Esther Kalveram

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir jetzt statt über Estland oder den Bund endlich einmal über Hessen reden, und zwar darüber, was in Hessen gut läuft – und zwar richtig gut. (Beifall SPD und CDU) Die öffentliche Verwaltung, wir haben es heute Nachmittag mehrfach gehört, steht vor enormen Herausforderungen: Modernisierungsdruck, steigende Arbeitsbelastung, sinkende Budgets und ein sich verschärfenden Fachkräftemangel. Künstliche Intelligenz ist sicher nicht die Lösung für alle Probleme, aber der Einsatz künstlicher Intelligenz kann die Verwaltung nachhaltig verändern. Große Datenmengen können besser ausgewertet werden, Abläufe optimiert und die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessert werden. Das gilt nicht nur für die Steuerverwaltung, aber ganz besonders für diese. In Hessen hat man dieses Potenzial schon sehr früh erkannt. Wir haben es zwar schon gehört, aber wenn man etwas mehrfach sagt, bleibt es vielleicht besser hängen: Schon im Jahr 2019 wurde die Forschungsstelle Künstliche Intelligenz beim Finanzamt Kassel eingerichtet. Das geschah damals vor allem deshalb, um die Panama Papers auszuwerten, aber seitdem entwickeln sich die Einsatzmöglichkeiten kontinuierlich weiter. So kann die hessische Steuerverwaltung mittlerweile eine KI-gestützte Einspruchsbearbeitung vorweisen, die zur Bearbeitung Einsprüche im Rahmen der Grundsteuererhebung setzt wird. Das ist bundesweit einzigartig. (Beifall SPD und CDU) Auch die ersten in der FSKI entwickelten Softwarelösungen sorgen dafür, dass bundesweit die Steuerverwaltung besser aufgestellt ist, wenn es um die Verfolgung und hinderung von Steuerbetrug in großem Stil geht. Das Erfolge, auf die man wirklich stolz sein kann. In wird großartige Arbeit geleistet. (Beifall SPD) Das liegt am innovativen Einsatz von künstlicher genz, aber eben auch daran, dass wir in Kassel ganz kret in die Nachwuchsgewinnung investieren. In bildet die hessische Steuerverwaltung im Verbund mit Universität Kassel dual Studierende der Informatik aus. Sicherheit, IT-Forensik und künstliche Intelligenz dort auf dem Lehrplan. Kluge und top ausgebildete Köpfe sind eine der wichtigsten Zukunftsressourcen rer Verwaltung. Die Universität Kassel bietet Informatikstudiengänge höchstem Niveau an und hat mit einer von der schen Steuerverwaltung mitfinanzierten Professur für Bereich Informationssicherheit das fachliche Angebot die Studierenden noch einmal erweitert. Davon profitieren nicht nur die Universität und die Forschungsstelle che Intelligenz, sondern die gesamte Region. Künstliche Intelligenz soll den Menschen dienen. Das vollkommen klar. Die AfD hat eben gesagt, sie wolle die Welt verändern. Ich hoffe, dass nicht die AfD die verändert, sondern dass eher wir das machen. (Heiterkeit und Beifall SPD – Dr. Frank (AfD): Sie zerstören gerade alles!) Das heißt ganz konkret, dass beim Einsatz von KI der zen für die Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund muss, aber auch die Frage, inwieweit Mitarbeiterinnen Mitarbeiter der Steuerverwaltung durch KI entlastet den. Gänzlich ersetzen kann eine KI menschliche Entscheidungen nicht, und das ist auch wirklich nicht beabsichtigt. Die KI leistet vielmehr einen wesentlichen Beitrag den menschlichen Entscheidern bisher unzugängliche tenmengen zu erschließen und damit mehr Transparenz herzustellen. Es ist ganz entschieden ein Ziel der schwarzroten Koalition, die innovative zukunftsweisende die in Kassel geleistet wird, weiterhin zu unterstützen. weiß, das war auch schon das Ziel der letzten Landesregierung; damals haben wir, noch in der Opposition, dass wir das unterstützen. Ich hoffe, die jetzige Opposition tut das diesmal auch. Ich komme damit zum Ende und erinnere daran, wie lege Kaffenberger es kürzlich formuliert hat: Künstliche Intelligenz hat in Hessen ein Zuhause. – Für die Steuerverwaltung möchte hinzufügen: Dieses Zuhause ist ganz in Kassel. (Beifall SPD und CDU)