Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit 2011 beschäftige ich mich jetzt schon mit den verschiedenen Aspekten der Arbeitsmarktpolitik und in den letzten Jahren kann man grundsätzlich erst mal sagen, dass die Zahl der Arbeitslosen in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit kontinuierlich abgenommen hat. Das klingt zunächst beruhigend, darauf ausruhen können wir uns aber nicht. Die beiden großen Herausforderungen der kommenden Jahre heißen „Fachkräftesicherung“ einerseits und „Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit“ andererseits, und dies haben die beiden regierungstragenden Fraktionen ja auch erkannt und folgerichtig in den Mittelpunkt der vom Landtag beschlossenen, ausgeschriebenen und inzwischen, soweit ich richtig informiert bin, auch vergebenen Arbeitsmarkt- und Fachkräfteanalyse gestellt. Beide Aspekte spielen im Handeln des Wirtschaftsministeriums also eine wichtige Rolle. Exemplarisch genannt seien hier nur die vier Säulen der Fachkräftesicherung. Namentlich sind das die Qualifizierung, die Sicherung und Ausschöpfung von Erwerbspotenzialen, die Gewinnung von Fachkräften aus dem In- und Ausland sowie die Schaffung attraktiver Arbeitsbedingungen. Daran wurde und wird kontinuierlich gearbeitet. Förderkulissen im Handwerk wurden verstetigt, die GRW-Richtlinie überarbeitet und stärker auf die Zahlung von Tariflöhnen ausgerichtet sowie die Budgets für die ESF-Integrationsprojekte im Rahmen der regionalen Arbeitsmarktförderung erhöht. Dennoch gibt es weitere Herausforderungen wie die Überarbeitung der Projektskizze zur Unterstützung der Beschäftigungsgesellschaften oder das heutige Thema, die Integration arbeitsloser Akademikerinnen und Akademiker. Deren Zahl ist nämlich trotz Fachkräftemangel seit Jahren …