Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben vorletzte Woche ein Wetterphänomen erlebt: Samstag lagen die Temperaturen noch unter null Grad, und Fußballspiele mussten wegen schneebedeckten Plätzen abgesagt werden, am Montag gab es dann 16 Grad Celsius und Sonne. Das Frühjahr ist also da und motiviert mich und viele andere, wieder …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Über den vorliegenden Antrag haben sich die fachlich zuständigen Kollegen der SPD und auch ich ehrlich gesagt geärgert. Und deshalb haben wir unsere Referenten noch mal gebeten, in Vorbereitung auf diese Debatte zu recherchieren, was denn in den Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung zum …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich noch mal zu Wort gemeldet. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hat Herr Barlen das erlaubt?) Sehr geehrter Herr Renz, zur Redlichkeit gehört auch eines dazu. Sie sind nun schon länger im Parlament, so wie ich inzwischen auch. Dann müssten Sie eigentlich wissen, dass das Anliegen eines …

Vielleicht am Ende. So, für meine Fraktion will ich noch mal deutlich sagen, die heutige Debatte sollte vor allem eines verdeutlichen: Betriebs- und Personalräte sind der Garant dafür, dass Demokratie in unserem Land nicht vor den Werkstoren und den Verwaltungstüren endet. Sie wachen über die zum Schutz der Beschäftigten geltenden …

Nein.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte! Dass es im Parlament zuweilen lebhaft zugeht und die Auffassungen zu bestimmten Fragen auch deutlich auseinandergehen, das ist sozusagen systemimmanent. Insofern haben mich jetzt die Wortmeldungen der Kolleginnen und Kollegen, die für ihre Fraktion hier das Wort …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch 2022 war in Mecklenburg-Vorpommern ein Wahljahr. Von März bis Mai entschieden Tausende Beschäftigte darüber, welche ihrer Kolleginnen und Kollegen in der neuen vierjährigen Wahlperiode ihre Interessen im Betrieb vertreten sollen. Betriebsratswahlen sind gelebte Demokratie in der Wirtschaft. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich diesen Antrag sah, da dachte ich zunächst an ein Weihnachtslied von Frank Schöbel und einen Blockbuster aus Hollywood. In der Textzeile des besagten Liedes heißt es „Alle Jahre wieder die gleiche doofe Tour“ und der erwähnte Film trägt den Titel „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Genauso …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch wenn dieser Antrag ja jetzt schon einige Wochen alt ist, das Thema Fachkräftesicherung und hier im Speziellen auch die Gewinnung und das Halten von Auszubildenden, dies ist selbstverständlich nach wie vor topaktuell. Ich möchte darauf verweisen, dass ja erst in der vergangenen Woche die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Forderungen in Sachen Eisenbahn gab es in den letzten Wochen und Monaten viele, doch während diese hier im Parlament wieder einmal engagiert vorgetragen werden, glänzten eigenartigerweise die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der drei antragstellenden Fraktionen am Freitag, dem …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag zielt ja unter anderem darauf ab, Straßenbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan zugunsten etwa von Schienenprojekten zu stoppen. Und dazu merke ich zunächst einmal an, dass der Bundesverkehrswegeplan ja kein starrer Plan ist. So wurden beispielsweise ja Schienenprojekte für die …

Sehr geehrter Herr Kollege Waldmüller, es steht Ihnen natürlich als Opposition frei, Antragsinitiativen, die wir hier einbringen, aus Ihrer Sicht zu interpretieren. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Ich glaube, der Kollege Winter hat schon was ganz Wichtiges gesagt, sowohl für die SPD als auch für DIE LINKE, sind das Thema „gute Löhne“ und …

Ja, selbstverständlich.

Na ja, der NDR kann ja dann vielleicht berichten, dass zu dem Tagesordnungspunkt hier reichlich Alarm geherrscht hat im Plenarsaal. (allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Ann Christin von Allwörden, CDU) Also, Warntag hat funktioniert, dann kehr ich noch mal zurück. (Vizepräsidentin Beate Schlupp …

Nein! In Richtung von Herrn de Jesus Fernandes: Sie hatten die Frage gestellt, wie verhält sich das mit Tariftreue bei Ausschreibungen, insbesondere auf der europäischen Ebene. Da möchte ich Ihnen entgegnen, Tariftreueklauseln sind unionsrechtlich zulässig. Die EU-Vergaberichtlinie hat die Spielräume zugunsten sozialer Kriterien, also …

… zu.

… Zwischenfragen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die angeregte Debatte zu unserem Antrag! Wie Sie, Herr Waldmüller, dazu kommen, dass ich wirtschaftsfeindlich wäre, wenn ich hier die Umsetzung des Industriepolitischen Konzeptes fordere oder beispielsweise die Kontrolle der Einhaltung gesetzlicher Regularien, das bleibt …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die rot-rote Landesregierung ist dafür angetreten, Mecklenburg-Vorpommern auf dem Weg zum Land der guten Arbeit weiterzuentwickeln, und dass dies insbesondere in Zeiten zunehmender Konkurrenz um Arbeits- und Fachkräfte auch zwingend notwendig ist, darüber dürfte es hier im Saal an und für sich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag beschreibt die Entwicklung in den letzten Wochen und Monaten. Der konkrete Aufhänger war, das klang ja an, die Diskussion um die beiden Problemlinien RB73 und RB74 von Neustadt/Dosse über Kyritz nach Pritzwalk und von Pritzwalk nach Meyenburg. Es ist ja so, dass momentan …