Reden (88)
02.02.2024 — b) Keine Gendersprache an Thüringer Schulen
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, zunächst einmal vorab: Was uns heute hier bewegt und was wir debattieren, das ist ja offensichtlich ein Thema von großer gesellschaftlicher Relevanz. Es hat es sogar in die Frühnachrichten um halb neun im MDR geschafft. Da …
08.12.2023 — Im Ausland studieren, in Deutschland praktizieren – „Fachkräfteoffensive – medizinische, zahnmedizinische und pharmazeutische Versorgung 2030“
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, bei der Debatte des Antrags der FDP und des Alternativantrags der CDU fange ich der Einfachheit halber mit dem Alternativantrag der CDU an: „Ärztemangel, Zahnärztemangel und Apothekermangel begegnen – Zukunftsfähigkeit der …
08.12.2023 — Fragestunde
Auswirkungen der Schließung einer Rehaklinik in Bad Colberg und Unterstützungsmöglichkeiten der Landesregierung Wie einem Bericht des „Mitteldeutschen Rundfunks Thüringen“ zu entnehmen ist, hat die Geschäftsführung einer Rehaklinik in Bad Colberg beschlossen, diese aus wirtschaftlichen Gründen zu schließen. Alle Mitarbeiter sollen …
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion stellt viele berechtigte und sinnvolle Fragen, umso mehr ist es zu bedauern, dass die Landesregierung von ihrem Recht auf einen Sofortbericht ausdrücklich keinen Gebrauch macht. …
13.09.2023 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Sozialen Kahlschlag durch die Bundesregierung verhindern – Fortsetzung der Förderung von arbeitslosen Menschen in Thüringen“
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet! Wir haben in den letzten knapp drei Stunden hier schon ausführlich verfolgen können, dass zwischen konservativer und liberaler und auch AfD-Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie rot-grünen …
07.07.2023 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, die regierungstragenden Fraktionen haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, den man als hoch ambitioniert bezeichnen kann. Hier wird versucht, mit den beiden Hilfsangeboten „Schutzwohnungen für Frauen“ und „Förderung von …
06.07.2023 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags leistet auch im bundesweiten Vergleich eine gute bis sehr gute Arbeit. Das verdanken die in diesem Ausschuss tätigen Abgeordneten nicht zuletzt der unermüdlichen, gründlichen …
02.06.2023 — Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern
nein, Frau Präsidentin, danke – und die Abwanderung von Fachärzten oft die Ursache für die Schließung von Geburtsstationen war wie – der Presse zu entnehmen – in Schmalkalden und Hildburghausen. Wir wünschen dem Antrag der CDU eine erfolgreiche Behandlung und werden ihm zustimmen. Vielen Dank. (Beifall AfD)
02.06.2023 — Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern
Im Moment nicht, nein, danke. Wir müssen diesem Mangel an Menschen am besten mit zielgerichteten und thüringenspezifischen Anreizen begegnen, um Fachkräfte aus anderen Bundesländern mit dem Blick auf schon direkt ausgebildete Hebammen mit einem darauf zielenden Einwanderungsprogramm begegnen und durch eine neu aufgestellte Ausbildung und …
02.06.2023 — Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, nachdem auch die uns hier vorliegende Angelegenheit, der Antrag der CDU-Fraktion „Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern“, gut zwei Jahre im Ausschuss für …
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, was lange währt, wird nicht immer richtig gut, auch wenn wir dem hier vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion zustimmen werden, weil die anderen Anträge zur Sache viel schlechter waren. Wir beraten hier über die …
27.04.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Impfungen gegen Influenza für Kinder ab dem sechsten Lebensmonat in Thüringen Im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 2/2021 hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie die aufgrund des § 20 Abs. 3 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim …
03.02.2023 — Für Thüringen, für Deutschland, für die Gemeinschaft – Einführung eines Gesellschaftsjahres
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Der vorliegende Antrag befasst sich mit der Einführung eines sogenannten Gesellschaftsjahrs. Dieses Jahr soll verpflichtend für alle jungen Mitglieder unserer Gesellschaft werden und wir haben jetzt ja schon viel für ein Pro und Kontra gehört. Den kritischen Stimmen zu diesem ganzen Vorhaben möchte ich mal …
02.02.2023 — „Jin, Jîyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit“ – Menschenrechte schützen, Solidarität mit den Protestierenden im Iran, Revolutionsgarden sanktionieren
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, geehrte Kollegen und liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, der Antrag befasst sich mit einer sehr ernsten Angelegenheit. Für die, die es angeht, nämlich die Protestler, die Opposition im Iran, ist es eine todernste Angelegenheit. Aber als ich die Drucksache 7/7145 …
14.12.2022 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Praxissterben in Thüringen verhindern – Erhalt einer garantiert guten Gesundheitsversorgung vor Ort“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet, eines der Felder, auf denen die Thüringer Verantwortungsträger seit den 90er-Jahren massiv versagt haben, ist die Personalentwicklung und die Sicherstellung der Versorgung im medizinischen, zahnmedizinischen und …
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Zuschauer auf der Tribüne, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Internet, nach Jahren weitgehenden Ignorierens beschäftigt sich die CDU-Fraktion jetzt mit der Aufarbeitung der SEDDiktatur in Thüringen und dem schon lange überfälligen Bericht der Interministeriellen …
10.11.2022 — Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten – keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache!
Vielen Dank, Herr Präsident. Es sind ja erfreulicherweise zu später Stunde plötzlich alle hellwach und – auch sehr erfreulich – so gut wie alle anwesend. Deswegen möchte ich die Gelegenheit nutzen, hier noch was zu dem vorgelegten Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu sagen, (Zwischenruf Abg. …
10.11.2022 — Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten – keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache!
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren auf der Besuchertribüne oder im Netz, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, nach dieser eindringlichen Gardinenpredigt einer Vertreterin der Tabellenvorletzten im Thüringer Parteienspektrum fehlen mir schlicht fast die Worte. (Beifall AfD) Aber zum Antrag. (Zwischenruf Abg. Wahl, …
10.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Ministerin. Die 0,05 Prozent sind auch Menschen.
10.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nachfrage: Beabsichtigt die Landesregierung mit Blick auf den Anstieg der Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens von der Impfkampagne in Thüringen Abstand zu nehmen und – wenn ja – wann?