Michael Piazolo

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin – das ist schon ein paar Jährchen her – zum Studieren nach München, nach Bayern, gekommen. Warum? – Natürlich, weil München eine attraktive Stadt und Bayern ein attraktives Land ist und die Hochschulen einen hervorragenden Ruf haben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich würde heute wieder nach Bayern kommen, einfach deswegen, weil wir tolle Hochschulen haben mit sehr hoher Qualität. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Das ist sogar über die Grenzen hinaus bekannt. Wenn ich mir die Lebensläufe gerade auch der Oppositionspolitiker anschaue, sehe ich auch sehr viele, die in Bayern studiert haben, auch geblieben sind und aus denen auch noch was geworden ist. (Heiterkeit und Widerspruch bei Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und der CSU) – Doch, doch, doch, das ist schon so. Aus jedem Oppositionsabgeordneten ist auch etwas geworden. Insofern kann es doch nicht so schlecht an bayerischen Hochschulen sein, wenn Sie das erlebt und durchgestanden haben und auch weiter hier sind. Also ein Hoch auf unsere Hochschulen, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Der Haushalt ist natürlich – das weiß ich noch aus vielen Veranstaltungen – ein Zahlenwerk. Aber diese Zahlen, die hinter dem Haushalt stecken, sind geronnene Politik. Wir befinden uns nun auch in der Mitte der Legislatur. Was ist geschafft worden? – Kollegin Becker hat ja schon einiges gesagt. Im Koalitionsvertrag sind ganz bewusst Schwerpunkte gesetzt worden, und die sind auch umgesetzt worden. Das erste Schlagwort ist natürlich die Hightech Agenda. Zu Recht – auch das ist erwähnt worden, und ich kann das nur unterstreichen – ist diese Hightech Agenda etwas Besonderes, um das uns andere Bundesländer, aber auch andere Staaten beneiden, was die Zahlen anbetrifft, was die Ausstattung anbetrifft, was die Wirkung anbetrifft. Es ist genannt worden, dass Hunderte von Professoren eingestellt und Studienplätze geschaffen worden sind. Das merkt man auch international. Das Bild, das gerade gezeichnet worden ist, stimmt insofern auch nicht, als internationale Studierende zu Tausenden nach Bayern kommen. Zu Tausenden! Ich habe viele Gespräche geführt: Sie kommen gerne nach Bayern, und sie bringen bayerische Kultur in ihre Länder zurück. Damit meine ich nicht nur das Bier, sondern eben auch die Inhalte, die Forschungen und die Netzwerke, die dadurch entstehen. Deshalb ist diese Hightech Agenda ein großer Erfolg. Der Haushalt zeigt auch: Man bleibt dran, man setzt ihn um, man verstetigt diese Agenda. Das ist nicht das Einzige, aber es ist etwas, worauf wir stolz sein können. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Aber ich will es auch noch einmal kurz ansprechen: Auch die Grundfinanzierung der Hochschulen ist gestärkt worden. Auch die Medizin – sie wurde vorhin angesprochen – ist gestärkt worden. Ich erinnere an den Medizincampus in Niederbayern und den Medizincampus in Oberfranken. Das sind große Ziele. Natürlich geht es auch noch um die Universitätsklinika. Da haben wir große Brocken vor uns. Aber es sind natürlich auch Leuchttürme wie hier in München, auch in Würzburg und Augsburg. Das sind natürlich große Ziele, an denen wir arbeiten. Diese Universitätskliniken sind uns wert und natürlich auch teuer. Genau darüber werden wir exakt reden. Aber dort finden Forschung und Lehre vom Feinsten statt. Deshalb brauchen wir den Ausbau. Zuletzt noch ein Wort zur Kultur. Bayern – so steht es in der Verfassung – ist ein Kulturstaat. Wir merken es. Ich bin mir sicher, dass viele Kolleginnen und Kollegen, auch aus den Oppositionsfraktionen, dieses Kulturangebot gern annehmen; denn es ist vielfältig, es ist toll, es ist faszinierend, und es ist in den letzten Jahren gestärkt worden. Ich bin sicher, dass wir es auch weiter stärken werden. Die FREIEN WÄHLER haben sich bei den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag ganz bewusst für den Konzertsaal in München starkgemacht. Ich hoffe, dass wir in nächster Zeit zu diesem Thema etwas Positives hören werden. Wir sollten hier weiter vorankommen. Das ist aber nicht das einzige große Projekt und die einzige große Idee. Bei der Zusammenfassung dieses Haushalts und der letzten Jahre komme ich zu einem ganz anderen Bild als meine beiden Vorrednerinnen. Es wurde vieles auf den Weg gebracht. Bayern ist deshalb nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch international gut aufgestellt. Das bekomme ich auch immer wieder bei unseren Reisen mit. Bei unserer letzten Delegationsreise nach Irland habe ich keine Klagen über die bayerischen Hochschulen gehört, sondern vielmehr die Aussage: Was ihr da hingekriegt habt, ist toll und aller Ehren wert. Die anderen Länder, auch außerhalb der Europäischen Union, schauen auf Bayern. Darauf sind wir stolz. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Danke, Herr Kollege Prof. Dr. Piazolo. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Nolte, AfD. (Beifall bei der AfD)