Olaf Müller

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eben schon mal gesagt, ich werde zur nächsten Plenarsitzung den Namen meiner Frau annehmen, um die Verwirrung dann zu komplettieren, aber ich möchte ganz gern noch mal mit ein paar Sätzen auf Herrn Kemmerich eingehen. Also die Zwischenrufe von Herrn Kemmerich sind die haushaltspolitische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die FDP fordert in ihrem Antrag Verbesserungen beim Meisterbonus und bei der Meistergründungsprämie. Beide wurden von Rot-Rot-Grün im Jahr 2021 eingeführt. Mit diesen Maßnahmen haben wir für junge Menschen einen Anreiz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, vor zwei Wochen wurde bekannt, dass die Schlittensportwettbewerbe der Olympischen Spiele 2026 nicht in Italien ausgetragen werden können. Dies nahm der Thüringer Schlitten- und Bobsportverband zum Anlass, die Rennschlittenbahn in Oberhof als Ausweichstandort für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte an dieser Stelle zuerst einmal einen ausdrücklichen Dank an die Arbeit der Kommission und an den dazu gewählten Gutachter ausdrücken. Wir können uns der Einschätzung der Kommission uneingeschränkt anschließen. Wir halten sie für stichhaltig und inhaltlich und in …

Den Kommentar zu dem blöden Spruch erspare ich mir jetzt und allen anderen auch. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Selten so viel Dämliches am Nachmittag gehört. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen und Kolleginnen, Kollege Tischner hat uns den überarbeiteten Antrag der CDU-Fraktion vorgestellt, der sich mit der …

Vielen Dank. Standortsuche für ein neues ICE-Werk in Thüringen – nachgefragt Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG in einem Pressebericht in der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt, dass sie im Raum Nürnberg die Standortsuche für ein neues ICE-Instandhaltungswerk eingestellt hat und stattdessen mit „Hochdruck an alternativen Lösungen“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste auf der Tribüne, nachdem wir im April die sogenannte kleine Novelle – praxisintegrierte Erzieherinnenausbildung, Kindertagespflege – hier beschlossen haben, bringen wir rot-rot-grünen Fraktionen eine weitere Verbesserung der frühkindlichen Bildung in Thüringen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, wir haben heute Morgen die Ausführungen der Finanzministerin zum Haushalt 2024 und zur finanzpolitischen Lage gehört. Steigende Kosten bei Energie und Personal und in anderen Bereichen führen zwingend zu Mehrausgaben in vielen Bereichen. Der Haushalt ist nur …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Es lässt sich nicht wegreden, dass sich Teile unserer Wirtschaftsunternehmen in einer schwierigen Lage befinden. Die Energiepreiskrise hat Spuren hinterlassen. Wir alle wissen, dass ein nicht unwesentlicher Anteil davon dem …

Es ist doch immer wieder erstaunlich, mit welchen Phantomschmerzen die Kolleginnen und Kollegen der AfD hier am Rednerpult unterwegs sind. „Tiefe Rezession“! Wir haben das III. Quartal nacheinander ein Wirtschaftswachstumsminus von 0,3 bis 0,4 Prozent. Ja, es ist eine wirtschaftliche Delle in der Entwicklung und wir wissen nicht genau, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, stellen Sie sich einmal die Situation vor, die Pressestelle des Thüringer Landesamts für Statistik wäre krankheitsbedingt in der vergangenen Woche ausgefallen. Genau, wir brauchten uns heute nicht mit dem Antrag der sogenannten Alternative für Deutschland zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen, liebe Gäste und sehr geehrter Herr Kemmerich! Sie fragen hier in dieser Aktuellen Stunde, welchen Beitrag das Land leistet, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Thüringen zu sichern. Da stelle ich mir schon die Frage, ob Sie hier im Plenum und vor allem auch im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, und einen Besucher haben wir noch auf der Tribüne, wieder einmal haben wir einen Antrag der AfD vorliegen, der sowohl in der Analyse als auch in den Schlussfolgerungen und Vorschlägen – ich muss leider schon sagen – Lichtjahre von der Realität entfernt ist. Der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat im April dieses Jahres die Aktualisierung des Zielfahrplans des Deutschlandtakts gestartet. Bis zum 14. Juli 2023 sollen die involvierten Stakeholderinnen und Stakeholder nach meiner Kenntnis Ideen einreichen. Neben Verbänden und Eisenbahnverkehrsunternehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste auf der Tribüne, unsere Ausschussvorsitzende Frau Müller und auch meine Vorrednerinnen haben bereits einen ausführlichen Dank an alle Beteiligten im Referat, innerhalb des Petitionsausschusses ausgesprochen. Von daher möchte ich nicht alle noch einmal …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wir legen heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes vor und wir berücksichtigen dabei selbstverständlich die Ergebnisse der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Evaluation des Gesetzes. Dazu gehört das Beibehalten bzw. Anpassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen, liebe Gäste, die Kennerinnen unter uns haben vielleicht in diesem Tagesordnungspunkt ein gewisses Déjà-vu. „Die verfassten ‚Studierendenschaften‘ überschreiten schließlich permanent ihr hochschulpolitisches Mandat und betreiben mithilfe der Zwangsbeiträge der Studenten einseitig …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, unsere volle Solidarität gilt den von der Schließung des Marelli-Automotive-Lighting-Standorts in Brotterode betroffenen Mitarbeitern und ihren Angehörigen. Betroffen sind aber auch die Zulieferbetriebe im Umkreis. Die Ankündigung, dass es nun doch zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, nachdem sich allein drei der Aktuellen Stunden im weitesten Sinne um den Umbau und die Entwicklung unserer Gesellschaft drehten und wir uns gestern ausführlich den Phantomschmerzen der verlorengegangenen Atomenergie widmeten, sollten wir uns heute wieder einmal den aktuellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Thüringen hat als erstes Bundesland mit der Erweiterung des Corona-Sondervermögens auf die Folgen der Energiekrise mit einem Hilfspaket für die vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine besonders Betroffenen reagiert. Das Sondervermögen hat uns in die …