Björn Höcke

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, das ist eine angenehm sachliche Diskussion um ein eigentlich recht trockenes und sprödes Thema. Man merkt doch, dass da Druck im Kessel ist, und der Druck entsteht meiner Meinung nach vor allen Dingen daraus, dass hier zwei Welten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Sehr geehrte Frau Finanzministerin Wolf, vielen Dank für die Einbringung des Haushaltsentwurfs, des Doppelhaushalts 2026/2027. Allerdings muss ich im Vorhinein schon sagen, dass ich diesen Haushaltsentwurf tatsächlich nicht mit Freude …

Sie sind 1977 geboren, Sie waren bei der Wende entsprechend 13 Jahre alt und sind die Simson auch zu DDR-Zeiten nicht gefahren, so viel zum Thema „Authentizität“. Danke schön. (Beifall AfD)

Abschließend dazu, dass Sie meiner Kollegin Berger den Vorwurf machen – oder der Kollege Schütz hat das gemacht –, dass sie in den 80er-Jahren geboren ist und gar nicht mehr aktiv Simson zur DDR-Zeit gefahren ist:

Ich mache es ganz kurz. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, danke noch mal für Ihre Ausführungen, die ich natürlich nicht so unkommentiert stehenlassen kann. Erst mal bin ich irritiert darüber, dass Sie einen ganz zentralen Begriff des Wokismus …

dass wir nicht bedingungslos Ja zu unserem Land sagen können. Wir sagen Ja zu unserem Land. (Beifall AfD) Ich versuche nur etwas psychologisch zu erklären, warum die Simson auch für die Identität so bedeutsam ist. So, jetzt komme ich noch mal zu dem Thema „Authentizität“ zurück, Herr Kobelt, und zu dem Vorwurf, wir meinen das nicht …

die fußt auch darauf,

Sehr geehrter Herr Präsident, ich danke Ihnen für die Anmerkung. Es sei mir trotzdem mal gestattet, diesen Ausflug zu machen, weil ich es wirklich nicht mehr hören kann. So, ich komme zurück zur Simson. Herr Kobelt hat von Authentizität gesprochen, das wäre der Hauptpunkt. Ja, sehr geehrter Herr Kobelt, das ist bei uns tatsächlich auch …

Ja, Herr Präsident.

… schön, dass wir trotz der gebotenen Ernsthaftigkeit, weil wir auch zu einer guten Lösung kommen wollen – und ich denke, wir werden in diesem Sachverhalt auch eine gute konstruktive Lösung finden –, auch mal lachen und mit einem Augenzwinkern hier sitzen können. Ich finde das wichtig und richtig und gut. Ich will noch ein paar Punkte …

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, eine wunderbare Debatte, und es ist doch auch …

dann muss man vor allen Dingen an die Migrationspolitik ran. Und da haben Sie als CDU total versagt, das darf noch mal betont werden. Ich danke Ihnen. (Beifall AfD) (Unruhe CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, in der Staatsfundamentalnorm des Grundgesetzes, dem Artikel 20 Abs. 3, steht geschrieben, dass die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an Recht und Gesetz gebunden sind. Das Migrationsrecht, das man als Regierung zu exekutieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, spannende Diskussion, wichtige Diskussion, sachliche Diskussion, so sollte es immer sein, obwohl es eigentlich ein hochemotionales Thema ist. Ich will zwei Punkte kurz ergänzen bzw. einordnen, die mir wichtig sind. Erstens, sehr …

Herr Präsident, ich hatte zu Beginn meiner Rede den Antrag auf Einberufung des Ältestenrats gestellt. Den Antrag ziehe ich hiermit zurück. Danke.

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, der Ältestenrat tagt nach diesem Tagesordnungspunkt zum Wort „braun“ in Bezug auf meine Fraktion. Der Antrag sei hiermit schon mal gestellt. (Beifall AfD) Aber das ist nicht mein Thema. Ich gucke als Erstes die Kollegen vom BSW an. Wissen Sie, wir …

Die kommt jetzt, aber mir sei auch gestattet, zwei, drei Sätze zum Kontext zu entwickeln, Frau Präsidentin. – Ist das auch Ihre Meinung?

Das war jetzt nicht bewusst gemacht. Ich wollte nicht in Ihre rhetorische Kaskade hineinfahren, das ist wirklich jetzt nicht meine Absicht gewesen, sondern ich habe gemerkt, Sie kommen langsam zum Ende, und wollte noch die Gelegenheit nutzen, Ihnen eine Frage zu stellen, weil mir das wirklich wichtig ist. Ihr CDU-Parteifreund und …

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich habe es gestern in der Aktuellen Stunde schon gesagt – und das ist auch die Überschrift, die ich heute diesem Antrag geben kann bzw. der Rede, die ich zu diesem Antrag halte, zum Friedensantrag der AfD – ich habe, mit Verlaub, …

10 Minuten – danke, Frau Präsidentin – nach Beginn der Landtagssitzung. (Beifall AfD)