Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnert sich hier jemand, wann in diesem Haus zum letzten Mal außerhalb von Haushaltsberatungen eine kulturpolitische Debatte geführt wurde? (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Ja, ich weiß es, sa- ge es aber nicht! – Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen) Ich frage vor allem die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker im Saal. – Die Antwort kommt nicht direkt. Ich habe einmal nachgeschaut. Es war vor anderthalb Jahren, und damals wie heute war es eine Debatte auf Antrag der SPD. Damals ging es um das Linden-Museum. Ich persönlich kann mich leider an keine einzige Initiative kulturpolitischer Art vonseiten der Regierungsfraktionen in diesem Haus erinnern. ode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 Heute gibt es also endlich einmal wieder eine Debatte zur Kultur. Die meisten von Ihnen haben vermutlich schon einmal in einem Grußwort an irgendeinem Podium davon gesprochen, dass Kultur lebensnotwendig sei – wie man immer gern sagt: Sie sei Lebensmittel für so viele Menschen. Ja, für manche ist sie das wirklich. Manche leben von der Kultur. Um diese Personen soll es heute endlich einmal hier gehen. Zugegeben: Die künstlerische Berufsgruppe, auf die wir uns heute konzentrieren, nämlich Künstlerinnen und Künstler an den Theatern, scheint in der Kunst- und Kulturwelt noch recht gut dazustehen; das werden vielleicht manche von Ihnen später sagen. Diese Berufsgruppe hat nämlich einen eigenen Tarifvertrag. Das ist auch gut so. Aber gleichzeitig sind derzeit eine der drängendsten Herausforderungen für die Theater im Land die Tarifsteigerungen beim künstlerischen Personal – Tarifsteigerungen, die überfällig waren und die auch das Land mitgetragen hat; daran möchte ich an dieser Stelle erinnern. Deshalb hat das Land durchaus eine Verantwortung dafür, dass die kommunalen Theater im Land mit dieser Situation nicht überfordert sind. Die Frage ist auch nicht, ob das Land etwas macht; das ist klar. Die Frage ist, wann, wie viel und wie tragfähig die Lösung sein wird. Derzeit ist die Unterstützung des Landes noch in der Schwebe. Aber die kommunalen Theater werden schon mit Kürzungsszenarien konfrontiert. Das ist unverantwortlich. (Beifall bei der SPD) Dabei war die Tarifentwicklung in den 15 Monaten, seitdem zu unserem Antrag Stellung genommen wurde, zum Glück gut. Zu Beginn des Jahres hat man sich auf die Erhöhung der Einstiegsgage für Solomitglieder sowie Bühnentechnikerinnen und -techniker auf 2 715 € brutto im Monat geeinigt. Das kann man durchaus als Meilenstein bezeichnen. Denn es handelt sich in der Tat um eine deutliche Erhöhung des Einstiegsgehalts um über 900 €. Die Steigerung kam übrigens in erster Linie – das muss hier erwähnt werden – durch die Anpassung an die Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns zustande. Deshalb kann man an dieser Stelle, an der wir über Kultur und die Finanzierung der Kultur sprechen, auch einmal Danke an die Bundesregierung und Olaf Scholz sagen. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/DVP – Lachen des Abg. Anton Baron AfD) Aber dass der Mindestlohn die Benchmark für das Einstiegsgehalt ist, das muss man sich erst einmal vor Augen führen. Dass einem tariflich geregelten Arbeitsverhältnis erst im Jahr 2023 eine dynamische Anpassung an die Gehaltsentwicklung benachbarter Tarifgruppen zugestanden wird, ist auch kein Ruhmesblatt. Die Anpassung führt jetzt dazu, dass es im Frühjahr 2024 eine Erhöhung auf 2 900 € gibt. Das stellt nun aber die Kommunen vor große Herausforderungen, bringt Intendantinnen und Intendanten in das Dilemma, selbst radikale Kürzungskonzepte vorlegen zu müssen, und wird im schlimmsten Fall auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Das sollte eine Landesregierung in Baden-Württemberg nicht kaltlassen. (Beifall bei der SPD) (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) Im grün-schwarzen Koalitionsvertrag steht zur Kulturförderung – ich zitiere –: Der Ausgleich der Tarifsteigerungen wird weiter gewährleistet und um Zuwendungsempfänger erweitert, die bisher ausgenommen waren. Anpassungen der Förderungen sind notwendig im Bereich der Soziokultur und der Privattheater. Ich frage Sie: Gilt das nur für den TV-L oder auch für den NV Bühne? Hat die Landesregierung eine Vorstellung davon, was passiert, wenn sie sich einer Kofinanzierung dieser Personalkostensteigerung an den kommunalen Theatern verweigert? Zudem sollte allen Beteiligten klar sein: Die aktuellen Tarifsteigerungen betreffen nur die Mindest- und die Einstiegsgage. Aber was ist mit der Stammbelegschaft? In dieser Frage mit den Kommunen eine wirklich tragfähige Lösung zu finden wäre nachhaltige Politik für unser Land. Ich will zugestehen: Während Corona hat die Landesregierung durchaus Gutes und Innovatives für die Kultur getan. Begleitet waren alle Hilfsmaßnahmen durch die gesamte schwierige Zeit hindurch von zwei Erkenntnissen. Erstens: Die coronabedingt schwierige Lage für die Kultur wird länger andauern als die Pandemie. Zweitens: Corona hat die Probleme nur verstärkt und an die Oberfläche gebracht. Sie waren aber schon vorher da. Die Kultur ist ein weites Feld. Gemeinsam ist den Akteurinnen und Akteuren, von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern