Michael Piazolo

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man mit den Menschen im Land, aber auch mit Besuchergruppen ins Gespräch kommt, dann ist einer der Punkte, die sie am Plenum und an Plenardebatten am meisten stören, der ewige Streit zwischen den Abgeordneten. Man merkt aber, dass in der einen oder anderen DNA scheinbar auch drin ist: Es herrschen große Irritationen, wenn wir hier einmal etwas besprechen, wo wir einer Meinung sind. Ich halte es für sinnvoll, auch Dinge und Themen anzusprechen, bei denen wir zu einem gemeinsamen Nenner kommen und Dinge gemeinsam voranbringen. Ich glaube auch, in Zeiten leider immer stärker werdender radikaler Kräfte ist es sehr nützlich, den Menschen zu zeigen, dass die, die Vernunft haben und in der Mitte stehen, auch gemeinsame Werte und gemeinsame Auffassungen teilen – und diese auch im Plenum vertreten. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Genau deshalb ist dieser Antrag, obwohl es eben im Ausschuss Einigkeit gab, richtig. Ich sage ganz offen: In der Zeit, in der ich jetzt den Kolleginnen und Kollegen zugehört habe, habe ich einiges lernen können; es sind wieder neue Aspekte aufgeworfen worden. Es ist nicht schlecht, wenn wir hier als Wissenschaftspolitikerinnen und Wissenschaftspolitiker deutlich machen können, dass das, was wir angestoßen haben – nämlich ein Gründungsfreisemester und manches mehr –, zum Erfolg führt und dass wir hier, was die Start-up-Szene anbetrifft, an der Spitze stehen; Bayern, aber auch München sind genannt worden. Wir freuen uns darüber, wollen uns darauf aber eben auch nicht ausruhen. Genau deshalb ist der Antrag vom Kollegen Dr. Oetzinger und von den FREIEN WÄHLERN als Gesamtfraktion gestellt worden, weil wir auf der einen Seite sehen, dass da viel Gutes passiert ist, wir auf der anderen Seite aber auch noch die eine oder andere Frage haben und das eine oder andere noch vertiefen wollen. Deshalb freue ich mich auch, dass dieser Antrag, dem Ausschuss zu berichten – so scheint es heute zu sein –, im Plenum angenommen wird. Die eine oder andere Kollegin hat gerade gesagt, der Bericht wäre vielleicht schneller gekommen. Der Herr Staatsminister hat sich auch zu Wort gemeldet. Das eine oder andere können wir schon vorwegnehmen. Das Thema hier im Plenum und dann noch einmal im Ausschuss zu behandeln, ergibt Synergieeffekte. Sie wissen ja, ich als ehemaliger Kunstminister komme aus dem Bereich Pädagogik. In der Pädagogik heißt es auch immer, dass die Wiederholung einen Effekt hat: Man kann sich die Dinge besser merken; sie bleiben besser hängen, wenn sie von verschiedenen Seiten kommen. Insofern freue ich mich darüber, dass der Ansatz eines Gründungsfreisemesters unter anderem dazu geführt hat, dass in Bayern viel passiert, dass viel gegründet wird. Ich sage ganz offen, dass ich auch ganz gerne einmal ein Gründungsfreisemester gehabt hätte; das gab es zu der Zeit noch nicht. Ich bedauere das jetzt aber nicht, weil ich hier einen wunderbaren Arbeitsplatz habe und gut wirken kann, ohne ein parlamentarisches Freisemester zu benötigen. Zum einen können wir festhalten, dass das Gründungsfreisemester viel Positives bewirkt. Zum anderen sind auch Dinge angesprochen worden: Wo können wir noch etwas besser machen? Was sind die Erfahrungen aus den ersten drei Jahren? Was ist positiv gelaufen? Wo kann man noch Dinge auf den Weg bringen und unterstützen? Deshalb ist der Antrag gut. Das, was bisher in der Hochschulpolitik bezüglich der Gründungsfreisemester geschehen ist, ist positiv. Wenn wir mit dem Berichtsantrag und dem entsprechenden Bericht des Ministeriums noch zusätzlich etwas auf den Weg bringen können, ist das umso besser. – Danke schön. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)