Stefan Schard

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen, werte Gäste! „Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde“ – das ist ein sehr bekanntes Bibelwort, aber passt auch ein bisschen auf die gesamte Situation, die wir heute hier zu bewerten haben und die mich ein Stück weit an eine …

Herzlichen Dank erst mal für die Beantwortung bis dahin. Mir geht es in diesem Zusammenhang auch um neue Möglichkeiten in den Gerichten und hier insbesondere auch um die digitalen Termine, die seit einiger Zeit bei Gerichtsverfahren möglich sind. Ich glaube dennoch, dass wir auch im herkömmlichen Sinn weiter den Platz für die …

Meine Frage richtet sich primär auch an die Justizministerin Frau Meißner, hat vielleicht auch ein bisschen Bezug zum Bauministerium. Es geht mir um den Bauzustand unserer Gerichte in Thüringen. In der letzten Legislaturperiode haben wir im Ausschuss und an verschiedenen Stellen immer wieder über das Thema „Landgericht Erfurt“ …

Sehen Sie, das ist wieder so ein Punkt, der verengt, weil nur das Wort im Mund rumgedreht wird. Ich habe gesagt, dass hier instrumentalisiert wurde. Ja, das wurde auch getan, dazu stehe ich auch. Ich bewerte bestimmt nicht politische Entscheidungen in Senaten außerhalb von Thüringen, das ist nicht meine Aufgabe. Ich bin Abgeordneter hier …

Gern.

Meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, ich will Ihnen sagen, was mich stört, und zwar, wenn wir dieses Datum, wenn wir diesen wichtigen Tag instrumentalisieren, so wie das heute hier getan wurde. Das hat der 8. Mai und das hat die Geschichte nicht verdient. (Beifall CDU) Es ist viel passiert, es sind viele Worte …

wünsche mir an der Stelle natürlich Zustimmung und beende damit natürlich auch gern meine Rede. Vielen lieben Dank. (Beifall CDU)

Frau Präsidentin, ich glaube, die Zeit stimmt nicht. Es ist nur ein bisschen mehr geworden, aber es sollte vielleicht reichen, auch wenn 4 Minuten natürlich für unseren Rechtsstaat viel zu wenig sind und vielleicht auch beim Budget, aber dazu komme ich noch. Zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich allen voran erst mal der neuen …

Meine Damen und Herren, Frau Rottstedt, liebe AfD-Fraktion, Sie haben gesagt, Sie werden sich bei diesem Vorschlag enthalten. Das haben Sie das letzte Mal bei der Einbringung schon angedeutet. Ich will Ihnen nicht verhehlen, dass ich das für verantwortungslos halte, weil man gerade, was die Unterstützung anbelangt, hinsichtlich unserer …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Gesetz mit dem lyrischen Namen „Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten“ ist hier von den Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD eingebracht …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Rottstedt, Sie sind ja neu hier, das ist ja auch alles nicht schlimm, aber Sie müssen auch nicht immer alles vorlesen, was man Ihnen irgendwo aufschreibt. Wichtig und richtig ist, dass wir hier Politik für Thüringen machen (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD: Dann macht mal!) …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, so spontan war das gar nicht gedacht. Ich dachte, wir wären zur Rede angemeldet gewesen, aber am Ende ist das Ergebnis ja dasselbe. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Güngör, ich habe so ein bisschen das Gefühl, Sie schlagen mehr Haken als ein Feldhase …

und dazu kann dieser Untersuchungsausschuss, denke ich, auch ganz entscheidend beitragen. Ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns heute zum zweiten Mal mit einem gesundheitspolitischen Thema, wenn auch einer ganz, ganz anderen Art, nämlich Corona, die Maßnahmen, die Situation in unserem Freistaat. Uns allen ist, glaube ich, noch die Situation im Gedächtnis, egal ob hier im Rund oder auch …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Ausschluss für Klinikmitarbeiter bei Externenprüfungen nach der Thüringer Schulordnung für die Helferberufe in der Pflege Im Rahmen des Thüringer Gesetzes über die Helferberufe in der Pflege (Thüringer Pflegehelfergesetz) vom 21. November 2007 wird für die Pflegehelferausbildung geregelt, dass die …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Abgeordnetenkollegen, es ist gut, dass die Coronapandemie hinter uns liegt, auch wenn wir uns alle sicherlich noch mit gemischten Gefühlen daran erinnern. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD, manche Dinge werden nicht richtiger, wenn man sie nur oft genug …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zur gleichen wie hier vorgestellten Thematik hat auch die CDU einen Gesetzentwurf eingebracht, der auch im zuständigen Ausschuss abschließend beraten wurde. Dieser Gesetzentwurf steht bekanntlich nicht auf der Tagesordnung. Aber – um es gleich vorwegzunehmen –, der CDU-Entwurf …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ja nicht das erste Mal, dass wir uns in diesem Hause mit einer Reform der Juristenausbildung beschäftigen und ich hoffe auch sehr, dass dieser Vorschlag ebenso eine Mehrheit bekommt wie der letzte Vorschlag. Ich erinnere daran, dass die CDU-Fraktion im Laufe der …

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Aktuell sind zahlreiche Stellen für Spitzenbeamte in der Landesverwaltung – ab Besoldungsgruppe A16 und höher – unter anderem durch entsprechende Ruhestandseintritte und anderweitige Abgänge unbesetzt. Entsprechende …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Gäste auf der Tribüne, es ist mir eine große Ehre, an dieser Stelle über die Ausschussarbeit und deren Ergebnisse im Verfassungsausschuss zu berichten. Sehen Sie es mir nach, dass das nicht in ganz kurzer Zeit zu machen ist. 40 Sitzungen mit umfangreichen Gesetzentwürfen …