Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Digitalpakt, das ist jetzt verschiedentlich festgestellt worden, bietet dem Freistaat erhebliche Möglichkeiten. Insgesamt etwa 150 Millionen Euro können wir über die Laufzeit hinweg abrufen und können sie zum einen in digitale Infrastruktur, zum Beispiel Anschlüsse, Bauprogramme etc., Ertüchtigungen von Schulen, aber eben auch in Endgeräte beispielsweise für sozial schwache Schüler oder für Lehrer investieren. Man könnte also sagen: So weit, so gut, ein Anfang ist gemacht. Aber – und das haben beide Vorrednerinnen festgestellt – so einfach ist es nicht. Die Schulträger sind noch sehr, sehr zurückhaltend beim Abrufen dieser Mittel. Frau Astrid Rothe-Beinlich hat es gerade erwähnt, wie wenig es bislang sind, und es ist umso unverständlicher, als wir in Thüringen beim Thema „Digitaler Ausbau der Schulen“ relativ weit hinten sind, und es ist noch mal unverständlich vor den Erfahrungen der Corona-Schließungen der Schulen, dass man sich nicht mit dem zur Verfügung stehenden Geld auf mögliche weitere Schließungen besser vorbereitet. Hier ist also nicht nur der Appell an die Schulträger gefragt, hier muss auch das Ministerium tätig werden, das Handreichungen ausgeben muss, das intensiver dafür werben muss, diese Digitalpaktmittel jetzt in der derzeitigen Situation gezielt dafür einzusetzen, das Land auf eine weitere Krise vorzubereiten, aber eben auch, um verlorenen Boden bei der Digitalisierung wieder einzuholen. Das bedeutet nicht nur, dass wir die Schulträger animieren, da nachzurüsten, auch das Land selbst muss natürlich dafür sorgen, dass die Lehrerinnen und Lehrer ihre digitalen Endgeräte zügig zur Verfügung gestellt bekommen. Das wäre jetzt die Basis aus dem Digitalpakt, aber das kann natürlich bei Weitem nicht alles sein. Wir müssen, wenn das Ganze nachhaltig sein soll, hier auch ein Programm aufsetzen, das eben beispielsweise die Ausbildung der Lehrer in jeder Phase der beruflichen Ausbildung an diese Digitalisierung andockt. Wir müssen sicherstellen, dass wir nicht nur die Schulen fit machen, sondern auch in den Schulen den Kulturwandel vorantreiben. Wir müssen dafür sorgen, dass es normal ist, dass Schülerinnen und Schüler digitale Angebote wahrnehmen und annehmen können und dass sie genau in dem Moment, in dem sie beispielsweise wieder auf Distanzunterricht ausweichen müssen, dafür gut gerüstet sind. (Beifall SPD) Das alles ist natürlich nicht sofort zu machen und braucht einen gewissen Vorlauf. Ich hoffe, dass wir da zügig vorangehen. Ich glaube, da tun wir noch zu wenig. Das ist auch das, was Lehrerinnen und Lehrer viel zurückspiegeln, da gibt es zu wenige Angebote – zu wenige Angebote vom ThILLM, aber auch zu wenig Unterstützung bei Schulungen etc. Darüber hinaus müssen wir natürlich auch den Schulbuchkatalog durchgehen. Wir müssen digitale Angebote quasi in den Katalog mit einfügen. Wir müssen die bestehenden, zugelassenen Lernmittel darauf überprüfen, ob sie überhaupt für digitalen Unterricht adaptierbar sind. All diese Dinge müssen wir während der Investitionen begleitend vorbereiten und auf den Weg bringen, denn sonst wird uns das nichts nützen. Aber, Frau Baum, da habe ich Sie hoffentlich falsch verstanden: Geldhahn zudrehen, Konzeption aufdrehen – das funktioniert nicht. Denn ich kann mir keine wie auch immer geartete Konzeption an irgendeiner Schule vorstellen, bei der die digitale Infrastruktur zum Beispiel in dem Schulgebäude nicht verlegt ist. Die brauchen wir doch trotzdem. Egal, wie am Ende die Konzeption aussieht, diese Investitionen müssen wir doch machen. Genauso ist es notwendig, dass die Lehrer ihre Endgeräte bekommen, so sie noch keine haben, und sie für ihren Unterricht nutzen. Und – auch das ist wichtig – wenn wir jetzt die Mittel haben, sozial schwache Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten, die vielleicht sonst gar keine Chance hätten, außer dem Billighandy, was sie sich gerade so leisten können, überhaupt Digitalisierung selbst zu erleben, dann sollten wir die Chance nutzen. Dafür ist das Geld da. Ich kann mir ehrlicherweise keine wie auch immer geartete Konzeption vorstellen, die ohne digitale Infrastruktur und ohne Endgeräte für Lehrer und ohne Endgeräte für sozial schwache Schüler auskommt. Das kann ich mir nicht vorstellen. Deswegen nicht Geldhahn zudrehen, sondern Geldhahn gezielt aufdrehen und Konzeption gleichzeitig. Vielen Dank. (Beifall SPD)