Stefan Schard
Frage des Abgeordneten Schard (CDU)
Meine Frage richtet sich primär auch an die Justizministerin Frau Meißner, hat vielleicht auch ein bisschen Bezug zum Bauministerium. Es geht mir um den Bauzustand unserer Gerichte in Thüringen. In der letzten Legislaturperiode haben wir im Ausschuss und an verschiedenen Stellen immer wieder über das Thema „Landgericht Erfurt“ gesprochen. Da gab es Verzögerungen, da gab es auch Investitionssteigerungen, auch das Ausweichgebäude war Thema. Mir geht es hier ganz konkret auch um die vielen anderen Gerichtsgebäude, die mitunter hinsichtlich ihres Bauzustands in die Jahre gekommen sind. Deshalb würde ich gern um die Beantwortung folgender Frage bitten: Welche finanziellen Belastungen erwartet die Landesregierung durch Sanierungs- und auch Neubauvorhaben bei Gerichtsgebäuden in den nächsten Jahren, auch unter Einbeziehung der laufenden Projekte? Herzlichen Dank.