bis hin zu Schauspielerinnen und Schauspielern unserer Theater, dass ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen bis auf wirklich wenige Ausnahmen grundsätzlich prekär sind. Diese persönliche Situation der Kulturschaffenden steht in einem krassen Gegensatz zur Wertschätzung, die wir der Kultur rhetorisch oft entgegenbringen. Sie steht in einem krassen Gegensatz dazu, dass eben nicht nur die Gewerkschaften die Verbesserungswürdigkeit der Arbeitsverhältnisse anerkennen, sondern parteiübergreifend hinweg auch Intendantinnen und Intendanten, kommunale Kämmereien, Senatorinnen und Senatoren sowie Ministerinnen und Minister. Nicht zuletzt deshalb steht ja auch in Ihrer Stellungnahme zu unserem Antrag, dass die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern an erster Stelle der entwickelten 13 Thesen einer Kulturpolitik der Zukunft stehe. Warum klappt es dennoch nicht, die Situation der Kunst- und Kulturschaffenden in unserem Land dauerhaft und grundsätzlich zu verbessern? Vielleicht, weil zwischen Verantwortung annehmen und Verantwortung abschieben manchmal nur eine einzelne Leerzeile liegt. Denn in der Stellungnahme auf unsere Frage unter der gleichen Ziffer im Antrag schreibt die Landesregierung nur eine Leerzeile weiter: Die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern kann aber nur gemeinsam mit den Ländern und dem Bund angegangen werden, ... Wir müssen uns alle ehrlich machen, alle Ebenen, was die tatsächlichen Verhältnisse an unseren Theatern betrifft. Wer in Verantwortung ist, muss diese auch übernehmen. Das kann an riode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 vielen kleinen Stellschrauben geschehen. Da kann das Land als Arbeitgeber von künstlerischem Personal und Mitfinanzierer von kommunalen Bühnen auch aktiv werden. Unter den Aspekt „Sich ehrlich Machen“ fällt die Frage, wer überhaupt alles unter diese Gruppe fällt. Richtet sich die Antwort auf die Frage, wer Künstlerin oder Künstler ist, nach der Ausbildung, nach der Arbeit oder dem Vertrag, den er oder sie hat? Ganz gleich, ob jemand eine Ausbildung hat oder einen Meister, studiert hat oder ein Studium abgebrochen hat: Beim Eintritt in die Theaterwelt geht es regelmäßig wieder zurück auf Los. Ausgehandelt wird der Normalvertrag Bühne – kurz: NV Bühne – zwischen der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger, der Vereinigung deutscher Opern- und Tanzensembles und dem Bundesverband Schauspiel auf der Beschäftigtenseite und durch den Deutschen Bühnenverein auf der Arbeitgeberseite. Nach der Stellungnahme auf unsere Fragen unter den Ziffern 1 und 2 des Antrags befinden sich in der Gruppe der NV-Bühne-Beschäftigten u. a. Grafiker, Bühnentechnikerinnen und -techniker sowie Mitarbeitende der Öffentlichkeitsarbeit. Allein an den beiden Staatstheatern im Land sind so über die Jahre hinweg recht konstant etwa 800 Personen beschäftigt – so zumindest dem Haushaltsplan zu entnehmen. Weil uns interessiert hat, wie diese Menschen bezahlt werden, haben wir das abgefragt. In einem Anhang zu unserem Antrag werden uns dann nur etwa 500 Menschen aufgelistet, alle aus Berufsgruppen, die wir im Theater auf der Bühne sehen können, also die echten Künstlerinnen und Künstler. Wo sind aber die anderen 300? Sie ahnen es: Sie sind hinter der Bühne. Das Land beschäftigt also gut 300 Personen mehr nach NV Bühne, als es uns hier im Anhang auflistet. Auf der einen Seite haben wir also auf der Bühne stehende Künstlerinnen und Künstler – schlecht bezahlt, aber mit viel Hochachtung und Respekt entlohnt –, und auf der anderen Seite stehen viele Menschen hinter der Bühne – ebenso schlecht bezahlt, aber meist, und das nicht nur im besagten Anhang, fallen sie hinten herunter. Darin zeigt sich eine Doppelmoral, die wir endlich beenden müssen. Es muss stärker differenziert werden, welche Tätigkeit wer am Theater ausübt, wie diese Tätigkeiten bezahlt werden und wie die Arbeitsbedingungen dieser Menschen sind. Aber das ist nur eine der Stellschrauben, an denen gedreht werden kann. Zwischenzeitlich steht nämlich bei der Arbeitszeitregelung auch das Scheitern der Verhandlungen zwischen den Vertretungen der Künstler und dem Deutschen Bühnenverein im Raum. Dabei sind sich im Grunde alle einig. (Der Rednerin wird das Ende ihrer Redezeit ange- zeigt.) – Ich muss jetzt offensichtlich einen Punkt überspringen und komme kurz zu meinem letzten Punkt. Wir sind derzeit in einer schwierigen Situation, was unsere Theater anbelangt. Deshalb möchte ich an ein Zitat des Schweizer Regisseurs und Intendanten des Niederländischen Theaters Gent, Milo Rau, erinnern, der kürzlich gesagt hat, (Dr. Dorothea Kliche-Behnke) dass zwar in Worten eine hohe Moral propagiert werde, sich aber an den realen Arbeitsverhältnissen im Land oft nichts ändere. Deshalb frage ich einfach einmal hier in die Runde: Wo sind eigentlich Wahlkreisabgeordnete der Regierungsfraktionen, wenn z. B. am Theater in Konstanz der Kittel brennt und massive Kürzungen im Raum stehen? Den Worten zufolge eine hohe Moral, aber kein Sinn für die realen Arbeitsverhältnisse – damit hat Milo Rau recht. Das gilt leider besonders für den Umgang der grün-schwarzen Landesregierung mit den Beschäftigten sowie Künstlerinnen und Künstlern an unseren Theatern. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)