Jonas Urbach

Ja.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, letzte Woche hat der Thüringer Landtag mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes den Ausbau und die Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes beschlossen. Mit diesem opferbezogenen Baustein wurden beispielsweise Frauenschutzwohnungen besser …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauer am Livestream, wir alle wissen, unsere Demokratie ist ein zartes Pflänzchen und es gilt, sie zu bewahren und zu schützen. Aber es ist auch so, dass die Feinde der Demokratie nicht weniger, sondern mehr werden. Wenn wir uns beispielsweise die Straftaten im …

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden in den Feuerwehren im Freistaat, bevor wir in die Diskussion einsteigen, möchte ich an dieser Stelle einen großen Dank an Menschen aussprechen, die Tag und Nacht zur Verfügung stehen, um anderen Schutz und Sicherheit zu bieten, Menschen, die immer zur Verfügung …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben von einem Paket gesprochen. Es ist sicherlich unstrittig, dass verschiedene Ebenen an diesem Paket mitarbeiten müssen (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich kaufe doch nichts im Sack!) und wir hier im Thüringer Landtag natürlich nicht darüber beschließen können, ob am …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, worum geht es uns als CDU-Fraktion heute? (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das fragen wir uns auch die ganze Zeit!) Das werden wir noch diskutieren. Kernaufgabe des Staates ist, für die Sicherheit der Menschen zu sorgen. Jeder soll in unserem Land an …

Meine Damen und Herren, eine Grundsatzrede zu den E-Autos werde ich jetzt nicht halten. Kollege Bergner, Sie haben es gesagt, das Thema bzw. der Tagesordnungspunkt ist seit Langem auf der Tagesordnung, (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Brennt!) Er brennt hoffentlich nicht. – Immer wieder sind wir sozusagen vorbereitet gewesen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass wir nun heute endlich unseren Antrag „Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!“ behandeln können. Ich möchte noch einmal daran erinnern, wie wir als CDU überhaupt zu diesem Antrag gekommen sind. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen heute – endlich, darf ich sagen – über den Antrag: „Gewappnet für den Ernstfall“. Dieser wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 108. Sitzung am 27. April 2023, also im Prinzip vor einem Jahr, an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Dort wurde er am 25.05.23 behandelt. Am …

Vielen Dank, Herr Minister. Also sehen Sie keinen Widerspruch und nicht die Notwendigkeit, dass, wenn man einen Plan entwickelt, verschiedene Zuschriften sammelt, man dann sozusagen dem Kuratorium, was ja sicherlich auch eine gewisse Funktion hat, nicht noch mal den finalen Plan vorlegt? Wäre das – sagen wir mal – mindestens sinnvoll, …

Einbeziehung des Kuratoriums in die Fortschreibung des Nationalparkplans Hainich Im November 2023 wurde die zweite Fortschreibung des Pflege- und Entwicklungsplans laut § 7 des Gesetzes über den Nationalpark Hainich, der Nationalparkplan 2023, mit Zustimmung zur Fortschreibung des Nationalparkplans gemäß § 7 Abs. 1 ThürNPHG durch die für …

Ja. Aber stimmen Sie mir zu, dass es im Prinzip hier augenscheinlich Verstöße gegen das Gesetz zu geben scheint? Und was heißt, die Besetzung dieser zweiten Stelle wird vorbereitet. Wann rechnen Sie denn damit, dass dieser Mangel behoben wird?

Vielen Dank. Einhaltung der Fristen bei der Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt Die Stadt Bad Tennstedt wandte sich nach meiner Kenntnis am 19. Juli 2023 im Rahmen eines Nachprüfungsersuchens gemäß § 155 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen – GWB – an die Vergabekammer. Mit erstem Schreiben der Vergabekammer …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass wir heute, schneller als gedacht, über diesen Gesetzentwurf beraten können. Es ist ein guter Entwurf, ein gutes Gesetz, was wir hier heute beraten werden. Es geht darum, zwei Dinge anzupacken. Dass wir bei der Digitalisierung vorankommen, das ist eine Forderung, die der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf beraten wir heute eine Anpassung und Aktualisierung des 2003 beschlossenen Stiftungsgesetzes für die seit 1994 existierende Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Laut Stiftungsgesetz von 2003 sollen die beiden Gedenkstätten Buchenwald und …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute liegen gleich zwei Entwürfe zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes vor – ein Entwurf von der Regierungskoalition und der von der FDP. Es ist hier angesprochen worden von der Kollegin, dass sich die beiden im Prinzip in einem Punkt entsprechen, sodass wir davon …

Sehr geehrter Herr Kollege von der AfD, Herr Henke. Das ist falsch, was Sie hier dargestellt haben. Sie sagten, es wäre alles über die Köpfe der Bürger hinweg. Es gibt ganz klar das Beispiel von Rodeberg, wo die Menschen mit befragt worden sind, in Struth beispielsweise, über 80 Prozent Beteiligung. Ein demokratisches Ergebnis ist …