landtag-bw.de ↗

Petra Krebs

GRÜNE 08.11.2023 Sitzungen 17/77

Das ist schön; vielen Dank dafür. – Herr Minister, Sie haben in Ihren Ausführungen schon die sogenannte Notfallbremse angesprochen, die die KVBW jetzt eingerichtet hat. Mich würde jetzt interessieren, wie tragfähig diese Notfallbremse nach Ihrem Dafürhalten in diesem Sinn ist und wie lange sie aufrechterhalten werden kann. Die KVBW argumentiert ja so, dass sie jetzt erst das schriftliche Urteil abwarten muss. Trägt die dann darüber hinaus, oder welche Schritte folgen daraufhin?

Alle Reden von Petra Krebs Protokoll ↗