Herr Dorendorf, Haltung, genau! Herr Lechner, Sie können erwidern. Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege, zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Eröffnung; denn genau das ist unser Gefühl. Unser Gefühl ist es, dass wir Ihnen bei dieser Einstellung und diesem Weg auf die Sprünge helfen müssen. ‑ Es ist schön, …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank für die Unterrichtung, auch für die Worte zu Salzgitter. Wir sehen ebenfalls aktuell keinen Anlass, uns von den Anteilen an Salzgitter zu trennen. Gleichwohl fehlen uns wie Ihnen im Moment noch die notwendigen Informationen, um die …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, da sehen Sie mal, wie ernst wir dieses Thema nehmen und dass wir im Gegensatz zu dem, was Sie uns immer unterstellen, gar nicht interessiert daran sind, dass es eine polarisierende Debatte gibt. Aber es muss einen richtigen Weg geben. Dieser Weg muss pragmatisch und vernünftig und …
die bei VW arbeiten, mit den Menschen, die bei den Zulieferern arbeiten, mit ihren Familien. VW ist schlicht und einfach ein zentraler Bestandteil der Wirtschaft in Niedersachsen und in Deutschland. Von VW und den Zulieferern hängen viele Tausend Arbeitsplätze ab. Wir alle sind im Moment viel in den Werken von Volkswagen unterwegs und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am letzten Freitagabend hat ein Attentäter des IS in Solingen einen furchtbaren Messeranschlag begangen. Drei Menschen starben, acht wurden zum Teil schwer verletzt. In Gedanken sind wir immer noch bei den Opfern und ihren Angehörigen, und wir wünschen den Verletzten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der 28. September 1985 war ein historischer Tag für die Meyer-Werft in Papenburg. Mit einem Querstapellauf wurde die Homeric zu Wasser gelassen, das erste von Meyer gebaute Kreuzfahrtschiff überhaupt. Die vielen tausend Menschen, die damals die Kaimauern des Hafens in …
Frau - äh, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, es ist tatsächlich so, dass wir in der CDU-Fraktion mit vielen Erwartungen hoffnungsvoll auf diese Rede gewartet haben, ob die Landesregierung aus diesem Vorfall in Solingen jetzt tatsächlich schon eine neue und andere Konsequenz zieht, als sie vorher immer …
Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die „Aurora“ war 6 m lang, das erste Schiff, das 1836 auf der Meyer-Werft ‑ damals noch Thurm-Werft ‑ gebaut wurde. Die „Silver Ray“ ist 244 m lang, das zuletzt ausgelieferte Schiff der Meyer-Werft. Diese Dimensionen zeigen, wie die Schifffahrt und der …
Herr Präsident! <v UU>Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr haben wir allen Anlass <v UU>dazu, mit Dankbarkeit auf drei zentrale Ereignisse deutscher <v UU>Geschichte zurückzublicken. Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in <v UU>Kraft, vor 45 Jahren fanden die ersten Direktwahlen zum Europäischen <v UU>Parlament …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Seidler! Lieber Herr Fürst! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wer hat uns das auferlegt? Wer hat uns Juden zu einer Ausnahme unter allen Völkern gemacht?“ Diese verzweifelte Frage stellte Anne Frank in ihrem weltberühmten Tagebuch. Sie schrieb diese Zeilen auf der Flucht vor dem barbarischen …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man mit wachem Auge zum Beispiel durch die Pflegeheime unseres Landes Niedersachsen geht, dort mit den Mitarbeitern spricht, dann stellt man schnell fest, dass viele derjenigen, die unsere Angehörigen pflegen, keine deutsche Staatsbürgerschaft oder auch einen …
Restredezeit, im Gegenteil! Deshalb gewähre ich ihm nach § 71 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung zusätzliche Redezeit. Eine Minute, Herr Lechner! Vielen Dank. - Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was man sich hier in der Debatte, wenn man wirklich hinhört, alles anhören muss! Die Grünen im gleichen Duktus wie jedes Mal in dieser Debatte: …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine der wichtigsten und zentralen Aufgaben der Opposition und auch unsere Verantwortung gegenüber den Menschen in unserem Land, die Regierung effektiv zu kontrollieren. Wenn sich der Ministerpräsident über Monate weigert, alle Details zu der Turbobeförderung seiner …
Sebastian Lechner. Herr Lechner, bitte! Herr Ministerpräsident! Vor dem Hintergrund, dass wir Ihnen in den letzten Wochen und Monaten wirklich viele Chancen gegeben haben, die Vorwürfe auszuräumen, vor dem Hintergrund, dass Sie eben gerade gezeigt haben, dass Sie sich auch keiner einzigen Verfehlung oder Schuld bewusst sind, und vor dem …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Eben wurde diverse Male wiederholt, dass wir dem Ministerpräsidenten ungerechtfertigter Weise vorwerfen, sein Wort gebrochen zu haben. Ich will noch einmal darauf verweisen, dass der Herr Ministerpräsident am 8. Januar im „Morgenmagazin“ des ZDF auf die Rückfrage, ob er …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den Weihnachtstagen und den Wochen danach haben massive Hochwasserwellen unser Land getroffen. Über Wochen hinweg waren große Teile Niedersachsens überflutet. Die Bedrohung durch brechende und unterspülte Deiche war allgegenwärtig, und vielerorts war die Lage tatsächlich …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Wochen sind in Niedersachsen Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen. Die Niedersachsen haben zusammengehalten und ihre Stimme gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass erhoben. Wie die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi bei der Gedenkstunde im …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vor gut einem Jahr haben Sie eine rot-grüne Landesregierung gebildet. Wir erinnern uns noch, wie die Luftballons und Seifenblasen hier durch den Landtag schwebten und wie beseelt Sie alle waren. Sie versprachen den Menschen ausweislich Ihres …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie beide, Herr Ministerpräsident und Frau Stellvertretende Ministerpräsidentin, haben zum einjährigen Jubiläum von Rot-Grün einen gemeinsamen Brief an die Niedersachsen geschrieben. Den habe ich natürlich mit Interesse gelesen. Und ich hoffe für Sie, dass dieses lieblose …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, eben bei Ihrer Regierungserklärung und auch schon die Wochen davor konnte man den Eindruck gewinnen, dass Sie sich von dem Chaos, das die Ampelregierung in Berlin angerichtet hat, möglichst weit distanzieren wollten, dass Sie damit überhaupt nichts zu tun und …