Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, in Anbetracht von nur 5 Minuten und ein paar Sekunden muss ich ziemlich Tempo machen. Aber, Herr Gottweiss, vieles von dem, was Sie eben gesagt haben, wir müssen darüber reden, ist nett. Ich würde eher vorschlagen: Lassen Sie uns endlich anfangen. Denn von dem, was Sie ausgeführt haben, ist technisch vieles seit Langem umsetzbar. Zu den Beispielen meines Kollegen Herrn Möller hätte ich noch ein halbes Dutzend mit dazu bringen können. Nur ein Beispiel, ganz aktuell: Ein Altbau, 1856 gebaut, lässt sich heute mit einer Wärmepumpe zusammen mit einer PV-Anlage ohne Probleme sanieren. Das habe ich im Januar selbst für unser Haus in Auftrag gegeben. Mühlhausen hat eine Freiflächenwärmeanlage zur Einspeisung ins Wärmenetz und in Südwestthüringen hat es vor ungefähr zehn, zwölf Jahren unter einem CDU-geführten Umweltministerium eine Geothermiestudie gegeben. Das ist aufgrund von lokalen Protesten nicht weitergeführt worden. Werte Kolleginnen und Kollegen, nach der Aktuellen Stunde zum Heizungstausch gestern debattieren wir heute erneut einen Antrag aus dem Themenfeld „Wärmewende“. Gestern hat sich die CDU noch vehement gegen einen zu schnellen Umstieg auf Wärmepumpen positioniert, heute sprechen wir über einen CDU-Antrag, der eigentlich das genaue Gegenteil einfordert, denn der vorliegende Antrag zielt darauf ab, die Wärmewende vor allem über die verstärkte Nutzung der Geothermie voranzutreiben. Diesem Anliegen ist nicht zu widersprechen. Als Grüne unterstützen wir das Ziel der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Wärme bis 2030 auf 50 Prozent anzuheben. Mit Stand 2022 lag dieser Anteil allerdings nur bei rund 16 Prozent, wovon wiederum der weitaus größte Teil aus der Biomasse kam. Da der Biomasseanteil schon allein aus Biodiversitätsgründen nicht mehr zu steigern ist, kommt der Geothermie eine wichtige Rolle auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung zu. Obwohl die CDU in der Begründung des vorliegenden Antrags die Notwendigkeit der Geothermie anerkennt, fehlt es doch gleichzeitig auch an einem klaren Bekenntnis zu dieser Technologie, ansonsten sind Sätze wie dieser überhaupt nicht zu verstehen – Zitat –: „In der Öffentlichkeit wird bei der Betrachtung der erneuerbaren Energie vielfach der Blick nur auf die Wind- und Solarenergie gerichtet und damit auch auf den Stromsektor verengt.“ Liest man dann weiter, soll der Leser den Eindruck gewinnen, die Geothermie sei eine zu Wind und Photovoltaik alternative erneuerbare Energiequelle. Diese Darstellung wird dann im nächsten Abschnitt mit der Feststellung zur Grundlastfähigkeit der Geothermie untermauert. Was will uns die CDU eigentlich im Hinblick auf die oberflächennahe Geothermie mit diesen Sätzen erklären? Um mit der oberflächennahen Geothermie überhaupt Wärmeenergie erzeugen zu können, müssen dafür Wärmepumpen zum Einsatz kommen. Diese wiederum können nur dann klimaneutral betrieben werden, wenn der dafür benötigte Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommt, also im Wesentlichen aus Solar- und Windenergie. Das heißt, dass eine Dekarbonisierung des Wärmesektors zu einem großen Teil über die Elektrifizierung stattfinden muss. Die Voraussetzung für die Nutzung der oberflächennahen Geothermie ist also der massive Ausbau der Wind- und Solarenergie. Wir würden es sehr begrüßen, wenn sich –