Esther Kalveram

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Wenn man der AfD eben zugehört hat, konnte man glauben, Hessen werde von einer geheimnisvollen regiert, von sogenannten NGOs. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber in Wirklichkeit stehen hinter diesen Nichtregierungsorganisationen eben keine anonymen Strukturen oder Schattenarmeen, wie Sie behaupten. Dahinter stehen schen: Menschen, die sich für den Erhalt unserer einsetzen, Menschen, die Demokratieprojekte an organisieren, Menschen, die gegen Antisemitismus Rassismus arbeiten, Menschen, die Jugendlichen tiven geben, Menschen, die sich ehrenamtlich für ein spektvolles Miteinander einsetzen, kurz gesagt: Menschen, die Verantwortung übernehmen. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE NEN) Genau diese Menschen werden von der AfD hier im tag regelmäßig verächtlich gemacht. Unsere Demokratie lebt nicht nur von Parlamenten und Regierungen, sie eben auch von einer starken Zivilgesellschaft, von nen, von Initiativen, von Bürgerinnen und Bürgern, sich einmischen und Haltung zeigen. Gerade in Hessen dieses Engagement eine lange Tradition. Ob in der arbeit, in der Integrationsarbeit oder in Projekten Extremismus, überall engagieren sich Menschen für Gesellschaft. Diese Menschen verdienen Respekt. Sie dienen Unterstützung und keine pauschalen Verdächtigungen aus diesem Parlament. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) und Aber wenn man der AfD zuhört, dann entsteht der Eindruck, als seien diese Menschen das eigentliche Problem dieses Landes. Als seien diejenigen, die sich gegen AntiseIhrer mitismus engagieren, die Demokratie an Schulen stärken staatoder sich für gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen, Die eine Gefahr für unseren Staat. Das ist wirklich eine bemerAnfrage kenswerte Verdrehung der Realität. erfolgen (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und klarer vereinzelt CDU) Denn diese Menschen stabilisieren unsere Demokratie, sie der stärken sie, sie verteidigen sie jeden Tag. Deshalb sage ich ganz klar: Nicht diese Zivilgesellschaft ist das Problem; sorgt das Problem ist eine Partei, die Engagement für Demokratie ständig delegitimiert, (Volker Richter (AfD): Also die SPD!) Unterund zwar die AfD. einer (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird Besonders deutlich wird diese Haltung, wenn man sich das Verhalten der AfD beim Haushalt anschaut. Einerseits stellt sie hier nämlich immer wieder die Förderung von NGOs grundsätzlich infrage und erweckt den Eindruck, zivilgesellschaftliche Organisationen würden Steuergeld missbrauchen oder politisch einseitig arbeiten, aber gleichzeitig passiert dann etwas ganz anderes: Die AfD bringt nämlich selbst Haushaltsanträge ein, um eine Organisation zu fördern, die ihr politisch nahesteht. Ich frage Sie ganz offen: Wenn die Förderung von NGOs angeblich so problematisch ist, warum beantragt die AfD dann selbst Fördermittel für ihre eigenen Netzwerke? Herren! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und fast vereinzelt CDU – Dr. Frank Grobe (AfD): Welche Macht denn? – Weitere Zurufe AfD und Freie Demokraten) Das zeigt doch wirklich sehr deutlich, um was es hier geht. Der AfD geht es nicht um Transparenz, der AfD geht es auch nicht um Haushaltsdisziplin. keine (Fortgesetzte Zurufe – Glockenzeichen) MenDer AfD geht es darum, diejenigen zu diskreditieren, die Umwelt Schulen sich für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde einsetzen. und Perspek- (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und revereinzelt CDU – Fortgesetzte Zurufe)