Petra Krebs

Vielen Dank, lieber Herr Weber, für das Einstehen für die grüne Fraktion. – Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Minister hat es schon gesagt: Das ist wirklich ein historischer Augenblick – (Minister Manfred Lucha: Das stimmt!) wobei ich jetzt tatsächlich sagen muss: Das Klimaschutzgesetz ist heute sicherlich von größerer historischer Tragweite als die vielleicht letzte Debatte zu einer Corona-Verordnung. Der Herr Minister hat eigentlich schon all das genannt, was jetzt entfällt. Ich glaube, es ist gut, dass mit der neuen Verordnung weitere Schutzmaßnahmen entfallen werden. Wir alle haben lange darauf gewartet, und wir können das jetzt auch guten Gewissens tun; denn es sind einfach wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse, die uns dazu bringen, jetzt so vorzugehen, und das ist auch gut so. Wie auch der Herr Minister schon mehrfach erwähnt hat, befinden wir uns im Moment im Übergang von der Pandemie in die Endemie, und wir nähern uns nun Schritt für Schritt der Endemie. Dennoch ist das etwas, was uns nach wie vor beschäftigen muss; denn wir haben nach wie vor Inzidenzwerte von um die 50. Denken wir einmal zurück: Vor zwei Jahren war eine Inzidenz von 50 eine Horrormeldung; heute ist es eine gute Nachricht. Das können wir jetzt guten Gewissens auch so sagen. Denn in der gesamten Bevölkerung ist mittleriode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023 weile eine Immunität erreicht, die uns erlaubt, da auch zufrieden zu sein. Jetzt hat sich für uns aber schon gezeigt, dass diese stufenweise Aufhebung und die Zurücknahme der Maßnahmen richtig waren und sich bewährt haben. Ich glaube, dass es gut ist, das Infektionsgeschehen weiterhin gut zu beobachten – auch das wurde schon erwähnt –, um dann vielleicht, eventuell auch noch einmal reagieren zu können. Genau daran hat sich gezeigt, dass es wichtig und gut ist, immer wieder diese wissenschaftlichen Erkenntnisse einzuholen, und das werden wir auch weiter machen. Ich möchte jetzt hier einfach die Gelegenheit nutzen, mich vor allem beim Sozialministerium, aber natürlich auch bei anderen Ministerien zu bedanken. Das, was in den letzten drei Jahren an Arbeit, an Stunden, an Energie, an Herzblut erbracht wurde, ist unvorstellbar. Dafür möchte ich mich ganz besonders bei Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, aber auch bei Ihrem Team bedanken. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Das Ministerium ist nicht die einzige Einrichtung, der Dank gebührt. Ich möchte Sie alle einfach noch mal darauf hinweisen, wie viele Male für uns hier im Parlament die Möglichkeit bestanden hat, uns testen zu lassen, dadurch andere nicht in Gefahr zu bringen, Kolleginnen und Kollegen zu schützen. Bei manchen konnte auf diesem Weg eine Infektion festgestellt werden, woraufhin sie in Quarantäne geschickt worden sind. Vielen Dank an das Robert-Bosch-Krankenhaus, das dies hier gemacht hat. (Beifall bei den Grünen, Abgeordneten der CDU und der SPD sowie des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP) – Noch einmal müssen Sie klatschen. – Gleichzeitig möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Denn die Maßnahmen waren nicht immer einfach zu verkraften – aber sie haben etwas gebracht. Herzlichen Dank für das hohe Engagement der Bürgerinnen und Bürger und für die Bereitschaft, sich das anzutun, hier mitzugehen. Ich möchte aber schon auch appellieren: Bleiben Sie vernünftig! Zeigen Sie Eigenverantwortung! Wenn Sie erkältet sind oder sich krank fühlen, nutzen Sie die Möglichkeiten zur mobilen Arbeit! Wir haben tolle Möglichkeiten zur mobilen Arbeit. Das muss man einfach in den Blick nehmen und vorantreiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, vieles spricht dafür, dass wir uns jetzt wirklich auf den letzten Metern der Pandemie befinden. Darüber sind wir alle froh. Auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass jetzt dieses Pandemiegeschehen fast vorbei ist, ist es aber gut, die Lage weiter zu beurteilen und vorausschauend zu agieren. An dieser Stelle möchte ich noch kurz auf die Arbeit der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ eingehen. Diese Woche wird sie wieder tagen, mittlerweile zum zehnten Mal. Die Arbeit der Enquetekommission sehen wir schon als Möglichkeit und als Lernprozess einer politischen Gesellschaft, von unserem Parlament, darüber nachzudenken: Wie war das? Was für Auswirkungen hat das auf die Bürgerinnen (Petra Krebs) und Bürger, auf die Schulen, auf die Gesellschaft unseres Landes? Aufgabe der Enquetekommission ist es, daraus Erkenntnisse zu gewinnen und uns über alle Politikfelder, über alle Lebensbereiche hinweg so aufzustellen, dass wir in Zukunft bei Krisen – die werden wieder kommen; das ist so sicher wie das Amen in der Kirche – schneller, besser und vielleicht auch effizienter reagieren können. Dafür steht diese Enquete. Ich bedanke mich hier auch bei allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in dieser Enquete engagieren. Das ist viel Arbeit, aber die Arbeit lohnt sich. Man hat die Gelegenheit, sehr viele Sachverständige mit ihren wissenschaftlichen Hinweisen zu hören. Das ist eine wertvolle Arbeit. Vielen Dank, dass Sie diese Arbeit leisten, und vielen Dank auch an das Ministerium, dass es diese Arbeit begleitet. Ich wünsche Ihnen jetzt wie immer gute Gesundheit. Bleiben Sie gesund!