Michael Piazolo

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt nicht zum dritten Mal den Unterschied der verschiedenen Tarifverträge erläutern, die Unterschiede zwischen dem Tarifvertrag der Länder für nicht-wissenschaftliche Tätigkeiten von Studierenden und für die studentischen Hilfskräfte, die das …

Das ist jetzt eine Annahme, aber in keiner Weise bewiesen. Vielleicht wird es teurer. Ich glaube persönlich, dass es durchaus sinnvoll ist, wenn die Bürgerinnen und Bürger anhand des Beitrags erkennen, wie viel sie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und das Fernsehen bezahlen. Bei den Steuern wird es irgendwo abgezogen. Bei einem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mir beide Anträge und natürlich auch die Protokolle sorgfältig durchgelesen. Wir lehnen den Antrag der AfD ab; denn wir wollen keine Finanzierung durch Steuermittel. Die Finanzierung soll weiterhin über Beiträge erfolgen. Für die FREIEN WÄHLER sage ich ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie es mich noch einmal versuchen, wie auch im Ausschuss. Es wundert mich ein bisschen, dass wir eine solche Debatte im Ausschuss recht ruhig und sachlich führen und dass es dann im Plenum plötzlich ganz andere Argumente gibt. Natürlich ist es das Recht der AfD, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die bisherige Aussprache hat gezeigt, dass man viel aneinander vorbeigeredet hat. Um es einmal klarzustellen: Selbstverständlich sind die Bayerische Staatsregierung und die sie tragenden Regierungsfraktionen für Strukturpolitik. Wir machen das tagtäglich in Bayern, und …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wurde gerade über die ganze Rede hinweg gezählt und nicht gewichtet. Am Schluss ist man zu dem Ergebnis 2 : 2 gekommen, weil der Name nicht gefällt. Ich kann hierzu nur bemerken, dass wir uns im Ausschuss intensiv mit dem Thema beschäftigt haben. Vier Fraktionen haben dem …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist ein äußerst ernstes Thema zu dieser späten Stunde. Ich bedanke mich für beinahe alle Wortmeldungen, die zu diesem Thema gekommen sind. Auch in Bayern zeichnen sich Hochschulen dadurch aus, dass sie Seismografen gesellschaftlicher Veränderungen …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben – und das ist vielleicht typisch – jetzt zwei sehr unterschiedliche Redner gehört, mit einer sehr unterschiedlichen Herangehensweise. Kollege Oetzinger hat den Staatsvertrag sachlich und zutreffend dargestellt und auf die Punkte hingewiesen. Wir haben im Nachgang vom …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die höchsten Studierendenzahlen, das höchste Niveau, welches die Orchester leisten, Tausende von Studierenden und von Künstlern strömen nach Bayern. Warum denn? Wenn man hier die Redner der Opposition hört, entsteht der Eindruck, dass Bayern ein schreckliches Land sei. (Volkmar …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe sehr aufmerksam die Debatte der letzten Viertelstunde verfolgt. Die Schlussfolgerung ist: Es scheinen alle Schuld zu haben, dass es kein höheres BAföG gibt, die in Berlin regiert haben und regieren. (Gülseren Demirel (GRÜNE): Nur die FREIEN WÄHLER nicht!) – Da …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man sich überlegt, wohin man will, dann ist es sinnvoll, zu schauen, woher man kommt. Es ist jetzt mittlerweile ziemlich genau 190 Jahre her, dass das Klinikum rechts der Isar – das ist ja nicht weit von hier – gegründet worden ist. Es ist damals übrigens als Armenkrankenhaus …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Warum, Herr Kollege, konnten Sie soeben diese Beispiele erwähnen, die wir natürlich nicht gutheißen? Warum wissen Sie davon? – Weil wir in Deutschland unabhängige Medien haben, die darüber berichten. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU sowie Abgeordneten der GRÜNEN – Lachen …