Jonas Urbach

Meine Damen und Herren, eine Grundsatzrede zu den E-Autos werde ich jetzt nicht halten. Kollege Bergner, Sie haben es gesagt, das Thema bzw. der Tagesordnungspunkt ist seit Langem auf der Tagesordnung, (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Brennt!) Er brennt hoffentlich nicht. – Immer wieder sind wir sozusagen vorbereitet gewesen, diese Rede zu halten. Es ist unstrittig, dass dieses Thema insofern wichtig ist, weil einfach sehr viele elektrisch betriebene Fahrzeuge unterwegs sind. In Thüringen sind das 17.610 batterieelektrisch betriebene Pkw und fast 55.000 hybride Busse und auch Lkw. Dementsprechend haben wir natürlich auch ein großes Unfallrisiko, das wieder gestiegen ist. Die Frage, wie man mit diesem Thema umgeht, wird schon länger auch in Feuerwehren diskutiert. Es gibt die besagte Handreichung. Nichtsdestotrotz bin ich der Meinung, dass wir diesen Antrag an den Innenausschuss überweisen sollten und dass wir hier auch über die Fragen, die hier genannt sind, sprechen sollten. Es ist ja so, dass natürlich eine Handreichung gut und wichtig ist, damit die Kameraden wissen, was los ist. Aber die Landesebene ist auch dafür zuständig, sich zu überlegen, welche Technik man denn braucht, um diese Brände zu löschen. Und natürlich, Herr Bilay, ist es nicht die Aufgabe der Feuerwehr oder der Kommunen, Autos zu entsorgen, das ist völlig richtig. Aber man muss natürlich damit umgehen; wenn man ein solches brennendes Fahrzeug vor sich hat, muss man sich überlegen, wie man es ausbekommt. Dann ist natürlich das mit diesen Löschcontainern eine Frage. Man konnte sie sich auch anschauen auf den einschlägigen Fachmessen beispielsweise in Hannover. Auch hier ist die Frage: Wer finanziert denn solche Dinge? Die Kommunen sind da natürlich auch allein gelassen, wenn man das jetzt einfach mal anschaffen möchte. Deshalb geht es schon allein darum, dass sich das Land – und hier würde ich das Innenministerium oder das LVA eben auch in der Pflicht sehen – Gedanken macht gemeinsam auch mit den Verbänden, welche Lösungen man hier flächendeckend womöglich vorhalten muss. Ich gehe nicht davon aus, dass sich jede Kommune neben das Feuerwehrhaus noch einen Löschcontainer hinstellen muss und wird, das wird es nicht sein. Aber natürlich muss man darüber nachdenken, was man tun kann, um Feuerwehrleute ausreichend zu schützen bei solchen Einsätzen und welche Technik es geben muss, um da wirklich auch Gefahren von der Bevölkerung abzuwenden. Dementsprechend ist das ein Antrag, dem wir schon vor einiger Zeit zugestimmt hätten. Wir werden das jetzt natürlich genauso tun. Ich hoffe, dass wir da auch die Anhörung hinbekommen. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)