Reden (182)
21.04.2021 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung machen“
Da könnte ich auch noch einiges erzählen. (Beifall SPD)
21.04.2021 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung machen“
Ja, ein Satz. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Nein, keinen Satz mehr! Schluss!) Die Impfquote hilft uns nicht weiter, weil Eltern nicht geimpft werden können und viele Großeltern sind auch noch unter 70, haben auch keine Möglichkeit, geimpft zu werden. Zu den flächendeckend regelmäßigen Tests kann ich gnädigerweise nichts sagen, weil die …
21.04.2021 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung machen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, so ein spannendes Thema in fünf Minuten abzuarbeiten, da muss ich etwas schneller reden. Ja, der richtige Umgang mit Schulen und Kindertagesstätten in der Pandemie ist natürlich immer ein Balanceakt, auf der einen Seite zwischen dem Bildungsanspruch, den Kinder zu Recht haben, …
12.03.2021 — Ursachen für fehlende Rechtschreibkompetenzen erkennen – Schul- und Unterrichtsentwicklung in der Primarstufe nachhaltig stärken
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Astrid Rothe-Beinlich hat es schon erwähnt, wir haben vor einem Jahr schon einmal über dieses Thema geredet, aufgrund einer Vorlage der AfD und von zwei Alternativanträgen von CDU und FDP. Ich will die ganze Debatte von damals gar nicht rekapitulieren, es geht – kurz zusammengefasst – …
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, heute findet ein sehr zügiges parlamentarisches Verfahren seinen Abschluss. Wir haben das Gesetz in einer sehr kurzen Zeit im Ausschuss beraten, wir haben es in eine Anhörung gegeben und wir haben im Verlauf der Anhörung verschiedene Änderungsvorschläge aufgenommen und übernommen. Das ist …
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Liebe Astrid Rothe-Beinlich, ich weiß gar nicht, was du hast, ich würde es ausdrücklich begrüßen, wenn sich Herr Möller ausschließlich unter seinesgleichen bewegt, dann wären wir ihn nämlich los. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich wollte ich mich gar nicht zu Wort …
10.03.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Berufsschulschließungen verhindern – Thüringer Berufsschulnetz nicht gegen kommunale Träger planen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ja, die CDU hat recht, wir müssen über den Planungszeitraum für das Berufsschulnetz in den Jahren 2022 bis 2028 intensiv beraten und wir brauchen eine Debatte über die landesplanerischen Rahmenbedingungen. Wir brauchen eine Debatte über den Ist-Zustand, über Personalbedarf, wir brauchen …
05.02.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Novellierung des MDR-Staatsvertrags war nicht nur zwingend erforderlich, sie ist seit Jahren überfällig. Die Staatsvertragsbestimmungen und Zusammensetzung sind weder zeitgemäß, noch können wir damit weiter vernünftig umgehen. Ich möchte das mal an drei zentralen Punkten deutlich …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Thrum, das mag Sie jetzt intellektuell fordern, aber bringen Sie doch mal Ihre Aussage von heute, Sie haben noch ein freies Intensivbett in Ihrem Landkreis, in Zusammenhang mit der Forderung Ihrer Partei von gestern, alle Schulen und Kitas sofort wieder aufzumachen. (Beifall DIE …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Thrum, ich habe mich vorhin schon daran gestoßen, dass Sie gesagt haben, Sie wollen gegen Verunsicherung der Menschen auftreten. Ich habe dazu im ersten Redebeitrag nichts gesagt, weil es sich meistens nicht lohnt, auf AfD-Fehler einzugehen. Aber jetzt haben Sie mich doch noch mal …
05.02.2021 — b) Betreuende Eltern während der Corona-Pandemie nicht weiter belasten – Beiträge bei pandemiebedingter Nichtinanspruchnahme von Betreuung in Kindergärten und Horten aussetzen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommen die Koalitionsfraktionen dem Drängen und den legitimen Forderungen der Thüringer Eltern, aber auch der Thüringer Kommunen nach. Die coronabedingte Schließung der Einrichtungen fordert einen entsprechenden finanziellen Ausgleich, der dazu führt, …
04.02.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Ihre Maßnahmen sind es nicht, sie sind nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und deswegen sind sie abzulehnen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
04.02.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Herr Möller, das ist ein Tiefpunkt sogar für Sie: Die Einrichtung von Schutzhaftlagern, die Sie fordern, damit zu vergleichen, dass wir den Menschen zu ihrem Schutz Maßnahmen auferlegen, die uns allen (Unruhe AfD) keinen Spaß machen. Keiner ist dafür beliebt, dass er diese Maßnahmen erbringt. Aber sie sind notwendig. Der Unterschied ist: …
04.02.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es ist gar nicht so einfach, nach einer so widerlichen Hetzrede ruhig zu antworten. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube, ich habe den meisten hier im Raum voraus, dass ich im vergangenen Jahr tatsächlich in einer Situation war, mich mit Menschen auseinanderzusetzen, …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Krebs ist seit vielen, vielen Jahren eine Diagnose, die die allermeisten Menschen in eine Existenzkrise im wahrsten Wortsinn stürzen – Existenzkrise, weil natürlich viele Krebsarten immer noch hochgefährlich sind, die wenigsten sind gut und leicht heilbar. Bei allen Krebsarten hängen die …
04.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, staatliche Schulen haben in vielen Bundesländern die Möglichkeit, eigene Schulkonten zu eröffnen. Die Vorteile dieser eigenen Schulkonten liegen auf der Hand und sind von allen Vorrednern hier schon mal aufgeführt worden. Das erlaubt mir einfach nur mal kursorisch zusammenzufassen: Ja, …
03.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir stehen im Moment in einer Situation, in der die Digitalisierung für viele Schüler der einzige Weg ist, im Moment tatsächlich an Bildung teilnehmen zu können. Das weiß ich. Die AfD möchte das am liebsten sofort beenden. Aber alle normalen Menschen wissen, es geht im Moment nicht anders. …
03.02.2021 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Dringlichkeit der Öffnung von Schulen und Kindergärten in Thüringen auch in der Corona-Krise – Notwendige Entlastung unserer Kinder und Familien“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die gegenwärtige Corona Situation in Thüringen ‑ sieht wie folgt aus: Wir haben eine 7-Tage-Inzidenz von 149 pro 100.000 Einwohner, es sind seit Dezember 2.261 Menschen verstorben, 30 allein seit gestern. Wir haben derzeit noch 28,1 Prozent der Intensivbetten durch COVID-19-Patienten belegt. …
03.02.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Zick-ZackKurs, Impfen und Schule – Sind die ‚bitteren Fehler‘ im Pandemiemanagement der Thüringer Landesregierung eine Gefahr für den Freistaat?“
Das ist unredlich, das ist unehrlich und es ist nicht in Ordnung. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
03.02.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Zick-ZackKurs, Impfen und Schule – Sind die ‚bitteren Fehler‘ im Pandemiemanagement der Thüringer Landesregierung eine Gefahr für den Freistaat?“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Zickzackkurs beenden, ich bleibe mal im Bild. In dieser Pandemie ist es wichtig, dass wir seitens der Regierung, aber auch seitens aller Fraktionen, die Gutes wollen, das Ziel klar definieren. Das heißt, wir wollen, dass wir als Land, wir wollen, dass unsere Bürger gut durch diese Pandemie …
