Olaf Müller

Nein, in Anbetracht der kurzen Redezeit wirklich nicht, Herr Gottweiss, ansonsten liebend gern. – die CDU endlich zu diesem massiven Ausbau bekennen würde. Leider ist allerdings genau das Gegenteil der Fall, die CDU blockiert diesen Ausbau, wo sie nur kann. Ähnlich verhält sich die CDU auch beim Thema „Wasserstoff“. Eine Technologie als klimafreundlich anzupreisen, aber nichts dazu zu sagen, wie der zusätzliche Strombedarf aus den Erneuerbaren abgedeckt werden soll, angesichts dessen ist der vorliegende Antrag deshalb nicht viel mehr als Wortgeklingel. Neben der oberflächennahen Biothermie unternimmt der Antrag auch den einen oder anderen Ausflug in die Tiefengeothermie. Als Grüne bekennen wir uns ausdrücklich zu dieser Technologie. Nimmt man jedoch die Antworten auf einige Kleine Anfragen als Grundlage, dann stehen nach dem derzeitigen Kenntnisstand in Thüringen keine nennenswerten Potenziale zur Verfügung. Die im Antrag genannten Prüfaufträge für eine Verbesserung der Datengrundlage finden deshalb unsere Zustimmung, denn sollten tatsächlich Potenziale zur Verfügung stehen, dann sollten diese auch erschlossen werden. Die Stadt München und ihr Umland, die in der geologisch günstigen Region des Molassebeckens liegen, betreiben schon seit den 90erJahren geothermische Kraftwerke und bauen die Erzeugungskapazitäten immer weiter aus. Perspektivisch soll damit der gesamte Grundwärmebedarf der Stadt abgedeckt werden. In dem Antrag geht es zwischen den unterschiedlichen geothermischen Verfahren leider etwas hin und her: Die eigentliche Kernforderung zielt aber mit der Einrichtung eines neuen Förderprogramms „GeoInvest“ auf die oberflächennahe Geothermie. Herr Gottweiss, Sie haben kein Wort darüber verloren, wo wir dieses Geld hernehmen wollen. Wir haben einen Antrag von Ihnen vorliegen, wo wir die Grunderwerbsteuer absenken wollen. Das wird uns rund 60 bis 80 Millionen Euro pro Jahr kosten, wiederkehrend. Dieses Geld können wir gern für ein Förderprogramm in der Tiefengeothermie oder auch in der oberflächennahen Geothermie einsetzen. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Steht doch im Haushalt!) Das Programm soll mit 1 Millionen Euro ausgestattet werden. Mit 1 Millionen Euro schaffen Sie es mit Hängen und Würgen, 40 Geothermieanlagen zu finanzieren, und zwar nur den Bohrungsanteil. Zu den Fördersätzen in Nordrhein-Westfalen: Die beziehen sich ausschließlich auf Geothermieanlagen, die mit FCKW-freien Kältemitteln versorgt werden und nicht über Standarddinge, also auch da bitte differenzieren. Wir haben es gestern anlässlich der Aktuellen Stunde zum Heizungsaustausch schon angesprochen: Wir halten es für zwingend notwendig, dass die anstehenden ordnungspolitischen Maßnahmen aus dem Gebäudeenergiegesetz und aus der vorgestern vom EU-Parlament beschlossenen EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie mit finanziellen Fördermaßnahmen kombiniert werden. Hinsichtlich der Förderung von Wärmepumpen stellt der Antrag der CDU technologisch vor allem auf die Erdwärmepumpen ab. Welche Wärmepumpentechnik am effizientesten eingesetzt werden kann, hängt jeweils im Einzelfall von dem einzelnen Gebäude und von allen anderen Begleitumständen ab. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)