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Stefan Schard

CDU 18.06.2025 Sitzungen 8/19

Frage des Abgeordneten Schard (CDU)

Herzlichen Dank erst mal für die Beantwortung bis dahin. Mir geht es in diesem Zusammenhang auch um neue Möglichkeiten in den Gerichten und hier insbesondere auch um die digitalen Termine, die seit einiger Zeit bei Gerichtsverfahren möglich sind. Ich glaube dennoch, dass wir auch im herkömmlichen Sinn weiter den Platz für die Durchführung von Gerichtsverfahren brauchen – quasi analog. Aber die digitalen Termine erfordern natürlich auch neue Technik etc. Können Sie hier vielleicht einschätzen oder sagen, wie es da aktuell mit den Möglichkeiten aussieht, solche Termine flächendeckend durchführen zu können?

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