Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Begründungstext der FDP zu dieser Aktuellen Stunde ist durchaus aktuell. Europaweit sehen wir steigende Infektionszahlen. Ich manchen Nachbarländern lese ich die Schlagzeile, sie explodieren geradezu, Tschechien sei dabei erwähnt, aber genauso auch Frankreich und die Niederlande. Auch bei uns wird das ankommen. Es ist ein Irrglaube, wenn wir annehmen, dass wir eine Insel der Glückseeligen wären und in der Vergangenheit alles so gut und richtig gemacht haben, dass wir davon verschont bleiben. Wir werden auch eine zweite Welle erleben. Und wenn die Kanzlerin, die bekannterweise nicht mein Parteibuch trägt, sagt, dass wir Weihnachten mit über 19.000 Infektionsfällen täglich rechnen können, da werden auch Thüringer dabei sein. Machen wir uns doch nichts vor! Wir hatten bislang Glück mit niedrigen Zahlen, aber das wird nicht so bleiben und wir werden erleben, dass es teilweise Unterrichts- und Kitaausfälle geben wird. Das kann in Gruppen- oder Klassenstufen passieren, das kann in ganzen Schulen passieren, aber es kann auch stadtweit, kreisweit oder sogar in größeren Regionen geschehen, der Worst Case wäre ein landesweiter Lockdown. Das kann erfolgen, das ist nicht ausgeschlossen, das kann kommen. Und darauf sollten wir tatsächlich vorbereitet sein. Aber, Herr Kemmerich, Sie haben da einen Parforceritt durch alle möglichen Ideen gemacht. Auf der einen Seite kritisieren Sie, dass wir den Kommunen in diesem Zusammenhang zu viele Aufgaben aufgelastet haben, auf der anderen Seite fordern Sie die Schulträger auf, die Schulen besser auszustatten und vielleicht noch Ausweichquartiere anzumieten. Das sind zwei Seiten derselben Medaille. Entweder wollen wir denen mehr aufhalsen oder wir wollen es nicht. Ich bin dafür, dass wir tatsächlich clever damit umgehen. Aus meiner Sicht brauchen wir aber mindestens drei Dinge, um auf diese Krise vorbereitet zu sein – und diese Krise ist wahrscheinlicher als die Möglichkeit, dass wir drum herumkommen –: Erstens brauchen wir Personal in den Einrichtungen, in den Schulen, das damit umgehen kann, beispielsweise von heute auf morgen auf Distanzunterricht umzustellen, das eine Unterstützung durch das ThILLM erfährt, das Möglichkeiten der digitalen Endgeräte nutzen kann, die jetzt ausgeteilt werden können, und das mit den Eltern Kontakt hält und mit den Eltern gemeinsam diese Herausforderungen meistern kann. Wir brauchen zweitens eine bessere Umsetzung der Möglichkeiten des Digitalpakts; wir hatten das in der letzten Aktuellen Stunde bereits diskutiert. Das ist jetzt die Chance, diese Mittel zu nutzen, um digitale Infrastruktur aufzubauen und damit umzugehen und unser Land besser aufzustellen. Wir brauchen als Drittes – und das ist vielleicht das Wichtigste und da gebe ich Ihnen in Teilen sogar recht, Herr Kemmerich – eine kluge Teststrategie. Die vermisse ich leider insgesamt. Die habe ich im Weimarer Land vermisst, als es zu diesen Ausbrüchen kam, und die vermisse ich insgesamt. Wir brauchen ein wesentlich clevereres, vigilanteres Verfahren, wie wir mit Ausbrüchen, wie wir mit gestiegenen Zahlen umgehen. Und wir brauchen vor allem nachvollziehbare Statistiken über Ausbrüche, über Tests, über die Zahl der Testungen usw. usf. Und ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen – und da bin ich vielleicht als Einziger in dieser Debatte auf Ihrer Seite –: Die Antworten auf meine Kleine Anfrage lassen mich daher zweifeln, dass wir gut ausgerüstet und gut aufgestellt sind. Vielen Dank. (Beifall SPD, FDP)