Dr. Markus Rösler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Zu fällen einen schönen Baum, braucht’s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er, bedenk es, ein Jahrhundert. – Eugen Roth. Es ist schon die Frage, wie wir mit dem Nationalpark, wie wir mit der Natur, wie wir mit Bäumen umgehen bei uns im …

Platz 3 weltweit bei den Innovationen!) – Genau. Da sind wir auf Augenhöhe mit dem Silicon Valley, in der Tat, Herr Rösler. Rund 23 % der öffentlichen IPCEI-Förderung fließen in Vorhaben in Baden-Württemberg. Also, hier passiert Innovation. Wir unterstützen die geförderten Projekte bei uns im Land mit insgesamt rund 320 Millionen € …

Billiger Populismus! – Unruhe)

Ich komme zum Schluss; perfekt. – Deswegen kann ich nur ein Fazit ziehen: Die Debatte hier im Parlament zeigt uns, dass ein Regieren ohne die FDP zu mehr Rechtssicherheit führt, (Lachen des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) dass ein Regieren ohne die FDP zu mehr Transparenz führt und dass ein Regieren ohne die FDP zu weniger Bürokratie führt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will in der zweiten Runde nun einen eher nachdenklichen Einstieg wählen. Nehmen wir das Beispiel Rheinland-Pfalz und das Beispiel des Gutachtens. iode – 106. Sitzung – Mittwoch, 23. Oktober 2024 Wenn man dort die Kolleginnen und Kollegen fragt – federführend die der SPD, …

Aber andere Bundesländer machen mehr!) Und last, but not least: Etwas, was in diesem Zusammenhang viel zu selten angesprochen wird, ist die Grundsteuer C, von der grünen Fraktion als ein Riesenerfolg gefeiert, dass die Grundsteuer C in Baden-Württemberg kommt. Wer hat sie denn? Welche Kommune im Land Baden-Württemberg hat die Grundsteuer …

Die FDP/DVP behauptet nun, es erfolge eine Vervielfachung der Steuerbelastung durch die grün-schwarze Grundsteuerreform. Das ist eine Aussage, die den Aussagen der kommunalen Landesverbände widerspricht. Sie haben es ja gerade selbst gesagt: Die kommunalen Landesverbände haben im Grundsatz die Aufkommensneutralität zugesagt. Selbst wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon zum dritten Mal meldet die FDP/DVP eine Aktuelle Debatte zum Thema Grundsteuer an. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das hat ja auch einen Grund!) Wer die letzten Debatten zum Thema aufmerksam verfolgt hat, der weiß: Unser Bodenrichtwertmodell für Baden-Württemberg ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir mal nach Hamburg, eine schöne und durchaus betuchte Stadt. Dort wurde der Grunderwerbsteuersatz vor Kurzem auf 5,5 % erhöht. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Wer regiert da?) Damit hat Baden-Württemberg gemeinsam mit fünf anderen Bundesländern den …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Sie alle wissen: „Zwei Dinge auf Erden sind sicher: erstens der Tod und zweitens die Steuer.“ – Dieses berühmte Zitat nicht von mir, sondern von Benjamin Franklin (Abg. Andreas Stoch SPD: Ich dachte von Guido Westerwelle!) mag vielleicht ein bisschen humorvoll klingen. Es …

Im Grundsatz, aber ich stimme Ihnen nicht bei allen Folgerungen zu. Wenn beispielsweise der Kormoranbestand am Bodensee zurückgehen wird – in diesen hohen Beständen wird er nicht weiter am Bodeneriode – 86. Sitzung – Mittwoch, 31. Januar 2024 see bleiben, wenn der Fischbestand im Bodensee massiv zurückgeht, übrigens auch aufgrund von …

Gerne doch, Herr Kollege.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über Phalacrocorax carbo – so ist der lateinische Name dieser Vogelart, die manche Gemüter, insbesondere am Bodensee, heftig erhitzt. Der lateinische Name leitet sich übrigens aus dem Griechischen ab: Phalacro bedeutet kahlköpfig, corax ist der Rabe, und der …

Sehr geehrter Kollege Dr. Schütte, es freut mich, dass Sie bei Ihrer Antrittsrede als AK-Vorsitzender Finanzen so engagiert sind. (Zuruf von der CDU: Das war er schon immer!) Die Frage: Können Sie zustimmen, dass Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ebenso wie die grüne Landtagsfraktion und insofern in voller Übereinstimmung mit uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat mit ihrem Haushaltsentwurf – – Entschuldigung: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil einen Teil des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung für nichtig erklärt. Dieses Urteil hat den von der Ampel beschlossenen, (Abg. Anton Baron AfD: …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, es gibt im Süden des Schwarzwalds ein Projekt des Landes – gemeinsam mit dem Naturpark, mit dem BLHV, mit den Weidetierhaltern, den Rinderhaltern – zum Thema Herdenschutz, speziell zum Thema „Wolf und Rind“. Das wurde ja angesprochen. In diesem Zusammenhang hat der BLHV mehrfach geäußert, dass es nicht …

Herr Präsident! Herr Minister, ich habe aus einem ganz aktuellen Anlass eine Verständnisfrage genau in diesem Zusammenhang. Ich war in der letzten Woche unterwegs im Zug von Stuttgart in Richtung Heilbronn und musste mit Bedauern feststellen, dass beide Toiletten geschlossen waren. Ich kam dann auf einem Platz zum Sitzen, wo mir …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Staatssekretärin, mich würde jetzt noch mal etwas interessieren, insbesondere auch vor dem Hintergrund dessen, was gerade besprochen wurde, dass bei uns mehr als diese über 8 Milliarden € für Coronamaßnahmen ausgegeben wurden, die wir hier im Parlament mit der Begründung „Naturkatastrophe“ aufgenommen …

Werter Herr Finanzminister, ich habe noch drei Fragen, die eher über den Einzelfall hinausgehen, aber grundsätzlich den Erbbauzins betreffen. Wir haben uns im finanzpolitischen Bereich hierüber ausgetauscht, und daraus ergaben sich folgende Fragen: Kann auf den Erbbauzins eigentlich verzichtet werden, oder kann die Dauer des Erbbaurechts …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich hätte jetzt null Probleme damit gehabt, wenn der Kollege von der SPD zuerst das Wort erhalten hätte.