Olaf Müller

Standortsuche für ein neues ICE-Werk in Thüringen Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt, dass sie im Raum Nürnberg bzw. in Bayern die Standortsuche eingestellt hat und die Planungen für das …

Sehr geehrter Präsident, liebe Gäste und werte Kolleginnen und Kollegen, in Thüringen sind bei den Finanzämtern nach letzten Pressemeldungen rund 50.000 Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide eingegangen. Gleiches gilt für Sachsen-Anhalt, ein Land mit vergleichbarer Größe und Einwohnerzahl. Es ist damit zu rechnen, dass sich die Zahl …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, wie wir bereits zur ersten Beratung des Antrags festgestellt haben, wird die Attraktivität eines Hochschulstandorts auch maßgeblich durch die vorzufindende Infrastruktur bestimmt. Die digitalen Semester der zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Hochschulen ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, nachdem wir uns gestern bereits mit zwei Anträgen zu einem vermeintlichen Energieplan für Thüringen beschäftigen mussten, folgen nun heute die nächsten zwei. Wie wir gestern ausführlich dargelegt haben, leisten die darin …

Nein, in Anbetracht der kurzen Redezeit wirklich nicht, Herr Gottweiss, ansonsten liebend gern. – die CDU endlich zu diesem massiven Ausbau bekennen würde. Leider ist allerdings genau das Gegenteil der Fall, die CDU blockiert diesen Ausbau, wo sie nur kann. Ähnlich verhält sich die CDU auch beim Thema „Wasserstoff“. Eine Technologie als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, in Anbetracht von nur 5 Minuten und ein paar Sekunden muss ich ziemlich Tempo machen. Aber, Herr Gottweiss, vieles von dem, was Sie eben gesagt haben, wir müssen darüber reden, ist nett. Ich würde eher vorschlagen: Lassen Sie uns endlich anfangen. Denn von dem, was Sie …

Zum Abschluss möchte ich noch auf den Haushaltsbeschluss 2023 hinweisen. Das Umweltministerium wurde mit der Erstellung einer Potenzialanalyse beauftragt. Ich würde vorschlagen, wir warten diese Ergebnisse ab. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Besucherinnen auf der Tribüne, in den drei vorliegenden Tagesordnungspunkten müssen wir uns nun mit vier Haushaltsbegleitanträgen der CDU zum Haushalt 2022 beschäftigen – ein für die parlamentarischen Gepflogenheiten nicht gerade übliches Verfahren, aber nun gut. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste! Leider ist Herr Kemmerich jetzt nicht mehr im Haus oder vielleicht nicht mehr im Saal, im Haus schon noch, aber dennoch auch an ihn gerichtet: Der Atomausstieg wurde am 01.07.2011 durch eine Mehrheit der Fraktionen von FDP und CDU im Deutschen Bundestag …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Der Überfall Russlands auf die Ukraine und die damit ausgelösten Sanktionen haben in der Folge zu den uns bekannten Preissteigerungen bei den Energie- und Nahrungsmittelpreisen geführt. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung sehr erfolgreich verschiedene Hilfspakete auf den Weg gebracht. Ob es die Gas- …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, nachdem Herr Kowalleck nun versucht hat, hier seine Bewerbungsrede für die nächste Landesliste zu präsentieren und noch mal auf die verfehlte (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Über die Landesliste bin ich noch nie reingekommen! Das ist anders als bei den …

Ich denke, wir haben ausreichend Mittel in Programmen bundesweit und thüringenweit, die wir geöffnet haben, und wir müssen nicht alle Mittel für alle Programme und für alle Gruppen öffnen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Gern.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste auf der Tribüne, der Antrag der Gruppe der FDP zielt auf die Personengruppe, die aus einer bestehenden Beschäftigung – die haben schon einen Job irgendwo –, einem Anstellungsverhältnis heraus mit einer innovativen Idee gründen will und dabei für eine beschränkte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kemmerich, was sagen denn eigentlich die Betreiber von Spielhallen in Thüringen, zu deren Vertreter Sie sich hier aufschwingen, zu Ihrem Gesetzentwurf? Und was werden sie erst sagen, wenn der Gesetzentwurf der FDP angenommen wird und viele ihre Läden am 30. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ist im Großen und Ganzen und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landes gut aufgestellt. Mit einem Volumen von insgesamt 1,75 Milliarden Euro gelingt die Kofinanzierung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen und liebe Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, der seit zehn Monaten andauernde Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine führt weiterhin zu steigenden Energie- und Nahrungsmittelpreisen und zu Steigerungen der allgemeinen Lebenshaltungskosten aller Bürgerinnen …

Es sind in der Zwischenzeit einige Sachen gekommen. Auch in Richtung CDU vielleicht noch mal an der Stelle: Wir sind von einem Corona-Sondervermögen ausgegangen. Dieses Sondervermögen hat den Namen „Corona“ nicht umsonst getragen. Wir haben feststellen müssen, dass bei Ihnen Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft stand und Corona plötzlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste – auf der Tribüne haben wir heute keine – am Livestream! Das heutige Sonderplenum steht unter dem Zeichen der derzeitigen Ausnahmesituation – einer Ausnahmesituation, ausgelöst durch den unsäglichen und menschenverachtenden Angriffskrieg Russlands unter Putin auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem wir ja nun schon aus verschiedenem Munde über die Historie gehört haben, möchte ich darauf gar nicht noch einmal eingehen. Denn ich glaube, am Ende des Tages zählt das Ergebnis und wir haben ein gutes Ergebnis vorliegen, was finanzielle Sicherheit für die kommunale …