Klaus Ranger

Nein, danke. (Heiterkeit) Kollege Miller hat doch alles schon beantwortet. (Beifall des Abg. Sascha Binder SPD) Die Redezeit war lang genug. de – 136. Sitzung – Mittwoch, 3. Dezember 2025 (Abg. Manuel Hagel CDU: Aber das war der Kolle- ge Miller!) Der dritte Punkt betrifft die Entlastung der unteren Katastrophenschutzbehörden. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen! Ja, Herr Kollege Miller, ein Teil mag ausgeräumt sein, aber leider noch nicht alles. Deshalb ist unser Änderungsantrag schon wichtig. (Abg. Christian Gehring CDU: Jetzt warst du vorhin so nett zu uns! – Abg. Manuel Hagel CDU: Alles wie- der kaputt!) In der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mir geht es so wie der Kollegin Schwarz und dem Kollegen Miller. Wir haben das Thema nach der ersten Lesung im Ausschuss erörtert. Es gab keine für mich neuen Beweggründe und Erkenntnisse, die daran zweifeln lassen, dass wir den vorgelegten Gesetzentwurf heute nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mein Dank geht zuerst auch an alle Feuerwehrlerinnen und Feuerwehrler im Land – egal, ob in der Jugend, aktiv, in der Altersabteilung, ehrenamtlich oder in der Berufsfeuerwehr. Sie halten Tag für Tag für unsere Sicherheit den Kopf hin, gehen für uns durchs Feuer und in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herzlichen Dank an die FDP/DVP für die heutige Aktuelle Debatte zu diesem Thema. Herr Dr. Rülke, zu einem Thema, nämlich der Digitalisierung, habe ich in Ihrem Vortrag aber leider noch nichts gehört. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Dann müs- sen Sie das Protokoll …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin und der Kollege haben über Daten gesprochen; ich möchte über die Menschen reden. Geodäten, das sind hoch spezialisierte Fachleute für Vermessung und Geoinformation. Wie wir in der Anhörung gehört haben, ist das eine sehr anspruchsvolle und – wenn man den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen! Wir beraten heute über die Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes, ein Gesetz, das unser Land auf Krisen und Katastrophen vorbereiten soll. Es geht um Strukturen, Zuständigkeiten und Ressourcen, aber vor allem um die Menschen – Menschen, die in solchen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Hockenberger, heute haben Sie großes Kino geboten – mit Ihrem Lob an den Kollegen Binder und die Kollegin Goll. Danke von dieser Seite. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Sonst war es auch nicht schlecht! – Abg. Manuel Hagel CDU: Der Rest war aber auch gut! – Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss und damit kurz vor der Sommerpause: (Zuruf: Deine Rede! – Heiterkeit) die Beratung zur Änderung des Vermessungsgesetzes. Und weil wir alle so lang auf den Entwurf der Landesregierung warten mussten, möchte ich die Wartezeit für …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften. Wie schon in meiner ersten Rede – Kollege Hockenberger hat es gesagt – und in der Sitzung des Innenausschusses möchte ich ausdrücklich betonen, dass wir, die …

Danke.

Wenn eine digitale Teilhabe – –

Ja. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Gesetzentwurf geht in die richtige Richtung. Wenn die neuen Möglichkeiten aber daran scheitern, dass das Land den Kommunen keine ausreichenden finanziellen Mittel bereitstellt, wird dieses Gesetz zu einer digitalen Luftnummer.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der – so viel vorweg – einen wichtigen und überfälligen Schritt zur dauerhaften Öffnung der kommunalen Gremienarbeit für digitale und hybride Formen darstellt. Wir nehmen die Lebensrealität der ehrenamtlichen …

Ja. – Die Bevölkerung sollte durch ein Referendum vor Ort in den Bewerbungsprozess eingebunden werden. Zudem werden die Nachhaltigkeit der Sportstätten und des olympischen Dorfes sowie die Mobilität eine große Rolle spielen. Das alles wird eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Sportorganisationen werden. Ich hoffe darauf, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hailfinger, herzlichen Dank für den Exkurs in den Breitensport. Das spart mir jetzt etwas Zeit. (Heiterkeit des Abg. Manuel Hailfinger CDU) Sie sprachen mir aus dem Herzen. Unser Breitensport ist hervorragend aufgestellt. Wir kennen die Organisation ja. (Beifall bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Ministerin Razavi! „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“ Dieser Satz von Peter Struck gilt leider nicht bei Ihnen und nicht für Ihren Gesetzentwurf für das schnellere Bauen. (Heiterkeit des Abg. Daniel Born SPD) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Barrierefreiheit, insbesondere im Bereich der Notrufdienste, ist ein wichtiger und notwendiger Schritt. Wir begrüßen diese Initiative ausdrücklich, ebenso die Schaffung einer Stellenzulage für die Beamtinnen und Beamten an …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen Frau Ministerin Razavi! Endlich liegt die Neufassung der Landesbauordnung vor. Lange genug hat es gedauert. Die MBO ist schon seit zwei Jahren fertig. Dann setzen wir uns im Land der Schaffer und Häuslebauer noch einmal zwei Jahre hin und bessern nach. Da erwarten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst gilt mein ganz, ganz großer Dank den vielen Tausend Ehrenamtlichen in den 11 268 Vereinen, 90 Fachverbänden und den Sportvereinen mit 4,18 Millionen Mitgliedern in unserem Land. Diese Ehrenamtlichen gehen Tag für Tag in die Halle, auf den Sportplatz und bringen für …