Esther Kalveram

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Liebe Frau Schardt-Sauer, liebe Marion, sage jetzt das, was ich schon letztes Mal bei der gesagt habe: Einfach einmal zu sagen, dass etwas gut ist, kann doch nicht so schwer sein. (Beifall SPD und CDU) Hause Denn, ganz ehrlich, Steuererklärungen gehören nicht unaus- bedingt zu den Dingen, bei denen man morgens aufsteht und sagt: „Darauf habe ich heute so richtig Lust.“ Genau deshalb ist dieses Projekt so gut. Das verstehen die Bürgerinnen und Bürger, nur scheinbar versteht nicht es die FDP. genutzt offe- (Beifall SPD und Ines Claus (CDU)) und „Ihre Steuer: Macht jetzt das Finanzamt für Sie!“ – das ist indurch vielleicht ein sperriger Titel, aber es ist eine kleine Revolution im Alltag vieler Menschen; denn wir drehen die Logik nun um: Nicht mehr die Bürgerinnen und Bürger arbeiten sich 100.000 durch Formulare, sondern die Verwaltung arbeitet für die Bürgerinnen und Bürger – und zwar digital, automatisch dem und erstaunlich unkompliziert. Hessen ist hier vorangegansogar der gen, und zwar erfolgreich. Die Pilotphase mit starken Erfahrungen aus Kassel hat gezeigt, dass es funktioniert. Rund 75 % der Teilnehmenden – wir haben es schon gehört – haben den Vorschlag einfach übernommen. Das heißt jetzt übersetzt, drei von Ausvier sagen: Passt, danke, erledigt. – So viel Zustimmung Verbekommt man in der Politik doch sonst eher selten. Auch eine repräsentative Umfrage bestätigt: Die Menschen wolder len das. Sie erwarten zu Recht, dass der Staat einfacher Gesamtwird, wenn er es kann. (Beifall SPD und CDU) zu In Hessen kann er es; denn wir nutzen Daten, die ohnehin schon vorliegen, und machen daraus einen konkreten – Vorschlag. Das heißt: kein Rätselraten mehr, kein FormuEin- lardschungel, kein „Wo um Gottes willen trage ich das dersel- jetzt ein?“. Stattdessen gibt es ein Angebot – verständlich, löst niederschwellig, bürgernah –, und das Beste: Es hilft gleich doppelt. Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Nerven, und die Verwaltung wird entlastet, weil vieles voll automatisiert läuft. Das ist keine Spielerei, das ist wirklich kluge Staatsmodernisierung. gewor- (Beifall SPD und CDU) durch Wir setzen hier Maßstäbe, und andere Länder ziehen Selbstnach: Thüringen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorund pommern und Hamburg. Hessen wird zum Impulsgeber, Belas- und wir sagen ganz bewusst: Wir teilen unsere Lösungen, weil guter Föderalismus nicht heißt, dass jeder alles neu erfinden muss, sondern dass man voneinander lernt. unVor- (Beifall SPD und CDU) Wer er Natürlich bleibt es dabei, dass komplexe Fälle weiterhin eine individuelle Bearbeitung benötigen, aber für viele Menschen wird es deutlich einfacher. Genau darum geht es. Meine Damen und Herren, dieses Projekt ist mehr als nur Digitalisierung. Es ist ein Vertrauensangebot. Ein Staat, der mitdenkt, der entlastet, der nicht komplizierter ist als nötig, SPDdas ist ein Staat, dem man vertrauen kann. Ich finde, davon können wir im politischen Alltag gar nicht genug haben. (Beifall SPD und CDU) Genau deshalb werden wir diesen Weg konsequent weiterDamen gehen. Das ist kein Luxus, das ist moderner Staat. Wenn ich wir dabei noch ein bisschen Lebenszeit zurückgeben, dann Debatte haben wir nicht nur ein gutes Gesetz gemacht, sondern richtig den Alltag vieler Menschen ganz konkret verbessert. Ich finde, das ist doch eigentlich das Schönste an der Politik. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)