Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das Anliegen, was die FDP thematisiert, dass Schüler in der 11. und 12. Klasse auch kostenfrei befördert werden – das haben alle Vorredner hier schon gesagt –, teilen wir durchaus. Zwei Fragen lässt der Änderungsantrag für das Gesetz allerdings offen. Das eine ist: Was soll es kosten? Da steht gar nichts drin. Das andere ist: Warum wollen Sie neben das etablierte Azubi-Ticket eine Lösung stellen, die erstens deutlich weniger weit geht und zweitens auch nicht anschlussfähig an das AzubiTicket ist? Das ist die entscheidende Frage, denn wir – und da rede ich jetzt mal für meine Vorredner aus der Koalition – wollen einen anderen Ansatz fahren. Wir wollen, dass Jugendliche, dass Auszubildende, dass Schüler kostenfrei den ÖPNV nutzen können. „Kostenfrei benutzen“ bedeutet nicht nur von zu Hause zur Schule und zurück oder zum Ausbildungsbetrieb, sondern auch in ihrer Freizeit. Das ist der große Mehrwert, den das Azubi-Ticket hat. Das hat sich weitgehend etabliert. Es ist in fast ganz Thüringen erhältlich. Und analog zu dem französischen Comic gibt es nur noch ein kleines Randgebiet, wo es nicht erhältlich ist. Herr Bühl, Sie haben vorher geredet, haben das Azubi-Ticket gelobt. Vielleicht wäre da mal ein kleines Telefonat hilfreich, dass es auch im Landkreis Greiz irgendwann mal erhältlich ist. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Herr Hartung, Sie wissen doch, es gibt kommunale Selbstverwaltung!) Ja, schon klar, aber es gibt auch Parteifreunde. Herr Bühl, es gibt auch Parteifreunde. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Es ist nicht so wie bei der SPD, dass da ein Anruf von oben reicht!) Ja, aber Sie haben doch eine gewisse Überzeugungskraft. Vielleicht können Sie da mal etwas machen im Sinne der Schüler und der Azubis natürlich, die das Ticket dann nutzen können. Ich vertraue Ihnen da voll und ganz, dass Sie das mit Ihrer Überzeugungskraft auch hinbekommen. Wie gesagt, wir als Koalitionsfraktionen würden einen anderen Ansatz verfolgen. Wir denken Jugendmobilität anders, wir wollen kostenfreie Nutzung des ÖPNV für alle Schüler, für alle Auszubildenden, nicht nur zwischen dem Zuhause und ihrer Ausbildungsstätte, sondern eben auch in ihrer Freizeit. Wir wollen das auch nicht nur auf die höheren Klassenstufen ausdehnen, auch auf das Berufsvorbereitende Jahr, auf Freiwilligendienste und Ähnliches. Das ist für uns ein Ansatz aus einem Guss. Ich glaube, wir brauchen nicht eine Vielzahl unterschiedlicher Lösungen für unterschiedliche Lebenslagen, sondern wir sollten den Gesamtansatz zusammendenken. In diesem Zusammenhang, denke ich, können wir über den vorliegenden Gesetzentwurf oder Änderungsantrag in den genannten Ausschüssen gern beraten. Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass ich so eine Zwischenlösung, so eine Nischenlösung mittragen würde. Aber lassen Sie uns darüber reden, vielleicht kommt etwas anderes, zum Beispiel für das Azubi-Ticket, dann in der Folge heraus. Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)