Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte nahtlos bei Herrn Zippel anschließen und noch mit zwei Mythen aufräumen. Das eine ist die Frage – die immer wieder aufgeworfen worden ist –: Kann mRNA unsere DNA verändern? Kann sie nicht. Es ist ausgeschlossen, dass es diese Rückkombination gibt. Das ist einfach nicht möglich. So …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Baum, Herr Tischner, zwei Dinge haben mich noch mal vorgetrieben. Frau Baum, Sie haben gesagt, die Träger geben kein Geld, was sie nicht haben. Stimmt. Die Frage ist: Wo kommt es her? Die freien Schulen sollten sich auf drei Säulen finanzieren, das sind die staatlichen Zuschüsse, das …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, auch die SPD bekennt sich selbstverständlich zu den freien Schulen. Sie sind eine unverzichtbare Ergänzung und Bereicherung der Thüringer Schullandschaft. Von ihnen gehen, das hat Herr Tischner sehr genau herausgearbeitet, wichtige Impulse für den Unterricht, für Reformen des Schulalltags …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf hat die AfD fraglos ein Alleinstellungsmerkmal in diesem Haus. Sie ist die einzige Fraktion, die es schafft, die Digitalisierung schulischer Bildung, die Umsetzung des Digitalpakts in Thüringen als gesundheitsgefährdend einzustufen. (Beifall FDP) In der …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das Anliegen, was die FDP thematisiert, dass Schüler in der 11. und 12. Klasse auch kostenfrei befördert werden – das haben alle Vorredner hier schon gesagt –, teilen wir durchaus. Zwei Fragen lässt der Änderungsantrag für das Gesetz allerdings offen. Das eine ist: Was soll es kosten? Da …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte es gleich zu Anfang sagen: Die SPD steht ohne Wenn und Aber hinter dem öffentlichrechtlichen Rundfunk. (Beifall SPD) Er ist ein unverzichtbarer Teil unserer Medienlandschaft und er ist wesentlich für eine seriöse, für eine fundierte Berichterstattung. Er garantiert …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Begründungstext der FDP zu dieser Aktuellen Stunde ist durchaus aktuell. Europaweit sehen wir steigende Infektionszahlen. Ich manchen Nachbarländern lese ich die Schlagzeile, sie explodieren geradezu, Tschechien sei dabei erwähnt, aber genauso auch Frankreich und die Niederlande. Auch …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Digitalpakt, das ist jetzt verschiedentlich festgestellt worden, bietet dem Freistaat erhebliche Möglichkeiten. Insgesamt etwa 150 Millionen Euro können wir über die Laufzeit hinweg abrufen und können sie zum einen in digitale Infrastruktur, zum Beispiel Anschlüsse, Bauprogramme etc., …

Wer bei den Bildern aus Moria darüber nachdenkt, ob wir bei einer Aufnahme der dadurch obdachlos Gewordenen ein Anreizsystem schaffen, ich glaube, den darf man nach Gerichtsurteil sehr wohl mit einer Bezeichnung belegen, Frau Präsidentin, die Sie gerade gerügt haben, die aus meiner Sicht aber trotzdem richtig ist. (Zwischenruf Abg. …

Sie möchten es vielleicht nicht hören, Herr Möller, aber der Rest vielleicht schon.

Herr Lauerwald, es ist eigentlich eine Schande, dass Sie hier sagen, ich würde zur Landesregierung gehören. Ich gehöre zum Parlament. Wir haben eine verfassungsmäßige Trennung der Gewalten. Das sollten Sie als Parlamentarier eigentlich verinnerlicht haben. Aber so ist halt das Level der AfD. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Was haben Sie …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das kann richtig entspannend sein, wenn zwischen den ernsthaften Beiträgen auch mal eine Märchenstunde kommt. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ich hatte immer eine romantische Vorstellung von Märchen!) Es gibt auch gruselige Märchen. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, als letzter Redner ist vieles schon gesagt worden. Trotzdem möchte ich eines wiederholen, denn ich glaube, es ist wichtig: Wir haben im Zuge dieser Corona-Pandemie erkannt, dass wir nicht irgendwie auf einem guten Weg bei der Digitalisierung in Schule sind, wir sind am Anfang. Das ist, …

die mit den 5,5 Ärzten eigentlich viel zu üppig bedacht sind. Vielen Dank. (Beifall SPD)

Frau Präsidentin, dass es nur 30 Sekunden sind, erspart dem Herrn Zippel und dem Herrn Montag, dass ich tatsächlich über Greiz und Schleiz mal ein bisschen genauer rede und die Dinge beim Namen nenne, gerade von Frau Schweinsburg. Ich bin hier noch mal vorgekommen, weil es heißt, die Verordnung würde nur mit Ausnahmeregeln funktionieren. …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, als wir die Grundlage für die Arztquote eingeführt haben, war Heike Taubert Sozialministerin und Christian Gumprecht von der CDU mein Partner in der Regierungskoalition. Wir hatten ein sehr klares Ziel. Das Ziel kann ich mit einer Anekdote untermalen, die mir damals passiert ist. Wir sind …

Frau Präsidentin! Herr Cotta, das schreit ja nach einer Richtigstellung. Ich habe China mit keinem einzigen Wort erwähnt, das waren Sie! Sie suggerieren hier, dass, wenn man (Beifall SPD) Kinder vor unlauterer Werbung schützt, das China ist, dass, wenn man Hassvideos wie von irgendwelchen Nazis löscht, das China ist. Das ist nicht so. …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Rundfunkstaatsvertrag von 1991 passt nicht in die Zeit. Das wird bereits beim Blick auf § 2 deutlich, wo noch ganz klassisch vom Rundfunk als Informations- und Kommunikationsdienst unter Benutzung – ich zitiere – „elektromagnetischer Schwingungen“ gesprochen wird. Das ist nicht mehr …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Tischner, vieles von dem, was Sie gesagt haben als Zustandsbeschreibung der Belastung der Eltern von Kita-Kindern, von Grundschulkindern, kann ich völlig unterschreiben. Das wird mir gespiegelt, so wie es Ihnen auch gespiegelt wird. Da sind wir nicht im Dissens. Ich störe mich ein …

Es ist eine Ja/Nein-Frage! Würden Sie mir zustimmen, dass die Entscheidung über die Frage, ob wir Weltkulturerbe werden oder nicht, mit den Verhandlungen, die wir jetzt über die Förderstiftung gerade führen, so gar nichts zu tun hat?