Jonas Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor nunmehr drei Jahren sind die ersten Coronafälle in Deutschland aufgetreten. Die Pandemie hat in den vergangenen drei Jahren vieles verändert. Zusammenhalt, deutliche Einschnitte in unserem Alltag und die Entwicklung moderner Impfstoffe haben uns nun vermutlich an das Ende der Pandemie geführt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 64,7; zum Zeitpunkt der letzten Debatte hier im Haus lag sie noch bei 143,5. Ist die Pandemie also vorbei, oder kommt da noch was? Schritt für Schritt sind in den vergangenen Monaten Einschränkungen entfallen. Mit dem weitgehenden Wegfall der Maskenpflicht steht ein weiterer Schritt unmittelbar bevor. eriode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023 Lieber Herr Kollege Teufel, ich finde es schon vernünftig und richtig, bei Arztpraxen zunächst noch ein bisschen auf Sicht zu fahren und zu schauen, ob dort eben ein Schutz nicht besonders sinnvoll ist. Aber: Ist dann alles gut, liebe Kolleginnen und Kollegen? Die Folgen der Pandemie sind noch nicht vorbei. Statt euphorisch das Ende der Pandemie zu feiern, muss unser Blick nun auf diejenigen gerichtet werden, für die die Pandemie noch nicht zu Ende ist. Das sind diejenigen unter uns, die unter Long Covid leiden, und es sind die Kinder in unserem Land. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hätte mir gewünscht, dass Sie das auch thematisieren. Aktuelle Studien zeigen deutlich, dass die Schulschließungen deutliche negative Auswirkungen für die Schülerinnen und Schüler mit sich brachten. „Ich habe z. B. die Folgen der Schulschließungen auf Kinder unterschätzt“, so der Ministerpräsident unseres Landes dieser Tage. Gerade wenn wir die Folgen der Schulschließungen unterschätzt haben, dann haben wir jetzt doch umso mehr die Verpflichtung, etwas für die Schülerinnen und Schüler zu tun, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD) Als vor drei Jahren die Pandemie begann, hat sich dieser Landtag – im Übrigen mit einer breiten demokratischen Mehrheit – entschieden: Wir wollen dieser Herausforderung entschieden entgegentreten. Dazu haben wir finanzielle Mittel freigegeben. Dieser Tage hat sich nun gezeigt, dass etwas mehr als 5 Milliarden € nicht zur akuten Pandemiebekämpfung notwendig waren. Das ist zum einen, liebe Kolleginnen und Kollegen, schön. Aber wenn wir doch eben noch immer die Folgen spüren, wenn die Schülerinnen und Schüler die Folgen der Pandemie spüren, dann ist es doch jetzt an der Zeit, eben genau diese 5 Milliarden € einzusetzen, um denjenigen, die noch unter der Pandemie leiden, zu helfen. (Beifall bei der SPD) Da, lieber Herr Finanzminister, würde ich mir wünschen, dass Sie die Erkenntnis des Ministerpräsidenten, die ich gerade zitiert habe, auch dahin gehend ernst nehmen, dass Sie genau dafür den Weg frei machen, damit wir den jungen Menschen helfen können. Bei dieser Gelegenheit ist auch das wichtige und drängende Thema „Long Covid“ anzusprechen, um nochmals zu diskutieren und zu überlegen: Welche Schritte muss das Land Baden-Württemberg einleiten, um Menschen, die unter den schwerwiegenden Folgen einer Coronainfektion leiden, zu helfen? Jetzt wurde angesprochen, dass wir – auch der Sozialminister hat es bereits angedeutet – auf eine mögliche nächste Pandemie gut vorbereitet seien. Ich wünsche uns allen – ich glaube, da sind wir uns einig –, dass es gar nicht erst zu dem Testfall kommt, dies ausprobieren zu müssen. Aber ich glaube, die Enquetekommission wird noch einige Arbeit zu leisten haben, um zu prüfen, ob dieser Zukunftsplan auch handfest steht. Momentan habe ich da noch etwas Zweifel. Aber ich will nach drei Jahren Pandemie mit einem hoffnungsvollen Punkt enden, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ich ha- (Jonas Weber) be zur Kenntnis genommen, dass unser Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der ein bisschen mehr von Medizin versteht als ich, (Lachen bei Abgeordneten der AfD) etwas euphorisch – – (Abg. Petra Krebs GRÜNE: „Etwas“ ist zu wenig!) – Ja, Sie brauchen da – – Also bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, ist es sicher so, dass Sie nichts von Medizin verstehen. (Vereinzelt Lachen bei der AfD – Beifall der Abg. Pe- tra Krebs GRÜNE – Abg. Anton Baron AfD: Oje!) Aber ich will an dieser Stelle noch gesagt haben: Professor Karl Lauterbach hat heute kundgetan, dass es erste erfolgreiche Studien mit nasalen Impfstoffen gibt. Wir haben noch immer die große Frage einer Wiederansteckung. Wenn es uns gelingt, mit fundierter, guter Wissenschaft eine nächste Pandemie von Anfang an zu verhindern, dann ist das, glaube ich, ein gutes Zeichen und ein Lichtblick. Ich wünsche Ihnen ebenso: Gute Gesundheit und alles Gute! Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD – Vereinzelt Beifall bei den Grü- nen)