Diana Lehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ob den Linken der Respekt vor dem Unternehmertum fehlt, das müssen die Kolleginnen und Kollegen vielleicht selbst beantworten, was wir aber auch nach diesem Redebeitrag ganz sicher sagen können, ist, dass den Kollegen von der FDP nicht nur das Verständnis für …

Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist ein bemerkenswerter Redebeitrag des Kollegen Henkel gewesen, der noch mal zeigt, dass Sie zum einen ein ambivalentes Verhältnis zur Rolle von Markt und Staat haben. Während Sie jetzt hier in Ihrer Rede kritisiert haben, dass die Einmischung des Staates in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, an dieser Stelle auch von unserer Seite die volle Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der Norma Group in Gerbershausen. Was passiert ist, hat Kollege Schubert schon eingangs erläutert. Ein Unternehmen, dem es gut geht, das Gewinne einfährt, hat sich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir haben es auch in der vorangegangenen Aktuellen Stunde gehört, es gab niemanden, der stärker von der Pandemie und von ihren Auswirkungen betroffen war, als Familien durch die Schließung von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen, dadurch dass es keinen Kontakt zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Beim Lesen des Gesetzentwurfs – und der Eindruck ist jetzt durch die Rede des Abgeordneten Montag auch nicht unbedingt besser geworden – habe ich einen Eindruck gewonnen und den finde ich durchaus problematisch: Sie springen mit diesem Gesetzentwurf auf eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir haben hier schon häufiger über die Schulsozialarbeit gesprochen. Jetzt ist es, wenn man sich die Änderung rein technisch ansieht, die wir hier ursprünglich eingebracht haben, eine relativ kleine Änderung, weil wir quasi nur die Änderung einer einzigen Zahl …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, 1 Milliarde Euro, das ist der Betrag, um den der Umsatz der Thüringer Industrie in den ersten vier Monaten des Jahres 2020 eingebrochen ist. Wenige Wochen nur eingeschränkter Produktion im März und April haben dazu geführt, dass der Umsatz im Vergleich zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Pandemie hat sichtbar gemacht, welche gravierenden Mängel es in der Ernährungswirtschaft und in der Fleischwirtschaft gibt, unter welchen Bedingungen Kolleginnen und Kollegen arbeiten müssen, zu welchen Löhnen, welche Auswirkungen das auf die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann der AfD jetzt auch nur noch das sagen, was sie in diesem Plenum schon häufiger gehört hat: Ihr Antrag ist einfach unnötig und er kommt vor allem völlig zu spät. Jetzt kann ich es ja nachvollziehen, denn in den ersten Wochen nach dem Lockdown war es auch …

Stufenplan zur Öffnung von Krippen, Kindergärten und Tagesmüttern In der aktuellen Situation ist die Berücksichtigung der Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien besonders wichtig. Diese Personengruppen leiden besonders unter den Kontaktbeschränkungen und den Einschränkungen, die in den vergangenen Wochen richtigerweise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir beschäftigen uns heute mit einem Thema, das für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft insgesamt zentral ist, mit dem Thema „Fachkräftesicherung“. Da spielen aus der Sicht meiner Fraktion insbesondere zwei Aspekte eine besondere Rolle. Die eine Frage ist: Wie gut …

Wir beantragen für unseren Gesetzentwurf namentliche Abstimmung.

Ich habe Ihnen zugehört. Über Tarifbindung und die Frage, wie wir Fachkräfte sichern können, haben Sie verhältnismäßig wenig gesagt. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Das war auch nicht die Frage! Es ging um Arbeitsbeschaffung!)

Gern am Ende meiner Rede. Die Debatte um die erst seit Januar dieses Jahres geltende Bonpflicht wird oft kontrovers aufgeladen und an der einen oder anderen Stelle zumindest unter Auslassung von Tatsachen geführt. Dabei muss man sich noch mal vor Augen führen, was hier eigentlich passiert ist. Der Bundesgesetzgeber hat auf Initiative des …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Kemmerich, Sie müssen sich mal entscheiden, was Sie wollen. Als Sie vor zwei Tagen hier standen und über die Frage von Fachkräftesicherung diskutiert haben, da haben Sie nach einem starken Staat gerufen, der Verantwortung übernimmt, die Verantwortung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe jetzt wirklich während des Redebeitrags meines Vorredners überlegt, ob ich darauf detaillierter eingehen sollte, aber ich glaube, das ist wirklich einer der absurdesten Redebeiträge, die wir bisher in diesem Haus gehört haben. (Beifall DIE LINKE, SPD, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist natürlich immer etwas Besonderes, hier im Plenum reden zu dürfen. Trotzdem gibt es Tagesordnungspunkte, die einem als Abgeordnete oder als Abgeordneter besonders wichtig sind. Das ist bei diesem Gesetzentwurf der Fall. Das ist zwar, wenn man sich den …

Wir beantragen, dass der Tagesordnungspunkt 15 „Praxisintegrierte vergütete Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher sichern“ heute auf jeden Fall auch noch beraten wird.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich finde es ja immer wieder bemerkenswert, wie es die FDP schafft, sich über Fachkräftesicherung zu unterhalten, ohne auch nur einmal das Wort „Tarifbindung“ in den Mund zu nehmen. Und dann gleichzeitig das zu fordern, was sie sonst nie will, nämlich einen starken …