Esther Kalveram

Danke. – Wer genau hinsieht, der sieht auch, mit welcher Scheinheiligkeit die AfD hier regelmäßig Maßnahmen ablehnt, durch die der Staat Hass und Antisemitismus im Netz bekämpfen will; denn im Netz soll der Staat nach dem Willen der AfD lieber wegschauen. Der Blick könnte sonst zu leicht auf die von Ihrer Partei verbreitete Hetze und …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern hat hier im Landtag Prof. Dr. Michel Friedman geredet. (Zuruf AfD: Dr. Dr.!) Ich glaube, wir alle werden an diese Rede noch lange denken. (Volker Richter (AfD): Oh ja!) Ich zumindest hatte Gänsehaut, und er hat uns ja sehr eindringlich ins Gewissen geredet. Das galt …

begegAn Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und KolBenelegen, verehrte Besucher auf der Empore! Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober dauerte es Staates nur wenige Minuten, bis dieser mit der gesamten Brutalität der Bilder auch die sozialen Netzwerke erreichte. Auf TikTok erreichten Videos quasi in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Empore! „Der Bayerische Landtag hat am 23. Dezember 2022 beschlossen, dass Flächen mit Fotovoltaik-Freiflächenanlagen weiterhin bei der Grundsteuer als landwirtschaftliches Vermögen gelten und so mit der günstigeren Grundsteuer A zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Fünften Medienänderungsstaatsvertrag geht es darum – wir haben es gerade gehört –, unsere Vorschriften an europarechtliche Vorgaben anzupassen. Die Besonderheiten der deutschen Medienregulierung werden dabei berücksichtigt. Medienregulierung ist in Deutschland grundsätzlich …

und damit die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass bei der documenta 16 endlich wieder zeitgenössische Kunst im Mittelpunkt stehen kann; denn darum geht es alle fünf Jahre in Kassel. Ich freue mich auf die documenta 16 und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und CDU)

möchte die Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen fairer und Kollegen, verehrte Besucher auf der Empore! Auch und ich stelle ein Zitat an den Anfang meiner Rede: „Wir setzen uns für einen möglichst unabhängigen künstlerischen und kuratorischen Ausdruck bei gleichzeitiger Einhaltung der Gesetze und Werte wie Gegendem …