Andreas Sturm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wichtig, dass das Parlament die Coronamaßnahmen in regelmäßigen Abständen auf ihre Verhältnismäßigkeit hin prüft. Wenn die Opposition es als notwendig erachtet, machen wir das auch zwei- oder dreimal am Tag. Das ist Ausdruck von Demokratie. Zugegeben, die Prüfung der Verhältnismäßigkeit ist schwierig, wenn sich die Verhältnisse andauernd ändern. Es ist daher einfach, immer wieder Lockerungen zu fordern und nachträglich zu behaupten, dass mit weiter gehenden Lockerungen alles besser gewesen wäre. Auch eine Uhr, die stehen geblieben ist, hat zweimal am Tag recht. In der Krise steht die Zeit aber nicht still. Als die AfD-Fraktion am 6. Mai ihren Antrag stellte, gab es täglich noch 15 000 Neuinfektionen. Dass der Antrag der AfD-Fraktion nach wenigen Wochen überholt ist, zeigt erstens die Dynamik der Pandemie und zweitens, dass das Kultusministerium mit seinen Verordnungen und zielgerichteten Maßnahmen dieser positiven Entwicklung Rechnung trägt. (Beifall) Wir haben bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 die Maskenpflicht im Freien aufgehoben; bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 und zwei Wochen ohne Infektionsfall eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 an einer Schule entfällt auch die Maskenpflicht im Unterricht. Mit dieser Regelung reagiert das Kultusministerium pragmatisch auf die neuesten Entwicklungen und gibt eine klare Perspektive: Das sind Maßnahmen, die vorsichtig genug sind, um auf neue Maßnahmen zu reagieren. Zu den harten Maßnahmen der letzten Woche möchte ich zwei Punkte anmerken: Erstens haben erst diese konsequenten Schritte dazu geführt, dass die Lockerungen möglich sind. Uns ist völlig klar, welche Entbehrungen Eltern, Kinder und Lehrer auf sich nehmen mussten. Ihnen ist es aber zu verdanken, dass die Zahlen so gesunken sind. (Beifall) Zweitens: Die zweimalige Testung pro Woche wird nicht überflüssig. Sie ist die Bedingung für die Lockerung bei der Maskenpflicht. Wir dürfen nämlich nicht vergessen, dass die jetzigen Zahlen die Infektionen von vor acht bis 14 Tagen zeigen. Lassen Sie mich einen Punkt aus dem Antrag herausgreifen – es wurde ja schon einiges zu den Maßnahmen gesagt –, und zwar die wichtige Frage der AfD-Fraktion, ob das Bildungsniveau messbar sei. Aktuelle Studien stellen fest, dass die Abiturergebnisse zwar vergleichbar seien und Fünftklässler in den Fächern Mathematik und Deutsch ungefähr einen Monat Rückstand hätten. Das ist klar; das ist auch ortsabhängig. Aber aus meiner Praxis als Lehrer während der Coronazeit weiß ich, dass besonders viele Ressourcen in die Hauptfächer investiert wurden. Für eine ganzheitliche Bildung ist aber der gesamte Fächerkanon wichtig. Gerade die emotionale, kreative und persönliche Entwicklung der Kinder geht nicht ohne die künstlerisch-musischen Fächer. Diese dürfen nicht vernachlässigt werden. (Beifall) Für uns ist also klar, dass wir außerschulische kulturelle Angebote – wie Musikschulen, Volkshochschulen und Kunstschulen – weiter unterstützen müssen. Sie haben im Verlauf des Tages von Lernbrücken gehört – von dem Programm „Bridge the Gap“ –, die nicht flächendeckend angeboten werden. Aber es sind Maßnahmen, es ist ein wertvoller Baustein unter anderen. Der Titel „Bridge the Gap“ erinnert mich übrigens an Simon & Garfunkel’s Lied „Bridge over Troubled Water“. (Beifall – Zuruf: Sehr schön!) Tatsächlich ist das Programm sozusagen auch eine Brücke über unruhiges Wasser. Genau das Bauen dieser stabilen Brücke über unruhiges Wasser, das ist die Coronastrategie des Kultusministeriums: (Beifall) unaufgeregt, zielgerichtet und pragmatisch, erfolgversprechende Maßnahmen für den weiteren Schulbetrieb und innovativ, effizient und auf neuen Wegen mit diesem „Rückenwind“-Programm. (Beifall) (Andreas Sturm) Nun sagte der griechische Philosoph Sophokles: Wir müssen dafür sorgen, dass die Brücke nicht schmaler ist als der Fluss. Das ist das, was wir tun müssen. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um flexibel auf neue Entwicklungen zu reagieren. Als ich heute Morgen in der ökumenischen Andacht saß und über diesen Tagesordnungspunkt nachgedacht habe, wurde aus Matthäus 25 gelesen: Fünf von ihnen waren töricht, und fünf waren klug. Das Problem gab es also schon vor 2 000 Jahren. Dabei ist die Zahl 5 nicht in Stein gemeißelt. Lassen Sie uns also nicht töricht sein. Lassen Sie uns die Anstrengungen der letzten Monate nicht aufs Spiel setzen. Setzen wir weiterhin auf besonnene, verhältnismäßige, pragmatische Maßnahmen. Vielen Dank. (Beifall – Zuruf: Bravo!)