Petra Krebs

Vielen Dank, Herr Minister, für den Bericht über die Gelder, die da vom Bund geflossen sind. Mich würde jetzt noch Folgendes interessieren: Diese beträchtlichen Summen, die wir in die Hand nehmen, um Krankenhäuser zu finanzieren, tragen ja auch dazu bei, dieses immer neu generierte Wissen in der Medizin überall im Land hinzutragen, sprich: Alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Baden-Württemberg sollen davon profitieren. Wir haben ja gestern auch erlebt, dass das durch moderne Digitalisierung auch möglich ist. Mich würde im Besonderen einmal interessieren, wie sich dieses Krankenhauszukunftsgesetz, also dieser Strukturfonds, auch auf die regionale Krankenhausentwicklung ausgewirkt hat. Da tut sich ja in Baden-Württemberg ganz viel, und durch die neue Bewegung im Bund wird noch mehr kommen. Also: Wie kann der Krankenhausstrukturfonds helfen, sich auch regional besser aufzustellen, um da innovative Lösungen zu finden? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank für die Zusatzfrage. – Allein diese große Summe der Beantragenden zeigt, dass quasi jedes Krankenhaus beteiligt war – das ist für uns sehr wichtig – und diese elf Mustertatbestände systematisiert abgearbeitet werden und in einen Strukturplan passen. Es ist tatsächlich so, dass die Bürgerinnen und Bürger im Land – – Der Hintergrund ist ja Leistungsverbesserung/Leistungskonzentration – wir haben es gestern ja auch mitbekommen –, gerade durch die Telemedizin. Übrigens war ich vorgestern, am Montag, in Hei- (Minister Manfred Lucha) delberg; das ist ja auch ein ganz wichtiger Partner. Da war gerade noch einmal zu sehen, wie wir Maximalversorgung/Spitzenmedizin in die Fläche bringen, wie wir unsere Kompetenzen, die Sie heute vor Ort haben, tatsächlich bis zur Hausarztpraxis bringen. Wir haben jetzt mit dem Krankenhausbereich begonnen; der nächste Schritt ist die Kompatibilität, die Schnittstellenfähigkeit zu Hausärzten. Wir haben jetzt bei der Onkologie, bei inflammatorischen Erkrankungen, auch eine Cloud-Lösung bei der personalisierten Medizin. Das alles sind Schritte mit weniger Personal, mit besserer Verdichtung, mit der Vermeidung von Doppelstrukturen, mit der Einbeziehung telemedizinischer Verfahren, telemedizinischer Visiten z. B. an Satelliten, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen von Personalchefvisiten, die sie auch machen mit ihren Satelliten, mit ihren Ausgliederungen; genau das haben wir gefördert. Ich glaube auch – ich habe das auch dem Bundesminister bei der Debatte jetzt um die Krankenhausplanung gesagt –: Sie wissen ja, dass wir – Baden-Württemberg als Vorsitzland – da eine gemeinsame große Verantwortung mit dem Herrn Bundesminister in einer sehr kooperativen Weise eingehen. Es ist eine sehr, sehr große Aufgabe. Es ist ein Jahrhundertwerk. Im Übrigen ist es gerade gut, dass wir unseren Prozess gerade ein bisschen angehalten haben; denn wir können dann ab Sommer, wenn die Eckpunkte stehen, wirklich mit Elan in die richtige Richtung gehen. Es ist tatsächlich so: Hier sind ja einige von Ihnen schon länger, schon jahrelang beschäftigt; wir beide, Frau Kollegin Krebs, kommen aus der Region auch in der Nachbarschaft – wo ist Frau Bogner-Unden? –, wo Strukturprozesse gemacht werden. Baden-Württemberg ist da voran. Je nach Zählweise haben wir zwischen 209 und 240 plangenehmigte Standorte bei elf Millionen Einwohnern. Das Nachbarland Bayern mit 13 Millionen Einwohnern und mit 470 kleinststrukturierten Standorten, oft nicht mehr personell besetzt, kann die Leistungsfähigkeit oft nicht aufbringen. Sie erinnern sich, Herr Preusch: In der Delta-Welle mussten die Bayern zu uns verlegen, weil deren Intensivstruktur nicht gepasst hatte. Mit diesem Wissen – das habe ich auch dem Bundesminister gesagt – müssen wir alle Zukunftsprogramme und Förderprogramme, wenn wir dann inhaltlich fertig sind und das Eckpunktepapier zur Bundesratsberatung und zur Gesetzgebung der neuen Krankenhausstruktur machen, daraufhin reflektieren, welche Mittel vom Bund und welche Mittel von den Ländern in der Konvergenz der nächsten zehn Jahre aufgebracht werden – auch der Finanzminister ist in den Diskussionsprozess eng integriert –, damit wir genau diese Zukunftsfähigkeit nachweisen. Aber die Umsetzung dieses Programms ist für uns natürlich ein Segen und ein guter Hinweis auf die richtig eingesetzten Mittel. Sie sehen: Mit den elf Punkten sind auch schon die wichtigen Punkte normiert worden.