfste, meine sehr geehrten Damen und Herren. Dieser …

Herzlichen Dank. - Dann kann ich ja noch ein paar Mal das Wort „katapultiert" sagen. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte das, was Herr Wichmann gesagt hat, Hier nicht so einfach stehen lassen. Wir haben hier gerade einen leidenschaftlichen Redner erlebt, der alles in seine Rede reingelegt hat. Ich würde mir solche …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Butter, Sie haben hier wieder den Beweis erbracht, dass auch die CDU im Bereich Populismus ganz vorne mitspielt. Die Regelungen im Disziplinarrecht, die wir hier heute Abend diskutieren, hat das Land Baden-Württemberg bereits im Jahr 2008 eingeführt. …

Zinke zu? Sehr gerne. Bitteschön! Herr Präsident! Erst einmal herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage, Frau Kollegin Buschmann. Erinnern Sie sich daran, dass bei der Anhörung zu Ihrem Antrag sämtliche Anzuhörende gesagt haben, dass man den Inhalt Ihres Antrages auf jeden Fall nicht umsetzen soll? Zu der Anhörung zu diesem …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man merkt es in den Rängen nicht mehr ganz so, aber wir kommen jetzt wahrscheinlich zum Höhepunkt dieses Plenarabschnittes, jedenfalls was den politischen Inhalt angeht. Wir haben in diesem Plenarabschnitt schon über die Zukunft der Automobilindustrie diskutiert. Wir haben darüber …

Herzlichen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bothe! Wenn man bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in der letzten Woche war, dann konnte man dem entnehmen, dass der Vorwurf, den Sie hier erheben, der krasse Vorwurf, dass sich die Landesregierung der Problematik des Islamismus nicht annimmt, gänzlich …

Bitteschön, Herr Zinke! Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Land wird angegriffen. Unser Land, unsere freie Gesellschaft werden angegriffen - jeden Tag auf unterschiedlichen Wegen. Diese neue Art der Bedrohung wollen wir heute zum Thema machen, um zu sensibilisieren und um mögliche Antworten in diesem Hause zu …

Abgeordnete Zinke. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Warum habe ich gesagt, dass diese Debatte eine Aktuelle Stunde nicht geeignet ist, um dieses Thema zu beraten? Weil es nicht so einfach ist, wie Sie hier populistisch tun. Sie glauben, wenn ein Gesetz beschlossen ist, dann sind mit einem Mal alle Opfer keine Opfer …

wie es bei Ihnen in der Fraktion ist: Hier arbeiten wir jeden Tag intensiv daran. Das gilt auch für das Innenministerium. Das gilt auch für Sie fragen, ich antworte. Einen Moment mal, bitte! Wenn eine Frage gestellt wird, dann hat der Kollege das Recht zu antworten. Sie sollten sich die Antwort anhören, wenn Sie eine Frage stellen, sonst …