Diana Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir haben es auch in der vorangegangenen Aktuellen Stunde gehört, es gab niemanden, der stärker von der Pandemie und von ihren Auswirkungen betroffen war, als Familien durch die Schließung von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen, dadurch dass es keinen Kontakt zu Großeltern und zu Freunden geben konnte, bis zuletzt dahin, dass es in einigen Familien massive Einkommenseinbußen gab, zum Beispiel weil Kurzarbeit eben leider auch ein Teil der Realität ist. Das, was in den letzten Wochen immer wieder deutlich geworden ist, ist, dass der Druck auf Familien in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich gestiegen ist. Das, was meiner Fraktion wichtig ist – deswegen haben wir heute diese Aktuelle Stunde beantragt –, ist, dass auch in der Krise gelten muss, dass die Interessen von Familien, dass die Bedürfnisse von Familien für uns als Parlament immer oberste Priorität haben müssen. (Beifall SPD) Denn als – und auch das wurde heute immer wieder angesprochen – für viele schon die sogenannte neue Normalität galt, als Einkaufen und Kneipenbesuche schon längst wieder möglich waren, galt das eben für viele Kinder und für ihre Familien noch längst nicht. Die hatten keine Normalität, weder eine neue noch eine alte. Mir ist an der Stelle noch mal wichtig zu sagen, dass wir großen Respekt vor dem haben, was Eltern in den vergangenen Wochen und Monaten geleistet haben, weil wir wissen, was das auch für den familiären Kontext bedeutet. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eine Sache ist mir grundsätzlich noch mal wichtig, zu erwähnen. Nach der letzten Debatte ist es auch wichtig, noch mal zu sagen – damit stelle ich weder die Notwendigkeit von Kitas und Schulen infrage und auch nicht, dass es inzwischen zum Glück tatsächlich zumindest im Bereich der Kindergärten annähernd wieder eine Normalität gibt –, aber sollte es erneut zu Schließungen in der Größenordnung kommen müssen, wie wir sie in den vergangenen Wochen und Monaten erlebt haben, dann muss beim nächsten Mal klar sein, dass die Öffnung von Schulen und von Kindergärten Vorrang haben muss vor anderen Einrichtungen, auch vor der breiten Wirtschaft. Das bedeutet, dass wir diese Einrichtungen tatsächlich zuerst öffnen müssen. Das ist wichtig aus der Perspektive von Kindern, weil wir dort eben mehr machen als Betreuung, weil es um Förderung, weil es um Sozialkontakte geht und auch einfach einen großen Teil des Lebens, den das für Kinder ausmacht, aber auch für die Eltern. Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eben nur dann möglich, wenn es auch Kinderbetreuung gibt. Es ist ziemlich egal, ob ich an der Kasse sitze oder im Homeoffice, ohne Kinderbetreuung, sei es im Kindergarten oder in der Schule, ist ein Erwerbsleben für Eltern in dieser Gesellschaft schlicht und ergreifend nicht möglich. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben als Fraktion in der vergangenen Woche, auch aus dem Grund der aktuellen Situation, noch einmal ein Maßnahmenpapier verabschiedet, mit dem wir deutlich machen wollen, wie wir Familien stärker unterstützen wollen. Die Zeit reicht nicht, um auf alle Maßnahmen einzugehen. Ich würde auf einige gern eingehen, um die hier noch mal exemplarisch darzustellen. Eine Forderung, die wir haben, ist, dass es einen digitalen Runden Tisch „Familie“ geben muss, bei dem Familienverbände, Elternvertretungen, aber auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eingebunden werden, um sicherzustellen, dass tatsächlich die Perspektiven von Familien bei politischen Entscheidungen kontinuierlich berücksichtigt werden, insbesondere in solchen Krisenzeiten. Wir wollen außerdem Familienurlaube in Thüringen stärker fördern. Ich bin sehr froh, dass das Sozialministerium den Weg dafür in der vergangenen Woche frei und deutlich gemacht hat, dass es in diesem Jahr mehr Möglichkeiten für Eltern geben wird, eine Unterstützung zu bekommen, um Urlaub in Thüringen möglich zu machen. Das ist sowohl mit Blick auf die geringeren Urlaube, die viele Familien in diesem Jahr haben, notwendig, als auch mit Blick auf die verschlechterte finanzielle Situation in Familien. Wir wollen außerdem – die Idee, die die Familienverbände eingebracht haben, haben wir aufgenommen – für Thüringen eine Familienkarte, mit der Familien kostenfrei touristische und Freizeitangebote in Thüringen wahrnehmen können, weil auch das eben ein Teil dessen ist, was für viele Familien in dieser Situation schwerer geworden ist. Wir haben das schon versucht, im Rahmen des Sondervermögens mit auf den Weg zu bringen, und werden das auf jeden Fall als einen Punkt in die Haushaltsdebatte 2021 mitnehmen. Und ein vierter Punkt – der ist mir noch besonders wichtig, nicht nur als Abgeordnete, sondern auch als Mutter –: Wir müssen über die Verbesserung der Qualität im Bereich der Kinderbetreuung sprechen. Ich bin sehr dankbar für die Arbeit, die die Erzieherinnen und Erzieher in den letzten drei Monaten geleistet haben, auch dafür, dass sich viele Erzieherinnen und viele Einrichtungen wirklich Gedanken darüber gemacht haben, wie sie den Kontakt zu den Eltern und Familien aufrechterhalten konnten. Es gibt leider aber auch Einrichtungen, denen das gar nicht oder nur ganz wenig gelungen ist. Das zeigt, dass wir durchaus eine sehr unterschiedliche Qualität in der Kinderbetreuung haben. Ich glaube, dass das eine Aufgabe ist, der wir uns annehmen und worüber wir tatsächlich noch mal sprechen müssen, welche Rolle ein Ausbau der Fachberatung, eine bessere Entlohnung der Kolleginnen und Kollegen und ein Ausbau zum Beispiel der praxisintegrierten Ausbildung spielen können. Das sind Sachen, die wir gern in den nächsten Wochen und Monaten, auch hier im Parlament, weiter diskutieren wollen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)