Jonas Urbach

Verteilung von Flüchtlingen und Asylbewerbern innerhalb des Landes Thüringen Am 9. Mai 2023 berichtete die „Thüringer Allgemeine“ von der Einschätzung des Kreises Weimarer Land, dass die Verteilung von Flüchtlingen gegenüber den Kreisverwaltungen intransparent geworden ist. Am 24. Mai 2023 berichtete die „Thüringische Landeszeitung“ …

Die Frage 4 war nicht bezogen auf die Änderungen der Struktur, sondern es ging eigentlich darum, zu erfahren, wie viele Veränderungen es in den Stellen gab, also im Prinzip: Wie viele Menschen sind sozusagen ausgeschieden, neu hinzugekommen und welche Veränderungen haben da stattgefunden? Sie haben das eher beantwortet auf die Frage, wie …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung. Wann ist denn mit der Besetzung des Referatsleiters „Brandschutz“ zu rechnen, wenn Sie sagen, dass die Ausschreibung noch mal erfolgt? Wie lange wird das denn aufrechterhalten?

Der Thüringer Landtag hat verstärkt finanzielle Mittel für die Thüringer Feuerwehren zur Verfügung gestellt. Das Referat Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst im TLVwA nimmt eine zentrale Rolle bei der Ausgestaltung der Thüringer Feuerwehrlandschaft ein, auch und insbesondere in Bezug auf die Ausstattung der Wehren durch die …

Herzlichen Dank. Kollegin Vogtschmidt hat freundlicherweise die Drucksache 7/6966 erwähnt, die wir im Dezember hier beschlossen haben, ein Entschließungsantrag, in dem auch gefordert oder beschlossen wurde, dass es eine aktualisierte Gesamtbestandsaufnahme über die Vorhaltung bei den Hilfsorganisationen geben soll, die dann periodisch …

Die Frage ginge aber auch am Ende Ihrer Ausführungen, Herr Minister. Oder waren Sie durch?

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf heute hier zu Ihnen zum Thema „Katastrophenschutz“ sprechen. Warum hat die CDU-Fraktion diesen Antrag vorgelegt? Das vorliegende Papier deckt ein breites Themenspektrum ab. Viele Aspekte werden darin angesprochen. Dies hat seinen Grund in den vielfältigen Krisen und Herausforderungen der …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Vielleicht müssen diese großen Schilder, die ruhig noch mehr werden könnten, wie wir gehört haben, auch noch größer sein, damit jeder merkt, dass die Europäische Union hier für alle gute Dinge tut. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Danke für die Ausführungen der Landesregierung, in der Tat ist das durchaus angebracht. Herr Schaft, die Seiten des Bundesministeriums für Finanzen und diese langen Anhänge und solche Dinge haben wir natürlich auch gesehen. Es ging aber um die Frage, wo wir hier in Thüringen von den konkreten Maßnahmen profitieren können. Diese Zahlen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute endlich unseren Antrag vom Mai vergangenen Jahres. Auch wenn seither eine geraume Zeit vergangen ist und die Landesregierung und vielleicht auch die Koalition der Auffassung ist, dass der Antrag sich überlebt haben könnte, so ist das eben ganz und gar nicht so. Erst am 6. Dezember …

Es geht mir einfach darum, Herr Gleichmann, es noch einmal kurz klarzustellen. Das sind schon diese 1,2 Millionen Euro. Der Haushaltsposten, der Titel umfasst aber natürlich auch noch andere Veranstaltungen der TSK. Dementsprechend im Erläuterungsteil unten können Sie das erkennen, dass wir tatsächlich 600.000 Euro mehr haben, um 1,2 …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wäre schön, wenn sich der Saal etwas füllen würde. (Beifall Gruppe der FDP) Im Einzelplan 02 gibt es keine allzu auffälligen Aufwüchse. Es wurden Tarifsteigerungen eingebaut, etwa bei Theatern und Orchestern. Das ist in Ordnung. Es ist auch gut, dass der Normenkontrollrat eine bessere finanzielle …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte, bevor ich zu meiner Rede komme, noch die Äußerungen der Bürger für Thüringen zurückweisen. Ich halte nichts davon, dass wir hier eine Idee diskutieren, Deutschland aus der Europäischen Union hinauszuführen. (Beifall CDU) Das ist nicht denkbar. Die Folgen wären katastrophal. Welche …

Ein HLF 20 für 450.000 Euro zu beschaffen, ist kein Pappenspiel; also ein Hilfeleistungslöschfahrzeug mit 2.000 Litern Wasser. Mitunter gibt der Landkreis Geld dazu. Das Land gibt mittlerweile einen Festbetrag von 200.000 Euro. Den Rest muss die Gemeinde erwirtschaften und diese schwierige Frage, wie wir das Geld bekommen, ist nicht …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben nun – und ich darf sagen: endlich – einen Antrag zum Thema „Feuerwehr“ vorliegen, der hoffentlich hier eine Mehrheit finden wird. Es ist gut, dass sich der Landtag bei diesem wichtigen Thema in der Vergangenheit oft einmütig gezeigt hat. Dies wird der Sache gerecht und ist auch Ausdruck der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in seiner 55. Sitzung am 23. Juli 2021 wurde der vorliegende Antrag an den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Der Innen- und Kommunalausschuss hat den Antrag in seiner 23. Sitzung am 16. September 2021 erstmals beraten. In seiner 26. Sitzung am 11. November 2021, in …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Können Sie die Kinder- und Jugendgremien nach Gemeinden, Landkreisen, Gründungsjahr und Aktivität aufschlüsseln, gern auch schriftlich, wenn Sie das jetzt nicht auf Tasche haben? (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Das wäre etwas für eine Kleine Anfrage!)