Andreas Sturm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Corona, gestiegene Energiekosten, Inflation – die Belastungen für Kunst und Kultur sind enorm. Kultureinrichtungen haben mit einem beträchtlichen Besucherrückgang zu kämpfen. Chöre und Musikvereine haben mancherorts auch einen bedrohlichen Schwund in ihren (Andreas Sturm) Reihen. Deshalb ist es wichtig, dass der Doppelhaushalt die Kultur im Land stärkt, krisenfest und wetterfest aufstellt. Dass uns die Förderung von Kunst und Kultur ein großes Anliegen ist, zeigt ein Blick in den Kunstetat. Im Jahr 2023 wenden wir 490 Millionen € auf – ohne die Kunsthochschulen; mit den Kunsthochschulen sind es 580 Millionen € –, und im Jahr 2024 übersteigen wir die halbe Milliarde. Wir fördern dabei aber auch die Breitenkultur, wie Kollege Köhler es bereits erwähnt hat. Auf Initiative der CDU-Fraktion wird die Förderung für Chöre und Musikvereine im Land erheblich ausgeweitet. Das sind 3,1 Millionen € für die Chorleiter- und Dirigentenpauschale, die ab sofort analog zur Übungsleiterpauschale im Sport entsprechend der Zahl der Ensembles statt wie bisher entsprechend der Zahl der Vereine ausgezahlt wird. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Mit der nun erreichten Erhöhung der Förderung ist es eine Wertschätzung gegenüber dem Ehrenamt; die Chöre und Musikvereine werden deutlich gestärkt. Ein besonderes Augenmerk müssen wir aber auch auf die nicht staatlichen Bühnen werfen, die maßgeblich zum lebendigen Kulturangebot in Baden-Württemberg beitragen und zugleich aber besonders von den Folgen der Pandemie betroffen sind. Wir sprechen hier über einen Besucherrückgang um 30 bis 40 %. Wir haben in diesem Jahr besonders die Figurentheater im Blick und den Förderdeckel um 25 % erhöht. Mit 2 Millionen € im Jahr 2023 und 2,3 Millionen € im Jahr 2024 wollen wir die Kultur im ländlichen Raum stärken. Denn nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch in den ländlichen Regionen des Landes soll die kulturelle Infrastruktur über alle Sparten hinweg gestärkt und weiterentwickelt werden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Zu diesem Zweck weiten wir die Förderprogramme für regionale Netzwerke aus, und wir stärken die Museumslandschaft. Wir leisten aber auch Unterstützung für den baubezogenen Mehrbedarf in den Kultureinrichtungen des Landes. Im Kulturbereich stehen aktuell in den nächsten Jahren eine Reihe großer Baumaßnahmen an. Wir sprechen von der Sanierung des Badischen Staatstheaters und der Württembergischen Staatstheater sowie über Projekte wie die Staatliche Kunsthalle Karlsruhe, die Württembergische Landesbibliothek oder die Generalsanierung des Badischen Landesmuseums. Auch am Deutschen Literaturarchiv Marbach sind in den nächsten Jahren mehrere Bauvorhaben geplant. Die damit verbundenen Kosten sind ein Bekenntnis des Landes zur Bedeutung der großen Kultureinrichtungen. (Beifall bei der CDU) Kunst und Kultur gelten als Seismograf für die gesellschaftliche Entwicklung. Doch sie sind auch enorm abhängig von den wirtschaftlichen Entwicklungen. Wir müssen deshalb genau hinsehen, welche Unterstützung die Bühnen, die Orchester, die Museen, die soloselbstständigen Künstler, die Breitenkultur im Land aktuell brauchen und wie wir sie bei diesen Entwicklungsprozessen angemessen unterstützen können. Denn Kunst und Kultur sind durch die aktuellen Umstände, wie wir gehört haben, besonders herausgefordert. In diesem Zusamde – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 menhang dankt auch die CDU-Fraktion der herausragenden Arbeit der Kunst- und Kulturschaffenden vor Ort in schwierigen Zeiten. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Lassen Sie uns die Kunst und die Kultur im Land gemeinsam nach Kräften unterstützen, damit sie gut durch diese schwierige Zeit kommen. Denn Kunst ist zwar nicht alles, aber ohne Kunst ist alles nichts. Vielen Dank und eine schöne vorweihnachtliche Zeit. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)