Diana Lehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir beschäftigen uns heute mit einem Thema, das für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft insgesamt zentral ist, mit dem Thema „Fachkräftesicherung“. Da spielen aus der Sicht meiner Fraktion insbesondere zwei Aspekte eine besondere Rolle. Die eine Frage ist: Wie gut bezahlen wir eigentlich unsere Beschäftigten und unter welchen Arbeitsbedingungen arbeiten sie in Thüringen? Dafür brauchen wir nach wie vor eine bessere Tarifbindung und steigende Löhne. Und auf der anderen Seite – und darum geht es im Schwerpunkt in diesem Antrag, den wir hier vorlegen – geht es um die Frage der Qualifizierung von Menschen, die in Thüringen arbeiten, und auch um die Frage, wie wir sie dabei unterstützen können. Die Frage der Fachkräftesicherung ist damit auch eine Voraussetzung dafür, das Handwerk als tragende Säule unserer Wirtschaft zu unterstützen. Die 30.000 Betriebe in Thüringen und etwa 150.000 Beschäftigten, die in Thüringen im Handwerk Arbeit finden, verdienen und erhalten eine gute Unterstützung durch die Thüringer Politik. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist meiner Meinung nach ein gutes Zeichen, dass heute auch alle demokratischen Fraktionen zu diesem Tagesordnungspunkt Anträge formuliert haben, auch weil damit ein klares Signal ausgeht, das zeigt: Wir werden die Bedingungen für angehende Handwerksmeister entscheidend verbessern. Schon in der letzten Wahlperiode hat meine Fraktion und auch das SPD-geführte Wirtschaftsministerium viel für das Thüringer Handwerk getan. Das zeigt sich zum Beispiel in der Digitalisierung. Klar ist, das Handwerk ist heute digital, die übergroße Mehrheit der Handwerksbetriebe – nämlich 81 Prozent – steht dem Thema „Digitalisierung“ aufgeschlossen gegenüber und nimmt Digitalisierung auch als Chance für Unternehmen wahr. Das sagen 69 Prozent. (Beifall SPD) Deswegen haben wir in der letzten Legislaturperiode eine Strategie entwickelt, um das Thüringer Handwerk auch bei der Digitalisierung zu unterstützen, zum Beispiel mit dem Digitalbonus von bis zu 150.000 Euro, die Unternehmen bekommen, wenn sie Digitalisierungsvorhaben umsetzen wollen. (Zwischenruf aus dem Hause) 15.000. Das ist gut, dass du auch noch dabei bist und auf jeden Fall einer zuhört. Außerdem haben wir uns im Bundesrat erfolgreich dafür starkgemacht, wieder mehr Meisterberufe in den Meisterbrief zurückzuführen. So ist es uns gelungen, dass seit Anfang 2020 insgesamt zwölf Gewerke wieder in die Meisterpflicht eingeführt sind. Und letztlich haben wir auch in Thüringen 2017 schon den ersten Schritt zu einer Meisterprämie gemacht, nämlich in der Höhe von 1.000 Euro als Bestenförderung eingeführt, und haben damit jetzt auch die Forderung der Handwerkskammer aufgegriffen, diese Meisterförderung durch das Land weiterzuentwickeln. Wir schlagen deswegen vor, eine Meistergründungsprämie von 15.000 Euro einzuführen. Damit honorieren wir einerseits das Engagement von Jungmeistern, die am Ende ihrer erfolgreichen Prüfung das nämlich tun, da Verantwortung zu übernehmen, und wir unterstützen und fördern damit die Gründung und Übernahme von Handwerksbetrieben in Thüringen. Solch eine auf Meister zugeschnittene Gründungsförderung gibt es bisher in fünf deutschen Bundesländern. In Berlin gibt es das in der Höhe von bis zu 15.000 Euro, in Brandenburg sind es 3.300 Euro, in NordrheinWestfalen gibt es die in Höhe von 7.500 Euro, in Rheinland-Pfalz 2.500 Euro und Sachsen-Anhalt mit 10.000 Euro. Das zeigt auch, dass wir mit unserem Vorschlag auch Spitzenreiter in der Gruppe der Länder werden und auch damit einen Beitrag zur Konkurrenzfähigkeit des Bundeslands und des Wirtschaftsstandorts Thüringen leisten. (Beifall DIE LINKE, SPD) Auch über den Meisterbonus, wie ihn die CDUFraktion in ihrem Antrag als ergänzendes Instrument vorschlägt, werden wir im Ausschuss gern diskutieren. Meine Fraktion steht dem aufgeschlossen gegenüber. Die Meistergründungsprämie und der Meisterbonus sind Maßnahmen, die wir als Land ergreifen können und sollten, um die Meisterausbildung attraktiver zu machen und zu unterstützen. Dabei verlieren wir als SPD unser großes Ziel nicht aus den Augen, nämlich kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zum Master bzw. zum Meister. Das geht nicht ganz allein. Wir brauchen dazu auch den Bund, das hat der Kollege Bühl in seiner Einbringung schon gesagt. An der Stelle noch mal meine herzliche Einladung, dass wir uns auch gemeinsam gegenüber dem Bund und dem CDU-geführten zuständigen Bundesministerium genau dafür einsetzen, dass wir an diesen Punkt kommen. Deshalb dürfen wir uns aber nicht davon abhalten lassen, auch die Möglichkeiten zu nutzen, die wir in Thüringen haben, Handwerksmeister nach Kräften zu unterstützen. Ich freue mich deshalb sehr auf die weitere Debatte zur Meistergründungsprämie und beantragte die Überweisung der Anträge von CDU und FDP sowie unseres Alternativantrags in den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)