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Thomas Hartung

SPD 16.07.2020 Sitzungen 7/20

Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Frau Präsidentin! Herr Cotta, das schreit ja nach einer Richtigstellung. Ich habe China mit keinem einzigen Wort erwähnt, das waren Sie! Sie suggerieren hier, dass, wenn man (Beifall SPD) Kinder vor unlauterer Werbung schützt, das China ist, dass, wenn man Hassvideos wie von irgendwelchen Nazis löscht, das China ist. Das ist nicht so. Wir wollen einfach, dass die Menschen ein Angebot haben und sicher sein können, dass sie vor solchen Inhalten, die gelöscht werden, geschützt sind, Kinder zum Beispiel vor unlauterer Werbung, vor Manipulation durch Suchmaschinen. Davor wollen wir die Menschen schützen und dazu stehen wir auch. (Beifall SPD) Das hat mit China nichts zu tun. (Beifall DIE LINKE) Sie schauen nach China, weil Sie das gern hineininterpretieren, weil es wahrscheinlich in Ihrem Geist gleich sagt: Oh, Manipulation, Kontrolle – China, weil die Dinge, die wir löschen, häufig Dinge sind, die Ihnen gefallen. Denken Sie mal darüber nach. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)

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