Dr. Markus Rösler

Herr Präsident! Herr Minister, ich habe aus einem ganz aktuellen Anlass eine Verständnisfrage genau in diesem Zusammenhang. Ich war in der letzten Woche unterwegs im Zug von Stuttgart in Richtung Heilbronn und musste mit Bedauern feststellen, dass beide Toiletten geschlossen waren. Ich kam dann auf einem Platz zum Sitzen, wo mir gegenüber ein zufällig persönlich bekannter Zugbegleiter saß. Der hat mich wie folgt informiert: Es war kein Problem des Zuges, sondern es war ein Problem der Kooperationspartner, dass auf der gesamten Linie Stuttgart– Heilbronn und zeitgleich auf der Linie von Stuttgart nach Tübingen sowie in der Woche davor auf der Linie Stuttgart– Pforzheim die Abnahme der – wie soll ich sagen? – „Rohstoffe“ nicht funktioniert hat. Er hat mir dann gesagt, theoretisch wäre das schon ein Fall, bei dem das Land abmahnen oder Gebühren dafür verlangen könne, da das ein vieltägiges strukturelles Problem in allen Zügen war, wie mir der Zugbegleiter mitteilte. Jetzt wollte ich fragen: Ist der Vorfall bekannt, dass von Stuttgart aus gleich in drei Himmelsrichtungen die Klos strukturell geschlossen waren? Und hat das Land da gegebenenfalls irgendetwas veranlasst? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich glaube, wir wissen fast alles, (Heiterkeit des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) und zwar nicht, weil wir überall Augen und Ohren hätten, sondern weil nicht nur Abgeordnete solche Fälle an uns herantragen, sondern die Nutzer. Wenn sie am Bahnsteig stehen oder mit dem Zug fahren, dann nehmen sie ihr Handy und schicken einem eine E-Mail oder eine SMS und schreiben: „Ich bin heute ...“, usw. Da haben wir also sehr viele Berichte und wissen daher ziemlich genau, was alles nicht funktioniert. Wir melden das auch und intervenieren auch, weil es natürlich Teil des Vertrags ist, dass man das erfüllt. Gleichwohl ist es so – das ist uns bekannt –, dass es in letzter Zeit immer mal wieder vorgekommen ist, dass aufgrund von Problemen bei der Entsorgung die Toiletten quasi voll waren und man vor der Frage stand: Fährt man dann gar nicht mit dem Zug, weil die Toilette nicht benutzbar ist, oder fährt man mit einem Zug mit einer vollen Toilette, die nicht mehr benutzbar ist? Das ist eine absurde Vorstellung. Aber wir sagen dann: Im Zweifel soll der Zug fahren, auch wenn die Toilette nicht funktioniert. Eigentlich ist aber das Ziel, dass der Zug mit funktionierenden Toiletten fährt. Wir sind da auch hinterher. Denn das sind Dinge, die eigentlich absolut nicht akzeptabel sind. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Drei Himmels- richtungen!)