Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Handwerk ist auch in Mecklenburg-Vorpommern unbestritten ein ganz wichtiger Bestandteil der Wirtschaftslandschaft. Es ist stark traditionell und gleichzeitig innovativ in vielen Geschäftsfeldern tätig. Mehr als 20.000 Handwerksbetriebe bieten dabei Jobs für rund 100.000 Beschäftigte. Und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst mal danke für die Debattenbeiträge! Es gab sachliche, es gab solche, die gar nichts zum Thema beizutragen hatten, wie der letzte. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Ich persönlich bin davon überzeugt, dass es wichtig ist und bleibt, dass sich das Parlament auch mit …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Also die Zahl der arbeitslosen Akademiker ist trotz Fachkräftemangel seit Jahren relativ konstant. Ich will das auch mal an Zahlen belegen. Im Oktober 2018 meldete die Bundesagentur für Arbeit 3.420, im Oktober 2020 dann 3.578 und im September 2022 schließlich 3.784 betroffene Personen. Und nicht nur …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit 2011 beschäftige ich mich jetzt schon mit den verschiedenen Aspekten der Arbeitsmarktpolitik und in den letzten Jahren kann man grundsätzlich erst mal sagen, dass die Zahl der Arbeitslosen in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit kontinuierlich abgenommen hat. Das klingt zunächst …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den Ruf nach staatlicher Reglementierung, hier in Form eines Deckels für Parkgebühren, und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor zu hohen Parkgebühren, den vermutet man jetzt nicht unbedingt bei der FDP. Der Aufhänger für Ihre Initiative, Herr Wulff, das haben Sie ja dargestellt, sind aber …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die von der CDU beantragte Aussprache zu diesem Thema ist so wenig überraschend wie originell, denn seitdem die Pläne der Ampel für ein Bürgergeld bekannt wurden, haben sich dazu ja verschiedenste Unionspolitiker zu Wort gemeldet. Und ich muss ehrlich sagen, an den Dingen, die da im Geiste …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach diesem wortgewaltigen Auftritt des Kollegen Waldmüller muss hier, glaube ich, einiges mal richtiggestellt werden. Ich finde es auch sehr interessant, Sie äußern sich über Dinge, die vermeintlich in Ausschussberatungen gelaufen sind, und waren selbst zur entscheidenden Beratung im …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die von der CDU-Fraktion angemeldete Aussprache ist aus meiner Sicht so durchsichtig wie überflüssig, denn im Kern geht es Ihnen doch gar nicht um ein Bekenntnis zum Marineschiffbau, sondern vielmehr darum, vermeintliche oder tatsächliche Widersprüche in der rot-roten Koalition aufzudecken und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben vor einigen Wochen mit ihrem Antrag ein wichtiges verkehrspolitisches Thema aufgegriffen. Und schon in meiner Rede bei Einbringung des Ursprungsantrages habe ich betont, dass wir mit Ihnen darin übereinstimmen, dass die Stärkung von ÖPNV und SPNV entscheidende …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Entscheidung, ob sich ein Unternehmen für oder gegen einen Standort entscheidet, die hängt von harten und von weichen Standortfaktoren ab. Lage, Transportkosten, Verkehrsanbindungen, Arbeitsmarktsituation, Förderkulisse oder die Verfügbarkeit von Rohstoffen gelten als harte, Wohnungsmarkt, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das 9-Euro-Ticket ist in aller Munde. Aufgrund der hohen Energie- und Kraftstoffpreise hatte sich die Bundesregierung vor einiger Zeit auf ein Entlastungspaket für alle Bürgerinnen und Bürger geeinigt. Und wenn man sich das genau anschaut, dann sieht man, dass jeder der Ampelkoalitionspartner ein …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich für die Debatte. Ich dachte eigentlich, dass hinreichend deutlich geworden ist, welches Ziel mit diesem Antrag von LINKE und SPD verfolgt wird. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Offenkundig ist es aber nötig, die Dinge noch mal vertiefend zu erläutern. (Zuruf von Sebastian Ehlers, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der letzte verfügbare Betriebsvergleich des Branchenverbandes DEHOGA stammt aus dem Jahr 2019 und weist für unser Land insgesamt 5.455 steuerpflichtige Unternehmen aus, von denen 3.273 klassische Gastronomiebetriebe sind. Schaut man sich die Statistik dann etwas genauer an, stellt man fest, dass …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim Lesen der Überschrift war ich wirklich sehr gespannt, was uns die Entfesselungskünstler von der FDP hier heute zum Thema Start-up-Land M-V präsentieren werden. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, FDP und Jeannine Rösler, DIE LINKE) Entschuldigung, Herr Wulff, den Elfmeter, den …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 2010 betrug der Wert der Exporte gemessen am Bruttoinlandsprodukt in Mecklenburg-Vorpommern 17,4 Prozent. Damit belegte unser Land den vorletzten Platz im Ranking aller Bundesländer. Zehn Jahre später betrug dieser Wert 18,9 Prozent. Seitdem sind wir Drittletzter, und zumindest für mich sieht …

Dann habe ich darüber gesprochen – weil Sie ja gesagt haben, das ist alles inhaltsleer gewesen und polemisch –, ich habe darüber gesprochen, welche Chancen sich auch in der derzeitigen Krise ergeben. Und ich habe beschrieben, welche Gespräche es zwischen der Landesregierung und dem Bund derzeit in Berlin gibt, insbesondere mit Blick auf …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kollege Waldmüller, einige kurze Anmerkungen zu Ihrem zweiten Redebeitrag. Also erstens, wir sind uns einig, was die Bedeutung der maritimen Industrie angeht. Das habe ich, glaube ich, auch in der Einleitung zu meiner Rede deutlich gemacht und mit Zahlen unterlegt. Und ja, ich habe …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, was Regierung und Opposition jedenfalls in weiten Teilen eint, ist die Überzeugung, dass die maritime Industrie eine besondere Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern hat. (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Sehr richtig!) Und der Kollege Waldmüller hat ja hier auch schon einige …

Frau Kollegin Shepley, Sie haben hier viele Worte verloren über das Thema Windkraft und konkret über Nordex. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass Nordex im Spätsommer des vergangenen Jahres die unternehmerische Entscheidung getroffen hat, seine Produktion aus Deutschland, übrigens auch aus Spanien, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Und täglich grüßt das Murmeltier – (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) das war es, was mir beim Lesen dieses Gesetzentwurfes durch den Kopf ging, denn in jeder Wahlperiode wird das Thema „Laden- und Sonntagsöffnung“ von unterschiedlichen Fraktionen auf die Tagesordnung gesetzt. Und um es …