Jonas Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Professor Dr. Keber, herzlich willkommen im Landtag von Baden-Württemberg! Zum Start Ihnen alles Gute. Der demografische – „demografische“ natürlich nicht –, der demokratische Wandel führt dazu, dass wir heute einen Bericht beraten, der noch die Handschrift …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Demokratie braucht starke Qualitätsmedien. Das ist heute von Kollegin Kern und Kollegen Wolf auch schon gesagt worden. Es ist entscheidend für unsere Demokratie, wenn wir Fake News etwas entgegenstellen wollen. Denn nur durch Qualitätsmedien kann in einer Demokratie eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man bereitet sich auf eine Rede vor, glaubt an die Kraft der Worte, an die Argumente, und erlebt dann hier eine erste Lesung des Gesetzentwurfs, in der die Kollegen von den Grünen, der CDU, der FDP/DVP und, glaube ich, auch meine Wenigkeit verschiedene Dimensionen dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rupp, Sie haben mit Ihrer Rede bewiesen, dass Sie weder eine Ahnung von deutscher Geschichte noch von der Bedeutung von Schwarz-Rot-Gold noch von unserer verfassungsmäßigen Ordnung haben. In aller Deutlichkeit: Das ist wirklich beschämend. Aber ich will Ihnen ein bisschen …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben es gerade selbst angesprochen: Sie sind auch Aufsichtsratsvorsitzender des Baden-Airparks. Sie haben auch angesprochen, was Sie in Stuttgart vorangetrieben haben. Jetzt ganz konkret meine Frage als Wahlkreisabgeordneter in Rastatt: Es gibt direkt neben dem Baden-Airpark ein …

Wenn der Minister hier einfach mal die Nettonull einkassiert, dann bin ich auf die Reaktionen der Naturschutzverbände und der Bauernverbände gespannt. Die Nettonull beim Flächenverbrauch ist im Koalitionsvertrag ein erklärtes Ziel der Landesregierung, Herr Hauk. Es geht gerade so weiter: Sie stellen sich hier vorn hin und machen das …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Holmberg, wenn ich hier die Daten und Fakten, die die Antwort der Landesregierung betreffen, darstelle, dann rede ich den ländlichen Raum nicht schlecht, sondern ich argumentiere mit den Daten und Fakten der Landesregierung. Das muss man anerkennen. (Beifall bei der SPD …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist wichtig, dass wir heute Morgen hier über die Zukunft des ländlichen Raums sprechen – eine Debatte, die in dieses Hohe Haus gehört, weil dies die Lebenswirklichkeit für viele Millionen Menschen in unserem Land ist. Wenn ich Ihnen so zuhöre, Herr Kollege Burger und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich denke, Sie stimmen mit mir überein, dass wir in einer starken und wehrhaften Demokratie leben, in der sich jeden Tag Menschen für Freiheit und Demokratie einsetzen. Ich glaube, Sie stimmen auch mit mir überein, dass es Menschen sind, die in der Christdemokratie, bei …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, das war jetzt auch ein interessanter Schlagabtausch, der gerade wenige Sekunden vorher stattgefunden hat, weil die CDU, Ihr Koalitionspartner, erklärt hat, dass der Gesetzentwurf keine Beratungsgrundlage sei. (Zuruf) Die Frage, die sich daran anschließt – Sie sind jetzt seit …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Medienänderungsstaatsvertrag ist ein Baustein im Reformprozess des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, einem Prozess hin zu mehr Demokratisierung, Teilhabe, Transparenz, Compliance und verstärkter Kontrolle. Dieser Prozess ist notwendig. Er wurde durch die …

... der im öffentlichen Dienst beschäftigten Tierärzte auf Ihren Vorstoß sehr klar eine gegenteilige Position vertritt und sagt, der Vorschlag einer Abschaffung des MHD mache so keinen Sinn, weil das nicht im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher sei, und wenn auch andere Landesregierungen Ihnen bei diesem Vorschlag widersprechen, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte zunächst fest: Sie haben als Ziel in den Koalitionsvertrag geschrieben: Halbierung der Lebensmittelverschwendung. Aber die Koalitionäre und auch die Landesregierung konnten dabei keinen nennenswerten messbaren Erfolg verzeichnen, geschweige denn Mittel zur Umsetzung …

Ich habe gesehen, wer geklatscht hat! – Gegenruf: Der PGF war’s! – Abg. Andreas Stoch SPD: Orientierungslos durch Raum und Zeit! – Gegenruf des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns, denke ich, alle einig, dass Lebensmittel einen hohen Stellenwert haben sollten. iode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023 Ein Blick in den Thünen Report zeigt jedoch, dass wir mit Lebensmitteln nicht so sorgsam umgehen, wie es notwendig wäre. Rund 12 …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor nunmehr drei Jahren sind die ersten Coronafälle in Deutschland aufgetreten. Die Pandemie hat in den vergangenen drei Jahren vieles verändert. Zusammenhalt, deutliche Einschnitte in unserem Alltag und die Entwicklung moderner Impfstoffe haben uns nun vermutlich an das Ende …

Sie haben gerade eben gesagt, Sie hätten sich mit externen Kräften getroffen. Da haben die Kollegen hereingerufen: „Wer ist ,wir‘?“ und: „Wer sind die ,externen‘ Kräfte?“ Da Sie dann aufgefordert haben, eine Frage zu stellen, möchte ich gern wissen, wer die externen Kräfte sind und wer „wir“ ist. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP)

Vielen Dank, Kollege Seimer, dass Sie kurz vor Weihnachten die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade gesagt, wer Zurufe macht, soll doch lieber eine Zwischenfrage stellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Dr. Brink! Im vergangenen Jahr – das wurde bereits angesprochen – haben wir erstmals den Einzelplan des Landesdatenschutzbeauftragten beraten. Dieser Einzelplan war ein wichtiger Schritt, um zu unterstreichen, welche Bedeutung der Datenschutz für unser Land …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir aus guten Gründen Zeit aufgehoben, und zwar viel Zeit. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe) Sehr geehrter Herr Minister, mir ist ein bisschen bang, was den Strategiedialog betrifft. Nach Ihrer Haushaltsrede habe ich die Befürchtung, dass das eher ein Monolog wird. …