Jonas Urbach
Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen heute – endlich, darf ich sagen – über den Antrag: „Gewappnet für den Ernstfall“. Dieser wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 108. Sitzung am 27. April 2023, also im Prinzip vor einem Jahr, an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Dort wurde er am 25.05.23 behandelt. Am 29.06.23 wurde eine schriftliche Anhörung beschlossen. Des Weiteren fanden Beratungen hierzu am 26.10.2023, am 30.11.2023, am 07.03.2024 statt. Es ist ein Änderungsantrag durch die Regierungskoalition erfolgt, in der Vorlage 7/6463, und dieser wurde einstimmig angenommen. Des Weiteren ist der Gesamtantrag am 18.04.2024 einstimmig angenommen und zur Überweisung ins Plenum geschickt worden. Vielen Dank!