Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf hat die AfD fraglos ein Alleinstellungsmerkmal in diesem Haus. Sie ist die einzige Fraktion, die es schafft, die Digitalisierung schulischer Bildung, die Umsetzung des Digitalpakts in Thüringen als gesundheitsgefährdend einzustufen. (Beifall FDP) In der Novelle wimmelt es von Vokabeln wie „Onlinesucht“, „gesundheitliche und soziale Folgeschäden“, „Schlafstörungen“, „Verringerung der Konzentrationsfähigkeit“, (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Schieferta- feln!) „Vereinzelung“, „Zunahme der Kurzsichtigkeit“ oder gar „lebenslange Abhängigkeit von Ärzten und Optikern“. Auch die Schuldigen macht die AfD in ihrem Gesetzentwurf aus: Dunkle politische Kräfte, einseitige Befürworter der Digitalisierung, die den Ausbau digitaler schulischer Bildung bewusst vorantreiben, um Kinder und Jugendliche medial beeinflussen und abhängig machen zu können. Die AfD ist also wieder auf einem Kreuzzug gegen die moderne Welt, aber dieses Mal heißen die Gegner nicht demokratische Parteien, Migranten oder sexuelle Vielfalt, die das rückwärtsgewandte Idyll des rechten Randes stören, es ist offenbar der medien- und kommunikationstechnische Fortschritt. Die Auswirkungen dieses Fortschrittes machen Sie als Feind aus. Ich glaube, nur mit dieser Feindschaft lässt sich erklären, wie man das schafft, digitale Bildung und Gesundheitsschäden in einem Satz unterzubringen. Ich glaube, da muss man schon eine deutliche Rückwärtsgewandtheit aufbringen, um das zu schaffen. Uns helfen aber in der derzeitigen Situation Verschwörungsparanoia und Fortschrittsverweigerung nicht weiter. Wir müssen uns dem digitalen Wandel stellen. Der ist lange da. Arbeitsleben, Kommunikation, in Zeiten des Lockdowns der Einkauf und Ähnliches laufen schon lange digital. Auch digitaler Unterricht ist – das haben wir im Lockdown gesehen – wichtiger denn je. Aus diesem Grund heißt es nicht, wir müssen das zurückdrehen, wir müssen es einschränken, sondern wir müssen es steuern. Wir müssen es entwickeln. Wir müssen sagen, was wir uns vorstellen. Genau dieser Aufgabe darf man sich nicht verweigern, so wie es die AfD tut, indem sie einfach alles verbieten möchte. Wir müssen es gestalten. Wir müssen sagen, was wir haben wollen und müssen dann den Rahmen dafür setzen. Für diesen Rahmen gibt es im Bildungsausschuss derzeit drei Anträge, die wir intensiv beraten, aus denen heraus mit Sicherheit auch gemeinsame Politik entstehen wird. Was alles auf uns zukommt, was alles vor uns steht, das haben meine Vorredner sehr deutlich und sehr dezidiert gesagt, das muss ich nicht alles wiederholen. Ich bin der Überzeugung, die Anträge, wie sie gerade die AfD hier vorlegt, sind nicht nur verzichtbar, sie sind schädlich. Wir werden sie ablehnen. Ich hoffe auch, dass es keine mehr gibt, um im Ausschuss diese unsinnigen Anträge noch weiter zu beraten. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)