Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Mich würde an dieser Stelle noch mal die Position des Ministeriums zur LaKoG als Struktur und Konstruktion interessieren. Stehen Sie zu der bisher aufgebauten und sehr unabhängigen Struktur der LaKoG, die sich aus unserer Sicht über Jahrzehnte bewährt hat, auch mit Blick auf die von Ihnen genannte …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Hallo Herr Bonath, Herr Schuler, schön, dass Sie da sind, genauso wie meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion! Die Grünen sind irgendwie nicht vorhanden. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE von seinem Platz als Schriftführer: Doch, doch, doch! – Gegenruf der Abg. Gabriele Rolland SPD: Nee, nee, nee, das …

Herzlichen Dank, Frau Dr. Leidig, für das Zulassen der Frage. – Ich möchte an der Stelle nachhaken, an der Sie den Kollegen Philippi zitiert haben: Habe ich Ihre Ausführungen richtig verstanden, dass die von mir in meiner Rede genannten Punkte Kinderbetreuung, Ganztagsschule, Teilzeitquote, die ja eindeutig in der Obliegenheit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die große Sozialdemokratin Regine Hildebrandt hat die Benachteiligung von Frauen einmal so erklärt: Es gibt einen 400-m-Lauf, da treten eine Frau und ein Mann an. Der Mann hat schon einmal 20 m Vorsprung und steht im sportlichen Outfit da. Die Frau steht dahinter, mit einem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Genderdebatte, die dritte. Ich erinnere mich an die eine schon besagte Debatte in diesem Jahr, die die FDP/DVP beantragt hatte. (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) (Zuruf von der FDP/DVP: Die war richtig gut! – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das war die beste! – Gegenruf: Na ja!) – …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur landesrechtlichen Zuständigkeit bei der Umsetzung des SGB XIV haben sich meine beiden Vorredner ausreichend eingelassen und dargelegt, worum es hier geht. Ich freue mich auch, dass wir innerhalb der demokratischen Fraktionen einvernehmlich sind, was die Opferentschädigung …

Wenn Sie es so schildern, dass letztlich die KVBW gezwungen war und gar nicht anders konnte, als diese Notbremsen zu ziehen, frage ich Sie: Kritisieren Sie dann die Kassenzahnärztliche Vereinigung (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) Baden-Württemberg, die ja zu einer anderen Einschätzung kommt, nämlich dass es sich hier um einen Einzelfall …

Eine weitere Frage: Sie haben auf die 40 % an Poolärztinnen und Poolärzten in Baden-Württemberg abgehoben. Wie bewerten Sie, dass es auch Einschränkungen in Landkreisen geben muss, in denen kein einziger Poolarzt oder keine einzige Poolärztin eingesetzt wird, weil die Kassenärztliche Vereinigung darauf drängt? Minister für Soziales, …

Wir sprechen mit unseren Bundestagskolleginnen und -kollegen sowie den entsprechenden Personen in den Ministerien. Aber wir sind der die Situation, die wir derzeit hier im Land haben, was die Versorgungssicherheit anbelangt, konzentrieren. Deshalb habe ich noch weitere Fragen. Hatten Sie im Vorfeld – das klingt bei Ihrer Antwort auch …

Meine Frage war ja vor allem die nach den rechtlichen Möglichkeiten, die Sie haben, was Ihre Aufsichtspflicht anbelangt. Jetzt habe ich Sie so verstanden, dass Sie sagen, Sie konnten gar nicht anders – Klammer auf: was merkwürdig ist; denn andere Bundesländer haben ja andere Wege gefunden oder haben zumindest nicht so schnell diesen Weg …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, durch die Medienberichterstattung ist mittlerweile hinlänglich bekannt, dass nach dem Urteil des Bundessozialgerichts die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg entschieden hat, Notfallpraxen in Baden-Württemberg an insgesamt acht Standorten komplett zu schließen und die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier häufig genug notgedrungen über die Wohnungsnot in Baden-Württemberg, die ganz besonders bei uns in den Städten grassiert. Deshalb habe ich eine Frage zu einem sehr wichtigen und vorbildlichen Wohnprojekt in meiner Heimatstadt Tübingen, das getragen werden …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnert sich hier jemand, wann in diesem Haus zum letzten Mal außerhalb von Haushaltsberatungen eine kulturpolitische Debatte geführt wurde? (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Ja, ich weiß es, sa- ge es aber nicht! – Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen) Ich frage vor allem die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema und diese Debatte sind etwas, bei dem es zugegebenermaßen schwer wird, Unterschiede herauszuarbeiten, denn diese sind offensichtlich nicht sehr groß. Ich sage es ehrlich: Ich stimme in ganz weiten Teilen den Reden meiner beiden Vorredner zu. (Beifall bei Abgeordneten der SPD …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mitten in meiner Heimatstadt Tübingen gibt es ein Gebäude in ganz zentraler Lage. Früher war darin ein Einzelhandelsgeschäft. Dann wurde es übernommen, groß saniert und umgebaut. Mittlerweile befindet sich darin ein Café. Leider ist am Eingang zu diesem Café eine große …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Wohnungslosenhilfe, Sozialberatung, Schuldnerberatung, Suchthilfe und viele andere Angebote haben in diesem Land ein Wesentliches gemeinsam: Sie leisten hoch professionelle Arbeit, soziale Arbeit, die nicht geringzuschätzen ist, sie leisten Prävention, sie schützen …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe eine Frage: Wenn Ihnen der Respekt vor diesem Beirat so wichtig ist, was bedeuten Ihnen dann die Argumente für eine Abschaffung der Studiengebühren, die Sie heute ins Feld geführt haben? Was ist, wenn der Beirat zu dem Ergebnis kommt, dass es triftige Gründe für die Beibehaltung der Studiengebühren …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig – da gab es jetzt auch aus allen Reihen tollen Applaus –, dass in den Frauen- und Kinderschutzhäusern in Baden-Württemberg hervorragende Arbeit geleistet wird. Das ist ja eindeutig. Um vorneweg ein Ergebnis aus der Anhörung anzuführen: Es ist wissenschaftlich bewiesen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über 100 Jahren ist der 8. März der Internationale Frauentag, der dazu einlädt, errungene Erfolge auf dem Gebiet der Frauenrechte zu feiern. Diese Erfolge gibt es – in Deutschland und weltweit –, und die sollten wir auch nicht kleinreden. Aber gleichzeitig ist der …

Ich meine das ganz ernst: Ich würde mir auch von der FDP in Baden-Württemberg aus vielfachen Gründen wünschen, dass sie an dieser Stelle einfach ein bisschen lockerer, ein bisschen liberaler wäre. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD – Beifall bei der SPD und den Grünen) Wenn Behörden, wenn Schülerinnen und Schüler, wenn Hochschulen – da …