Michael Piazolo

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man mit den Menschen im Land, aber auch mit Besuchergruppen ins Gespräch kommt, dann ist einer der Punkte, die sie am Plenum und an Plenardebatten am meisten stören, der ewige Streit zwischen den Abgeordneten. Man merkt aber, dass in der einen oder anderen DNA …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich kurz drei Punkte erwähnen bei dieser Vielzahl von Anträgen, die aber im Kern in eine ähnliche Richtung gehen. Erstens. Es gibt niemanden hier im Haus, der BAföG ablehnt. Wir alle wollen es erhöhen, wir alle stehen dahinter, und wir alle wissen um die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin – das ist schon ein paar Jährchen her – zum Studieren nach München, nach Bayern, gekommen. Warum? – Natürlich, weil München eine attraktive Stadt und Bayern ein attraktives Land ist und die Hochschulen einen hervorragenden Ruf haben. Meine sehr verehrten Damen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist ein ernstes Thema, insbesondere für diejenigen, die das juristische Staatsexamen zweimal nicht bestanden haben. Herr Schuberl, deshalb werden Sie dem Ernst der Lage nicht gerecht, in keiner Weise, wenn Sie auch bei dieser Rede versuchen, den Ministerpräsidenten …

Sie haben zu Recht gesagt, dass Gewalt von verschiedenen Seiten ausgeht. Aber deshalb geht es auch genau darum, Rechte, Linke und auch diejenigen, die im Namen des Islams entsprechende Taten begehen, deutlich zu bekämpfen. Genau das werden wir auch tun. Das tun wir jetzt schon. Das tut die Polizei, das tun die Gerichte in Deutschland. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Diese Rede von gerade eben hat gezeigt, warum es dieses Center braucht, meine sehr verehrten Damen und Herren, und zwar so schnell wie möglich. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, der CSU, den GRÜNEN und der SPD – Christoph Maier (AfD): Was sagt denn der Bruder von Hubert Aiwanger dazu? – Heiterkeit bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Über Jahrhunderte hieß es immer: Deutschland ist das Land der Dichter und Denker. (Robert Brannekämper (CSU): Heute ist es das Land der Antragschreiber!) Nun ist es so: Wenn ich den heutigen Tag Revue passieren lasse, habe ich den Eindruck, dass die Dichter inzwischen …

Noch einmal: Ich glaube nicht, dass diejenigen, die jetzt im PJ sind, begeistert sind, dass ein Antrag gestellt wird von denen, die eigentlich tätig sein müssten, nämlich von der SPD, und die seit Jahren einen Antrag stellen, dass andere jetzt tätig sein sollten. (Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Täter-Opfer-Umkehr!) Es ist ja schön, das …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Inhaltlich kann ich diesen Antrag durchaus nachvollziehen. Ich denke, alle von uns, die mit dem Thema befasst sind, sind auch im Gespräch mit den Vertretern – gerade auch an den Hochschulen –, die im PJ sind. Ich verstehe nicht, wie die SPD taktisch auf die Idee kommt, …

– Ich glaube nicht, dass wir das darauf zurückführen können, sondern es drückt, wie ich glaube, den Willen aus, die spätabendliche Sitzung etwas zu beschleunigen. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen Willen will ich unterstützen und deshalb nur ein paar wenige Bemerkungen machen. Die erste Bemerkung ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Olympia – ja, selbstverständlich, das machen wir gemeinsam, das wollen wir gemeinsam. Deshalb werben wir heute auch gemeinsam. Danke an die beiden Fraktionen, die diesen Dringlichkeitsantrag eingebracht haben. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Klaus …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man eine sachliche Aussprache über einen Gesetzentwurf mit ein paar wenigen Änderungen zu einer persönlichen Einschätzung und persönlichen Auseinandersetzung mit dem aktuellen und vergangenen Ministerpräsidenten macht, ist das erstaunlich. Meine sehr verehrten …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist sehr nachvollziehbar, dass wir uns mit diesem Thema beschäftigen. So wie Präsident Trump mit den Hochschulen, gerade auch den Spitzenhochschulen in den USA umgeht, ist klar – die Zahlen sind ja genannt worden –, dass viele Forscher sich überlegen, ob die USA für …

Noch einmal: Auch das haben wir im Ausschuss diskutiert. Selbstverständlich kann ein Richter nicht die Begriffe Hass und Hetze, aber den Sachverhalt, der dahintersteckt, bewerten. Entweder ist eine strafrechtlich zu verfolgende Beleidigung dahinter, dann lässt es sich sehr klar und deutlich abgrenzen, oder der Beleidigungstatbestand ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir müssen uns immer wieder die Frage stellen, was wir hier machen: Wir sind der Landtag, wir sind die gewählten Vertreter dieses Landes. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben diesen Antrag, der schon im Titel widersprüchlich und ungehörig ist, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle – ich hoffe es jedenfalls – zahlen pro Monat 18,36 Euro. Das summiert sich im Jahr 2024 auf 8,74 Milliarden Euro für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das sind übrigens 3,1 % weniger als 2023. Insofern musste der öffentlich-rechtliche Rundfunk schon im Jahr …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich ist es ein Skandal, dass wir 80 Jahre nach Kriegsende immer noch über dieses Thema sprechen müssen. Es ist wichtig, dass wir darüber reden. Es ist nicht diese Staatsregierung, die etwas versäumt hat, sondern es sind die Bundesregierungen und auch die Staatsregierungen der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns doch alle einig, dass es in einer globalisierten Welt und gerade in der Wissenschaft sinnvoll ist, dass auf Englisch unterrichtet wird – nicht überwiegend, sondern selbstverständlich in Deutschland, und das ist immer noch der Fall, überwiegend …

Es fällt mir etwas schwer, darauf etwas zu sagen; denn Sie haben keine konkrete Frage gestellt. Frau Kollegin, wir haben gestern an den Anträgen gearbeitet, nicht nur an unseren eigenen, sondern auch am Antrag der GRÜNEN und am Antrag, den die SPD eingebracht hat. Wir halten den Antrag der GRÜNEN für zielführend; deshalb haben wir ihn …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es gestern gesagt, ich werde es heute auch wiederholen: Die Meldungen – dazu hat die "Süddeutsche Zeitung" einen entsprechenden Artikel verfasst – haben mich persönlich betroffen gemacht und auch geärgert. Ich habe nach den Diskussionen, die wir geführt haben, …