Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Fraktion GRÜ-NE für diese Aktuelle Debatte. Ebenso danke ich auch dem Kollegen Nentwich, der als ehemaliger Realschullehrer und Leiter des Kreismedienzentrums in diesem Bereich fachkundig ist, für seine Ausführungen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der …
Ich bin gerade in Fahrt; das würde hier stören. (Abg. Sascha Binder SPD: Klar! Aber auf der fal- schen Spur, Herr Kollege! – Zuruf des Abg. Dr. Ste- fan Fulst-Blei SPD) (Andreas Sturm) Für die CDU ist klar, dass Bildung die wichtigste Ressource ist, um wettbewerbsfähig zu sein, und genau deshalb eilt unser Etat von Rekord zu Rekord: …
Momentan ist ja das Sondervermögen in aller Munde. Doch das Sondervermögen ist kein Vermögen, das irgendwo herumliegt und dann irgendwie gefunden wird, (Abg. Carola Wolle AfD: Schulden! – Zuruf von den Grünen: Überschüsse aus dem Haushalt! – Weitere Zu- und Gegenrufe) eriode – 58. Sitzung – Mittwoch, 1. März 2023 sondern das sind …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, das ist ja mal ein Ding: Sie fordern hier 1 Milliarde € für Kitas und Schulen in Baden-Württemberg. Warum nicht gleich 2 Milliarden €? Dann könnte man das den „Doppel-Wumms“ nennen – Sie, Herr Fraktionsvorsitzender, haben das ja …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion ist dankbar, dass wir heute den Raum haben, dieses wichtige Thema im Landtag zu debattieren. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Das ist ein zentrales Zukunftsthema. Mit einer gezielten Förderung von Kindern und Jugendlichen legen wir …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Corona, gestiegene Energiekosten, Inflation – die Belastungen für Kunst und Kultur sind enorm. Kultureinrichtungen haben mit einem beträchtlichen Besucherrückgang zu kämpfen. Chöre und Musikvereine haben mancherorts auch einen bedrohlichen Schwund in ihren (Andreas Sturm) …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass der von der SPD vorgelegte Gesetzentwurf zur beruflichen Orientierung am Gymnasium inhaltlich ein wichtiges Thema anspricht. (Abg. Andreas Kenner SPD: Sehr gut! – Abg. Gabri- ele Rolland SPD: Immerhin!) Zwar hat das Gymnasium primär …
Herr Kollege Goßner, Sie sprachen hier von einem Wohlfühlthema. Ich glaube, diese Einordnung wird den wichtigen Aufgaben des Ehrenamts nicht gerecht. Hierzu fällt mir ein Zitat des österreichischen Dramatikers Arthur Schnitzler ein: Der Trotz ist die einzige Stärke der Schwachen ... (Beifall bei der CDU) Aber der Trotz weniger sollte die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ehrenamt ist unersetzlich. Das zeigt sich in vielen Bereichen des täglichen Lebens, im sozialen, im kulturellen Bereich, beispielsweise bei Musik- und Sportvereinen, in Verbänden oder in den Rettungsdiensten. Baden-Württemberg wird von einem breiten ehrenamtlichen …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Das Linden-Museum mit seiner qualitativ sehr hochwertigen Sammlung, die weltweit wahrgenommen wird, ist eines der führenden Völkerkundemuseen in Europa. Meine beiden Vorredner sprachen bereits über den positiven Beitrag zur Völkerverständigung. Ein Haus mit einer so …
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Rolland, Sie haben gesagt, es sei wenig erhellend, warum wir diesen Antrag für eine Parlamentsdebatte haben hochstufen lassen. Der Grund ist ganz einfach: Das ist ein wichtiges Thema, und wir wollten der Öffentlichkeit zeigen, dass z. B. die Grünen, die FDP und das Ministerium verstehen, worum es hier …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen in diesem Haus oft über nachhaltige Ressourcen und Rohstoffe. (Abg. Miguel Klauß AfD: Zu oft, ja!) Bisher haben wir aber nicht die Hochschulabgängerinnen und Hochschulabgänger im Blick, die sogenannten Alumni. Exzellente Hochschulen und Universitäten brauchen ein …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine solche Debatte ist wichtig, um bestehende Maßnahmen zu evaluieren. Selbstverständlich spart die Opposition nicht mit Kritik, und die Regierung versucht, den eigenen Erfolg zu belegen. Ob die 61 000 Teilnehmer am Programm „Lernen mit Rückenwind“ ein Erfolg sind, …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie wirkt sich tiefgreifend auf die Kultur, auf die Kultureinrichtungen und auf die Kulturschaffenden im Land aus. Unser Ziel ist es, die Vielfalt der Kulturlandschaft in den Städten, aber auch im ländlichen Raum zu sichern. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten …
Ich schaffe es in 47 Sekunden. – Es geht um das Wahlrecht ab 16. Werter Kollege Kenner, ich habe in meiner Rede extra eine Passage für Sie eingebaut; (Abg. Andreas Kenner SPD: Sehr gut!) ich denke aber, Sie haben das gar nicht gemerkt. Deswegen lese ich diese noch einmal vor – ganz langsam –: (Vereinzelt Heiterkeit) Meine Damen und …
Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Jugendliche! Für unsere Demokratie ist Politikverdrossenheit ein schleichendes Gift. Ich habe kürzlich in einer Studie gelesen, dass 72 % der 14- bis 24-Jährigen von der politischen Kommunikation nicht angesprochen werden. Im Klartext: Mit all unseren Bemühungen …
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es gäbe jetzt viel Allgemeines zu der Rede von Frau Wolle zu sagen; ich konzentriere mich aber auf den Antrag. Frau Wehinger hat bereits vieles gesagt, doch einige Punkte möchte ich für die CDU-Fraktion noch einmal klar akzentuieren. Der vorliegende Antrag suggeriert, dass …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wichtig, dass das Parlament die Coronamaßnahmen in regelmäßigen Abständen auf ihre Verhältnismäßigkeit hin prüft. Wenn die Opposition es als notwendig erachtet, machen wir das auch zwei- oder dreimal am Tag. Das ist Ausdruck von …