Esther Kalveram

eines Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das ist jetzt der nächste FDP-Antrag, der so tut, als benötige die Landesregierung einen FDP-Antrag, um tätig zu werden. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Offensichtlich benötigt das die Landesregierung!) Da können Sie sich sehr sicher sein: Nein, das ist nicht so. Ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fange einmal mit der Historie an. Dann kann Frau Schardt-Sauer auch nicht sagen, dass die SPD vergessen hätte, woher sie kommt, wie sie das eben im Haushaltsausschuss getan hat. Die SPD hat die ursprünglichen Leo-Geschäfte immer kritisch gesehen. Wir haben damals davor gewarnt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Liebe Frau Schardt-Sauer, liebe Marion, sage jetzt das, was ich schon letztes Mal bei der gesagt habe: Einfach einmal zu sagen, dass etwas gut ist, kann doch nicht so schwer sein. (Beifall SPD und CDU) Hause Denn, ganz ehrlich, Steuererklärungen gehören nicht unaus- bedingt …

Nein, keine Zwischenfrage, ich komme zum Schluss. Wenn am Ende ein Musical mehr Begeisterung für auslöst als so manche Rede der FDP hier im Parlament, dann sollte man vielleicht nicht dieses Musical kritisieren. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)

Nein, nicht bei fünf Minuten. – Andere schreiben biläumsbroschüren. Hessen bringt Menschen zusammen, schafft Aufmerksamkeit und macht Kultur erlebbar. sen Sie, was? Kultur ist kein Luxus, Kultur ist ein schaftsfaktor. Das sollte die FDP doch eigentlich wissen. (Unruhe – Glockenzeichen) Veranstaltungen wie der Hessentag stärken …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich der FDP wirklich danken – nicht für den Titel dieser Aktuellen Stunde, der ist eher Stammtisch als Staatskunst, (Beifall SPD und CDU – Zurufe Freie Demokraten) aber dafür, dass sie mir hier Gelegenheit gibt, dieses T‑Shirt zu tragen, das ich weder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Wenn man der AfD eben zugehört hat, konnte man glauben, Hessen werde von einer geheimnisvollen regiert, von sogenannten NGOs. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber in Wirklichkeit stehen hinter diesen Nichtregierungsorganisationen eben keine anonymen Strukturen oder Schattenarmeen, wie Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegin Schardt-Sauer, auch nach ausführlicher Beratung im Ausschuss lässt sich weiterhin nur feststellen – Sie haben es eben in allen Reden gehört –: Diesen Gesetzentwurf der FDP braucht wirklich niemand. (Vereinzelter Beifall SPD) Er ist – auch das haben wir schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Freie und vielfältige Medien, private und öffentlich-rechtliche, sind für das gesellschaftliche Zusammenleder ben und die Demokratie von zentraler Bedeutung. Die Feinde der Demokratie stehen für gewöhnlich auf Kriegsfuß mit der Pressefreiheit im Allgemeinen und mit (CDU): dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Steuer: Macht jetzt das Amt!“ – Wann haben Sie das letzte Mal erlebt, dass ein Vorschlag aus dem Finanzministerium so viel positive Resonanz erfahren hat? (Beifall SPD und CDU) Ich nehme einmal die Kollegin Schardt-Sauer aus. Frau Schardt-Sauer, wie schwer kann es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es noch kürzer machen. Wir haben diesen Gesetzentwurf umfassend miteinander beraten. Wir haben eine wirklich gute Anhörung gehabt. Wir haben in zweiter Lesung sehr umfassend begründet, warum wir als Koalition meinen, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die uns hier vorliegenden Änderungen im Medienrecht – Staatssekretär Kuhn hat es gerade ausgeführt – sind sehr weitreichend. Das allein wäre eigentlich ein Anlass für eine wirklich große medienrechtliche Debatte und damit für eine Debatte über die Zukunft der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Ich habe mir, ähnlich wie Frau Dahlke, in der bereitung auf die heutige Debatte das Protokoll der durchgelesen, die wir hier vor fast einem Jahr – es wirklich lange her – geführt haben. Keines der inhaltlichen Argumente, die wir damals vorgetragen haben, war und falsch. Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst für die wirklich sehr bewegende Feierstunde, die wir eben abgehalten haben, und auch für die sehr eindringlichen Worte von unserer Präsidentin Astrid Wallmann danken. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten und Dirk Gaw (fraktionslos)) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede der AfD hat, wie nicht anders zu erwarten, wieder einmal vor Behauptungen nur so gestrotzt, (Dr. Frank Grobe (AfD): Fakten!) Behauptungen, für die Sie, wie immer, keinerlei seriöse Quellen darlegen. (Zuruf AfD – Lachen Dr. Frank Grobe (AfD)) Wir beschäftigen uns auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe FDP, liebe Kollegin Marion Schardt-Sauer, ich reihe mich jetzt bei den Rednern ein, die sich fragen, was dieser Gesetzentwurf eigentlich soll. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wir alle wissen, die FDP hat im Landtag immer für das bayerische Grundsteuermodell plädiert, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Es ist jetzt ein bisschen schwierig, von der gerade zurück zur Grundsteuer zu kommen. Aber ich suche es einmal. 2021 habe ich meine erste Rede als Abgeordnete an Pult gehalten. Ich war ziemlich nervös und redete über hessische Grundsteuermodell, das wir Sozialdemokraten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir jetzt statt über Estland oder den Bund endlich einmal über Hessen reden, und zwar darüber, was in Hessen gut läuft – und zwar richtig gut. (Beifall SPD und CDU) Die öffentliche Verwaltung, wir haben es heute Nachmittag mehrfach gehört, steht vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen Kollegen! Der 9. November, der heute genau zehn zurückliegt, ist für die deutsche Geschichte ein bedeutsamer, aber auch ein zwiespältiger Tag. Am 9. November 1918 endete in Deutschland die Monarchie. Philipp demann, der in Kassel geboren ist (Stephan Grüger (SPD): Bravo!) – genau – und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank an die FDP für diesen Antrag, der es uns im Parlament ermöglicht, Werbung für unser wunderbares hr-Sinfonieorchester und die hr-Bigband zu machen. Die beiden haben die Aufmerksamkeit des Parlaments nämlich mehr als nur verdient und erhalten sie viel zu …